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Die Unionsmarke Bvac wurde als Wortmarke am 21.04.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.04.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015363179 |
| Anmeldedatum | 21. April 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Mai 2016 |
| Eintragungsdatum | 13. April 2017 |
| Ablaufdatum | 21. April 2026 |
Markeninhaber
Linnoitustie 6 A
02600 Espoo
FI
02600 Espoo
FI
Markenvertreter
Eteläinen Rautatiekatu 10 A
00100 Helsinki
FI
Widerspruch / Beschwerde
05.08.2016: Likelihood of confusion
Antragsteller
Emili Bach Grau
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze; Tanks und Behälter aus Metall; Tröge aus Metall (ausgenommen als Maschinenteile)
7
Maschinen für die Abfall- und Abwasseraufbereitung; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Abfallpressen; Müllzerkleinerer; Abfallzerkleinerungsmaschinen; Abfallsortiermaschinen; Abfallkonverter [Maschinen]; Müll- und Abfallfördermaschinen; Entsorgungsmaschinen für Lebensmittelabfälle; Zerkleinerer [Maschinen] für Abfall; Müll- und Abfalltrennmaschinen; Gebläse (Maschinen); Luft- und Flüssigkeitsauswerfer (Maschinen); Einspritzdüsen für Motoren; Abscheider [Maschinen]; Druckluftförderer und Förderer; Lüfter (Maschinen); Ventile oder Schieber (Maschinenteile); Keine der vorstehend genannten Waren zum Einsatz bei Vakuumtoiletten für Eisenbahnzüge
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Geräte und Ausrüstungen für die Wasserversorgung und für sanitäre Zwecke, unterdruckbetriebene oder unterdruckunterstützte Abwasser-, Wasser- oder Flüssigkeitssammel-, -transport- und -aufbereitungssysteme und -anlagen sowie deren Bauteile einschließlich Toiletten, Ablassventile, Grauwasserschieber, Wasserhähne, Fettabscheider, Fußbodenabflüsse, Gebläse, Luft- und Flüssigkeitsejektoren, Vakuumpumpen, Filter, Zusatzinjektoren, Spülkanäle, Speichertanks, Abscheider, Steuerungen und Überwachungsgeräte; Müllverbrennungsöfen; Luftreinigungsapparate für Abfallreinigungsanlagen; Heizgeräte zur Verwendung bei der Behandlung von Abfällen; Abwasseraufbereitungsanlagen; Abwasserreinigungsgeräte; Abwasseraufbereitungstanks [Aufbereitungsanlagen]; Apparate zur Dehydrierung von Speiseabfällen; Keine der vorstehend genannten Waren zum Einsatz bei Vakuumtoiletten für Eisenbahnzüge
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Knochen, Horn, Elfenbein, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Muschelschalen; Meerschaum; Bernstein; Behälter und Tanks aus Kunststoff
37
Bauwesen; Reparatur-, Wartungs- und Installationsdienstleistungen in Bezug auf Vakuumtoiletten und Apparate und Ausrüstung zur Abfall- und Abwasseraufbereitung; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen zur Verwendung bei Vakuumtoiletten für Eisenbahnzüge
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Transport und Abholung von Abfällen und Abwasser; Abfalllagerung; Transport, Transfer und Anlieferung von Waren, insbesondere von Abfällen, Wäsche und Schmutzwäsche, mittels Saug- und Drucklufttechnologien
40
Materialbearbeitung, nämlich Abfall- und Abwasseraufbereitung; Verbrennung von Müll und Abfall; Abfallbehandlung [Umwandlung]; Recycling von Müll und Abfall; Information und Beratung in Bezug auf die Aufbereitung von Abfall und Abwasser
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. August 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. April 2017 | Eintragung, Published | ||
| 21. Oktober 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11015363179