LeEco inside

EUIPO EUIPO 2016 Anmeldung zurückgewiesen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Unionsmarke LeEco inside wurde als Bildmarke am 06.04.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 015312581
Anmeldedatum 06. April 2016
Veröffentlichungsdatum 26. Mai 2016

Markeninhaber

Sertus Chambers, P.O. Box 2547, Cassia Court, Camana Bay, Grand Cayman
Camana Bay
KY

Widerspruch / Beschwerde

26.08.2016: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Intel Corporation
26.08.2016: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Leivaire Inc.

Waren und Dienstleistungen

7 Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Fruchtpressen für den Haushalt [elektrisch]; Staubsauger; Waschmaschinen; Maschinen für die chemische Reinigung; Vorhangantriebe [elektrisch]; Rollmaschinen für elektrische Tore; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern; Brauereimaschinen; Anlasser für Motoren; Ventilatoren für Motoren; Auspufftöpfe für Motoren; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Hähne [Maschinen- oder Motorenteile]; Kompressoren [Maschinen]; Universalgelenke [Kardangelenke]; Türschließer, elektrische; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Lager [Maschinenteile]; Spülmaschinen für Steingut; Universal-Küchenmaschinen, elektrische; Rührgeräte, elektrisch; Elektrische Skikantenschleifer; Staubsaugerbürsten; Luftfilter für Motoren; Druckluftförderer
11 Beleuchtungslampen; Leuchten für Fahrzeuge; Kochapparate und -anlagen; Gefrierschränke, -truhen; Kühlapparate; Klimaanlagen; Badeapparate; Solar-Warmwasserbereiter; Taschenwärmer; Kochgeräte, elektrisch; Brotröster; Kaffeemaschinen, elektrisch; Elektrische Druckgarer; Mikrowellengeräte [Kochgeräte]; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch; Haartrockner; Wasserfiltriergeräte; Desinfektionsschrank; Elektrische Radiatoren; Bratöfen; Luftkühlgeräte; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Motorradleuchten; Desinfektionsapparate; Gasanzünder, -zünder
12 Dreiräder; Sportkinderwagen und Buggys; Vollgummireifen für Fahrzeuge; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Radnaben für Automobile; Rückspiegel; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Fahrradglocken; Steuerräder für Fahrzeuge; Abdeckungen für Kinderwagen; Steuerknüppel für Fahrzeuge; Gleitrollen für Transportkarren [Fahrzeuge]; Aschenbecher für Kraftfahrzeuge; Fahrradschläuche; Schlauchlose Fahrradreifen; Seitenspiegel für Fahrzeuge; Fahrradräder; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Räder für Kraftfahrzeuge; Durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen; Chassis für Fahrzeuge; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Windschutzscheiben
28 Roller [Spielzeug]; Pistolen [Spielwaren]; Fahrzeugmodelle [verkleinert]; Roller [Spielzeug]; Spielzeugfahrzeuge; Drohnen [Spielwaren]; Kartenspiele; Schachspiele; Spielkugeln; Golftrolleys; Bodybuilding-Geräte; Fahrrad-Heimtrainer; Bogenschießgeräte; Spielpfeifen; Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren]; Angelgeräte; Rubbellose für Lotteriespiele; Schweißbänder für Schläger; Rennstrecken aus Kunststoff

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Januar 2018 RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered
13. September 2016 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11015312581