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Die Unionsmarke CVS HEALTH wurde als Wortmarke am 05.04.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.03.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015309222 |
| Anmeldedatum | 05. April 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juni 2016 |
| Eintragungsdatum | 07. März 2019 |
| Ablaufdatum | 05. April 2026 |
Markeninhaber
One CVS Drive
02895 Woonsocket,
US
02895 Woonsocket,
US
Markenvertreter
Ceresbyen 75
8000 Aarhus C
DK
Widerspruch / Beschwerde
08.09.2016: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
CVS (UK) Limited
Waren und Dienstleistungen
3
Fußcremes und -lotionen; Fußpeelingmittel; Bimssteine; Hautcreme [kosmetisch]; Nicht medizinische Fußpuder; Aromatische Körperpflegeprodukte; Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Wischtücher; Massageöle; Badeöle; Babypflegeartikel, einschließlich Mehrzweckwattetupfer für den persönlichen Gebrauch, Babyöl, Körperwaschmittel für Babys, Baby-Lotion, Babytücher, Babypuder, Vaseline, Maisstärkepulver, Babyshampoo, Mittel zum Entwirren und Conditioner für Babyhaar, Wattepads für Reinigungszwecke, nicht arzneimittelhaltige Salben zur Behandlung von Wundsein durch Windeln und Lotionen; Menthollotionen für Babys; Nicht medizinische Hautcreme gegen allgemeine Hausausschläge; Nicht mit reinigenden chemischen Erzeugnissen oder Verbindungen getränkte Einwegtücher für die persönliche Hygiene
5
Diätergänzungsstoffe; Nahrungsergänzungsmittel für diätetische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel; Proteinhaltige Ergänzungsstoffe in flüssiger Form; Nahrungsergänzungsmittel aus Proteinen; Molkeproteinhaltige Ergänzungsstoffe; Diätpillen; Nahrungsergänzungsstoffe zum Entfernen von Giftstoffen aus dem Körper; Diätetische Ergänzungsstoffe für gesunde Füße und Fußnägel; Cremes und Puder für die Fußpflege; Arzneimittelhaltige Fußlotion; Medizinische Fußbalsame; Warzenentfernungsmittel; Hühneraugen- und Schwielen-Cremes; Antimykotika; Pflaster für Fußballenentzündungen; Hühneraugenpflaster; Moleskin für medizinische Zwecke; Saugfähige Watte [für medizinische Zwecke]; Geruchsneutralisierende Fußsprays; Fußpuder für Sportler; Medizinische Fußpuder; Epsomsalz für medizinische Zwecke; Fußpflegemittel für Sportler; Kaugummi für medizinische Zwecke; Medizinische Pastillen; Mittel zur Tabak- und Raucherentwöhnung, die die Lust aufs Rauchen vorübergehend eindämmen; Transdermale Pflaster mit Präparaten zur Raucherentwöhnung; Gele zur Verwendung als persönliches Gleitmittel; Arzneimittelhaltige Erzeugnisse zur Schmerzlinderung beim Zahnen, Mittel zur Behandlung von Reisekrankheiten; Mentholerkältungssalben für Babys, Elektrolytgetränke für medizinische Zwecke, Medizinische Salben und Lotionen zur Behandlung von Windelausschlag, Nahrungsmittel für Babys und Kleinkinder, Nahrungsergänzungsmittel, Zerealien für Babys, Homöopathische Zusatzstoffe, Probiotische Ergänzungsmittel, Windeln; Höschen zur Sauberkeitserziehung, Stilleinlagen; Nicht arzneimittelhaltige Wasch- und Pflegemittel für die Damenhygiene; Arzneimittelhaltige Wasch- und Pflegemittel für die Damenhygiene; Schwangerschaftstestkits für die Verwendung zuhause; Eisprungteststreifen; Testkits für Scheideninfektionen; Gleitmittel für den persönlichen Gebrauch; Analgetika; Präparate für die Augen und Augenpflegeprodukte, einschließlich Augentropfen, Tücher für die Augenlider, Ohrentropfen, Augensalben, Brillenputztücher, Augenpflaster, Reparatursets für Brillen und Brillengläser, Reinigungsmittel für Linsen, Tropfenzähler für Arzneimittel für die Augen und Ohren, Spüllösungen zur Verwendung am Auge, Augenspülungen, salzhaltige Waschlösungen für medizinische Zwecke, Reinigungssets für Brillengläser; Ärztliche Apparate, nämlich eine Ohrenwaschvorrichtung in Form eines Behälters, der vom Benutzer mit einer geeigneten Flüssigkeit gefüllt wird, um die Ohren zu spülen und Ohrenschmalz zu entfernen; Inkontinenzartikel, einschließlich mit chemischen Erzeugnissen oder Verbindungen imprägnierte Einwegtücher für die Körperhygiene, Einwegwindeln für Inkontinente, Inkontinenzbekleidung, Inkontinenzeinlagen, medizinische Hautpflegepräparate, medizinische feuchte Wischtücher; Mit Alkohol getränkte Tücher für medizinische Zwecke
6
Metallstangen für Badewannen
8
Fußpflegegeräte; Fußpflegegeräte, Nämlich Schaber für die Fußpflege; Nagelknipser; Pediküreinstrumente; Maniküreinstrumente; Hornhautschneider; Handbetätigte Werkzeuge; Handbetätigte Werkzeuge, Nämlich eine Greifvorrichtung zur Verlängerung der persönlichen Reichweite zum Greifen und Festhalten von Gegenständen
9
Lupen; Etuis für optische Linsen/Objektive; Elektronische Gesundheitskarten
10
Fersenkissen; Medizinische Erzeugnisse für die Füße; Kompressionssocken für medizinische oder therapeutische Zwecke; Schienen; Orthopädische Einlagen für Schuhe; Fuß- und Zehenbandagen für medizinische Zwecke; Geräte für die physische Rehabilitation, Physiotherapie und Sportmedizin, alle speziell für medizinische Zwecke; Therapeutische Wärme- und Kältetherapiepackungen; Massagegeräte; Orthopädische Gelenkbandagen; Medizinische Podukte, Nämlich Befeuchter zur Verwendung bei medizinischen Behandlungen, Messgeräte zum Messen von Blutzucker, Blutdruckmessgeräte und Pulsoximeter; Beutel zum Auffangen und Entsorgen von Erbrochenem; Medizinische Erzeugnisse, nämlich therapeutische Matratzen, Betten, Sitzmöbel und Kissen, Gehstöcke für medizinische Zwecke; Krücken; Schlingen; Halskrausen; Rollatoren; Rollator; Zubehörsets für Krücken mit Krückenendstücken, Krückenpolstern, Krückenkissen Krückengriffen; Zubehör für Gehhilfen; Zubehör für Gehhilfen, Nämlich, Gleitschienen für Gehhilfen, Ersatzteile für Gehhilfen; Pillen- und Tablettenteiler und -spalter; Tablettenteiler für die patientenindividuelle Verabreichung von Arzneimitteln; Leere Tropfer [Tropfenzähler] zur Verabreichung von Arzneimitteln; Flaschen, Behältnisse, Spritzen, Löffel und Becher (ohne Inhalt) zur Verabreichung von Arzneimitteln; Armbänder für medizinische Zwecke; Pillendosen; Vergrößernde Halterung für Arzneimittelflaschen; Thermometer für medizinische Zwecke, Nasensauger, Betteinlagen, Wärme- und/oder Kältekompressen, Ohrspritzen, Lakenschutz, Bettschutzeinlagen; Ohrstöpsel [Gehörschutz]; Inkontinenzunterlagen für Betten; Unterlagen für Inkontinente
11
Kommoden; Toiletten [WC]; Sitzbad; Toilettensitze [WC]; Duschköpfe; Urinale [sanitäre Einrichtungen]
16
Mehrzweckkunststoffbeutel; WC-Sitzabdeckungen aus Papier
17
Rutschfeste Badewannenmatten aus Gummi mit Kleberücken
18
Spazierstöcke; Stockgriffe; Metallteile von Gehstöcken und Spazierstöcken
20
Kissen und Transportable Badesitze; Aufhängevorrichtungen in Form von Haken, nicht aus Metall, zum Aufhängen eines Gehstocks an einem Tisch oder Stuhl; Luftgefüllte Kopfkissen; Badewannengriffstangen, nicht aus Metall
21
Tassen; Mixbecher; Schuhanzieher
24
Waschhandschuhe; Waschlappen
25
Bekleidungsstücke; Socken und Einlegesohlen; Nicht medizinische Strümpfe; Schlafmasken
26
Schnürsenkel; Schnürsenkel
28
Trainingsbälle zum Stressabbau
29
Kokosöl
30
Verdickungsmittel für Lebensmittel
32
Sport- und Energiegetränke; Smoothies; Mit Proteinen angereicherte Sportgetränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Januar 2020 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11015309222