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Die Unionsmarke XSCOUT wurde als Wortmarke am 06.04.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015307441 |
| Anmeldedatum | 06. April 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. November 2016 |
Markeninhaber
Untermattstrasse 14
8805 Richterswil
CH
8805 Richterswil
CH
Markenvertreter
Graefestraße 76
10967 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
27.01.2017: Likelihood of confusion
Antragsteller
Scout24 SE
Waren und Dienstleistungen
35
Vermietung von Werbeflächen im Internet; Vermittlung von Werbeflächen in gedruckten Medien; Bereitstellung und Vermietung von Werbeflächen im Internet; Werbung in elektronischen Medien und speziell im Internet; Organisation von Veranstaltungen, Ausstellungen, Messen und Schauen für kommerzielle, Verkaufsförderungs- und Werbezwecke; Organisation von Veranstaltungen zu wirtschaftlichen und zu Werbezwecken; Betrieb von Einzelhandelsgeschäften für Bekleidung, Sportbekleidung, Sex-Spielzeug; Alle vorgenannten Dienstleistungen nur im Bezug zu Sex-, Erotik- und Partnervermittlungen
38
Live-Übertragungen mit Abrufmöglichkeit über eine Homepage im Internet (Webcam); Telekommunikation; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Ausstrahlung von Video- und Audioprogrammen über das Internet; Streaming von Videomaterial im Internet; Rundfunkausstrahlungen über das Internet; Telekommunikation auf Internet-Basis; Übertragung von Daten oder audiovisuellen Bildern über ein weltweites Computernetz oder das Internet; Übermittlung und Empfang von Nachrichten; Übermittlung von Nachrichten über eine Website; Bereitstellung der Möglichkeiten für Videokonferenzen; Alle vorgenannten Dienstleistungen nur im Bezug zu Sex-, Erotik- und Partnervermittlungen
41
Unterhaltungsdienstleitungen; Veröffentlichung von gedruckten Medien; Online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet bereitgestellte Unterhaltung; Organisation von Unterhaltungsveranstaltungen; Produktion von Filmen für Unterhaltungszwecke; Bereitstellen von elektronischen Publikationen; Veröffentlichung von Magazinen; Veröffentlichung von Material, auf das über Datenbanken oder Internet zugegriffen werden kann; Über das Internet bereitgestellte Unterhaltung; Bereitstellung von Veröffentlichungen in einem globalen Computernetz oder im Internet, die eingesehen werden können; Alle vorgenannten Dienstleistungen nur im Bezug zu Sex-, Erotik- und Partnervermittlungen
45
Partnervermittlung; Betreiben einer Partnerschaftsvermittlung und -beratung; Vermittlung von Treffen zwischen unbekannten Personen für den Freizeitbereich; Dienstleistungen einer Begleitserviceagentur; Vermittlung von Begleitungen [als Gesellschafter]; Gesellschaftliche Begleitung; Begleitung von Personen als Gesellschafter; Vermittlung von Bekanntschaften über soziale Netze; Dienstleistungen einer Agentur zur Vermittlung von Bekanntschaften; Vermittlung von Bekanntschaften; Vermittlung von Bekanntschaften mittels Computer; Vermittlung von Bekanntschaften per Video; Vorstellung oder Vermittlung von Bekanntschaften; Erstellung von Horoskopen; Alle vorgenannten Dienstleistungen nur im Bezug zu Sex-, Erotik- und Partnervermittlungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Oktober 2016 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11015307441