SET

EUIPO EUIPO 2016 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke SET wurde als Bildmarke am 29.03.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.12.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise oder Ellipsen mit Linien (außer 26.7.3.)

Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 015282569
Anmeldedatum 29. März 2016
Veröffentlichungsdatum 27. April 2016
Eintragungsdatum 02. Dezember 2017
Ablaufdatum 29. März 2026

Markeninhaber

9F, No. 166, Jian Yi Road, Zhonghe District
New Taipei City
TW

Markenvertreter

Schönfeldstr. 26 80539 München DE

Widerspruch / Beschwerde

19.07.2016: Likelihood of confusion Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Masimo Corporation

Waren und Dienstleistungen

9 Computerhardware; Computergroßrechner; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Computer als Arbeitsstation; Computerterminals; Internetgeräte, nämlich Internet-Server, Internet-Telefone und internetfähige Fernsehgeräte; Netzserver, Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in Bezug auf medizinische Geräte und/oder die Patientenüberwachung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Januar 2023 Änderung Vertreter, Published
20. Mai 2021 Änderung Vertreter, Published

ID: 11015282569