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Die Unionsmarke B-Drive wurde als Wortmarke am 29.03.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.10.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015277288 |
| Anmeldedatum | 29. März 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. April 2016 |
| Eintragungsdatum | 29. Oktober 2016 |
| Ablaufdatum | 29. März 2026 |
Markeninhaber
BAUER-Str. 1
86529 Schrobenhausen
DE
86529 Schrobenhausen
DE
Markenvertreter
Irmgardstrasse 3
81479 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
25.07.2016: Likelihood of confusion
Antragsteller
ABERTIS AUTOPISTAS ESPAÑA S.A.
Waren und Dienstleistungen
7
Baumaschinen; Bohrgeräte, insbesondere für den Tiefbau, Bohrrohre, Bohrgestänge, Rohr- und Gestängekupplungen, Bohrwerkzeuge; Schlitzwandfräsen, Schlitzwandgreifer; Rüttler zum Herstellen von Bohrlöchern und zum Verdichten von Erdreich und Baumaterial, insbesondere Tiefenrüttler; Trägergeräte für Schlitzwandfräsen, Tiefenrüttler und Tiefenverdichter; Verpreß-, Ziehwerkzeuge, Pressen und Pumpen, insbesondere pneumatischer und hydraulischer Art; Mischanlagen für Suspensionen, Injektions- und Dichtungsmassen
9
Elektronische Kontrollapparate und -instrumente zur Steuerung und Anzeige von Funktionen in Baumaschinen; Elektronische Kontrollapparate und -instrumente von Mensch-Maschine-Schnittstellen, insbesondere von Bedien- Überwachungs-, Eingabe- und Ausgabeeinheiten und -geräte in Baumaschinen
16
Handbücher und Bedienungs- und Benutzungsanleitungen, sowie Werbematerial, wie Prospekte und Anzeigen, in Form von Druckschriften oder ausdruckbaren Unterlagen für Baumaschinen
38
Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telematik für Baumaschinen (soweit in Klasse 38 enthalten); Kommunikation über örtliche und weltweite Kommunikationsnetzwerke für Baumaschinen; Übermittlung von Daten, Mitteilungen und Informationen durch Satelliten, Computer, Telematiknetzwerken, Internet und andere elektronische Mittel für Baumaschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Februar 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Juli 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11015277288