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Die Unionsmarke ORBIS wurde als Wortmarke am 10.03.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.02.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015201701 |
| Anmeldedatum | 10. März 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. April 2016 |
| Eintragungsdatum | 24. Februar 2017 |
| Ablaufdatum | 10. März 2026 |
Markeninhaber
One Eleven, Edmund Street
B3 2HJ Birmingham
GB
B3 2HJ Birmingham
GB
Markenvertreter
Skygarden Erika-Mann-Str. 11
80636 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.07.2016: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
ORBIS TECNOLOGIA ELECTRICA, S.A.
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall; Kleineisenwaren; Eckschienen, Arme, Beschläge und Platten aus Metall zur Verwendung bei Türen, Fenstern und Türschließern; Türen und Fenster aus Metall; Fenster- und Türrahmen und -einfassungen aus Metall; Tür und Fensterbeschläge aus Metall; Türpfosten aus Metall; Schlösser; Schließmechanismen; Zylinder und Spindeln für Schlösser; Gehäuse für Schließmechanismen; Anzeiger für den verschlossenen Zustand von Türen oder Fenstern; Handläufe und Balustraden; Riegel; Bolzen; Ketten und Sicherheitsbeschläge; Beschläge aus Metall für Türen, Schubladen und Fenster; Metalltrennwände; Schlüssellöcher; Scharniere; Haken; Türspione; Türoffenhalter; Türklopfer; Griffe aus Metall; Schlüsselschilder; Zuggriffe; Türfeststeller; Platten; Türdruck- und -trittbleche; Griffe für Türen und Fenster; Türschließer; Bodentürschließer; Briefkästen; Metalltrennwände; Schilder aus Metall; Türtafeln aus Metall; Notausgangstürvorrichtungen; Teile und Bestandteile aller vorstehend genannten Waren
9
Elektronische, elektrische, digitale, elektromagnetische und elektromechanische Schlösser und Schließmechanismen; Elektronische und elektromagnetische Sicherheits- und Zugangskontrollvorrichtungen, Sensoren, Detektoren und Alarmeinrichtungen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit von Personen und Sachwerten; Elektronische, elektrische, digitale, elektromagnetische und elektromechanische Schlösser und Schließmechanismen für Türen und Fenster; Türgucker; Elektrische Türglocken; Zentralverriegelungsapparate; Elektrische Schlösser mit Warnmeldung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Energieverwaltung, Energiemessung, Energieeffizienz, Heizungs- und Lüftungsregelung, Beleuchtungssteuerung und automatische und zeitgeschaltete Steuerung von Energie, Wärme, Belüftung und Beleuchtung
19
Baumaterialien, nicht aus Metall; Fenster und Türen, nicht aus Metall; Handläufe und Geländer, nicht aus Metall; Rahmen (nicht aus Metall) für Türen; Trennwände, nicht aus Metall; Durchsichtige Glastüren für Gebäude; Türeinfassungen (nicht aus Metall); Türfüllungen, nicht aus Metall; Türpfosten, nicht aus Metall; Sichttafeln für Türen (nicht aus Metall); Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
20
Schlösser, Schließmechanismen, Riegel, Ketten und Sicherheitsbeschläge, nicht aus Metall; Beschläge für Türen, Schubladen und Fenster, nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. März 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. September 2018 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11015201701