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Die Unionsmarke RB7 wurde als Wortmarke am 04.03.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.06.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015184161 |
| Anmeldedatum | 04. März 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 2016 |
| Eintragungsdatum | 22. Juni 2016 |
| Ablaufdatum | 04. März 2026 |
Markeninhaber
Am Brunnen 1
5330 Fuschl am See
AT
5330 Fuschl am See
AT
Markenvertreter
Avenida Federico Soto 13
03003 Alicante
ES
Waren und Dienstleistungen
9
Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Aufgezeichnete Daten; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Geräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Tauchausrüstung
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Zeitmessgeräte; Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Zeitmessgeräte; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen; Schlüsselanhänger, nicht aus Metall; Schlüsselanhänger aus unedlem Metall; Schlüsselanhänger aus Leder; Schlüsselanhänger aus Lederimitat; Schlüsselanhänger aus Metall; Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren]
16
Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und - mittel; Filtermaterial aus Papier; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Papier und Pappe; Banknotenhalter; Druckereierzeugnisse; Einweg-Papierartikel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke
18
Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regen- und Sonnenschirme; Natürliche und künstliche Wursthaut; Sattlerwaren, Peitschen und Tierbekleidung; Leder und Lederimitationen; Leder für Schuhe; Kunstpelze; Lederimitationen, verkauft nach Menge; Leder, roh oder teilweise bearbeitet; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Aktenmappen [Aktentaschen]; Aktentaschen, Dokumentenmappen [Lederwaren]; Schlüsseletuis; Schlüsseletuis aus Lederimitationen; Schultaschen; Jagdtaschen; Koffer für Kurzreisen; Kosmetikkoffer; Moleskin [Fellimitation]; Geldbörsen; Handtaschen, Geldbörsen und Brieftaschen; Sonnenschirme; Regenschirme; Badetaschen; Kartentaschen; Kreditkartenetuis [Brieftaschen]; Kartentaschen [Brieftaschen]; Geldbeutel, nicht aus Edelmetall; Rucksäcke; Tornister mit Rollen und einem ausziehbaren Transportgriff; Handtaschen; Reisetaschen; Reise- und Handkoffer; Reisehandtaschen
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Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Behausungen und Betten für Tiere; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall
21
Putzgeräte und Putzzeug; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Kleiderbürsten; Schuhbürsten; Schuhanzieher; Schuhputztücher; Schuhpoliertücher; Bürstenwaren; Bürstenmachermaterial; Bürsten; Toilettenecessaires; Picknickkoffer [Geschirr]; Flaschenöffner, elektrisch und nicht elektrisch; Kämme; Elektrische Kämme; Kammetuis; Tabletts für den Haushalt; Mülleimer; Kühltaschen; Toilettenbürsten; Toilettenschwämme; Toilettegeräte [Körperpflege]; Küchengeräte
24
Filtermaterialien aus Textilien; Textilwaren und Textilersatzstoffe
25
Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Hüte
26
Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Künstliche Früchte, Blumen und Gemüse; Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Oktober 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. August 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. August 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Juni 2024 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 20. Mai 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. Januar 2024 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 07. Februar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. Januar 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Januar 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. Januar 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Dezember 2016 | Eintragung, Published | ||
| 22. Juli 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11015184161