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Die Unionsmarke VITAL ALERT wurde als Wortmarke am 16.02.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.01.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015112279 |
| Anmeldedatum | 16. Februar 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Oktober 2016 |
| Eintragungsdatum | 16. Januar 2019 |
| Ablaufdatum | 16. Februar 2026 |
Markeninhaber
302 John Street, Suite 4
L3T 6M8 Thornhill
CA
L3T 6M8 Thornhill
CA
Markenvertreter
Wipplingerstrasse 30
1010 Wien
AT
Widerspruch / Beschwerde
13.01.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
GIE SESAM VITALE
Waren und Dienstleistungen
9
Kommunikations- und Telekommunikationsapparate; Kommunikationsgeräte und -netze; Drahtlose Kommunikationsgeräte zur Übertragung von Sprache, Daten oder Bildern, insbesondere drahtlose Empfänger, Sender und Antennen; Tragbare Kommunikationsgeräte; Nachrichtenübermittlungssysteme; Spurführungssysteme; Alle vorstehend genannten Waren nicht in Verbindung mit der Erfassung, Speicherung, Verwaltung, Verarbeitung, Entmaterialisierung, Übertragung oder dem Austausch von medizinischen, sozialen oder personenbezogenen Gesundheitsdaten oder -informationen zwischen Fachkräften des Gesundheitswesens und Krankenversicherungen und nicht in Verbindung mit der Rückerstattung von Zahlungen für Pflegedienstleistungen, medizinische Dienstleistungen, Krankenhausdienstleistungen, Arzneimittel und pharmazeutische Erzeugnisse im Rahmen der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung
35
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Kommunikations-, Telekommunikations- und tragbaren Kommunikationsgeräten, nicht in Verbindung mit der Erfassung, Speicherung, Verwaltung, Verarbeitung, Entmaterialisierung, Übertragung oder dem Austausch von medizinischen, sozialen oder personenbezogenen Gesundheitsdaten oder -informationen zwischen Fachkräften des Gesundheitswesens und Krankenversicherungen und nicht in Verbindung mit der Rückerstattung von Zahlungen für Pflegedienstleistungen, medizinische Dienstleistungen, Krankenhausdienstleistungen, Arzneimittel und pharmazeutische Erzeugnisse im Rahmen der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von drahtlosen Notfallkommunikationsgeräten und -netzen, nicht in Verbindung mit der Erfassung, Speicherung, Verwaltung, Verarbeitung, Entmaterialisierung, Übertragung oder dem Austausch von medizinischen, sozialen oder personenbezogenen Gesundheitsdaten oder -informationen zwischen Fachkräften des Gesundheitswesens und Krankenversicherungen und nicht in Verbindung mit der Rückerstattung von Zahlungen für Pflegedienstleistungen, medizinische Dienstleistungen, Krankenhausdienstleistungen, Arzneimittel und pharmazeutische Erzeugnisse im Rahmen der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung
38
Vermietung und Leasing von Kommunikations- und Telekommunikationsgeräten und -netzen; Vermietung und Leasing von drahtlosen Notfallkommunikationsgeräten und -netzen; Vermietung und Leasing von tragbaren Kommunikationsgeräten, Nachrichtensystemen und Verfolgungssystemen; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen nicht in Verbindung mit der Erfassung, Speicherung, Verwaltung, Verarbeitung, Entmaterialisierung, Übertragung oder dem Austausch von medizinischen, sozialen oder personenbezogenen Gesundheitsdaten oder -informationen zwischen Fachkräften des Gesundheitswesens und Krankenversicherungen und nicht in Verbindung mit der Rückerstattung von Zahlungen für Pflegedienstleistungen, medizinische Dienstleistungen, Krankenhausdienstleistungen, Arzneimittel und pharmazeutische Erzeugnisse im Rahmen der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung
42
Entwicklung von Kommunikations- und Telekommunikationsgeräten; Entwicklung von tragbaren Kommunikationsgeräten, Nachrichtensystemen und Verfolgungssystemen; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen nicht in Verbindung mit der Erfassung, Speicherung, Verwaltung, Verarbeitung, Entmaterialisierung, Übertragung oder dem Austausch von medizinischen, sozialen oder personenbezogenen Gesundheitsdaten oder -informationen zwischen Fachkräften des Gesundheitswesens und Krankenversicherungen und nicht in Verbindung mit der Rückerstattung von Zahlungen für Pflegedienstleistungen, medizinische Dienstleistungen, Krankenhausdienstleistungen, Arzneimittel und pharmazeutische Erzeugnisse im Rahmen der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. September 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Februar 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11015112279