SOLVEM

EUIPO EUIPO 2016 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke SOLVEM wurde als Bildmarke am 12.02.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 015103971
Anmeldedatum 12. Februar 2016
Veröffentlichungsdatum 05. April 2016

Markeninhaber

Via A. da Sangallo, 17/M
06034 Foligno
IT

Markenvertreter

Via Tomacelli, 146 00186 Roma IT

Widerspruch / Beschwerde

30.06.2016: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
SOLVAY Société Anonyme
04.07.2016: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Merz Pharma GmbH & Co. KGaA

Waren und Dienstleistungen

3 Nicht medizinische Präparate und Tücher zur Sonnenbrandlinderung; Hautaufweichungsmittel [Kosmetika]; Hautreinigungsmittel; Feuchtigkeitsbalsam für die Haut; Seifen zur Verwendung für die Haut; Hautlotionen; Hautcremes; Cremes zur Straffung der Haut; Abschminktücher; Feuchte Kosmetiktücher; Mit Hautreiniger getränkte Tücher; Hautreinigungsmittel; Mit kosmetischen Mitteln getränkte Tücher für den persönlichen Gebrauch; Mit Pflegemitteln getränkte Reinigungspads; Babyreinigungstücher; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke sowie für die Körper- und Schönheitspflege; Desinfizierende Seifen
5 Desinfektionsmittel und Antiseptika; Desinfizierende Tupfer; Mit Desinfektionsmitteln getränkte Tücher; Mit Mitteln getränkte Tücher zur Linderung von Verbrennungen; Verbandmaterial für Verbrennungen; Präparate und Tücher mit einem epidermalen Wachstumsfaktor für die Behandlung von Verbrennungen; Arzneimittel und natürliche Heilmittel, Ausgenommen Antidepressiva; Sulfonamide [Arzneimittel]; Medizinische Hautlotionen; Medizinische Hautlotionen; Medizinische Hautcremes; Hauttonika [arzneimittelhaltig]; Pharmazeutische Präparate und mit pharmazeutischen Präparaten getränkte Tücher; Präparate und mit Pärparaten getränkte Tücher zur Behandlung von Hämorrhoiden; Präparate und mit Präparaten getränkte Tücher zur Behandlung von Verbrennungen; Arzneimittelhältige Präparate und mit arzneimittelhältigen Präparaten getränkte Tücher für die Hautbehandlung; Elixiere; Pharmazeutische Präparate und mit pharmazeutischen Präparaten getränkte Tücher zur Anwendung beim Menschen; Pharmazeutische Präparate, mit pharmazeutischen Präparaten getränkte Tücher und pharmazeutische Substanzen mit schmerzstillender Wirkung; Pharmazeutische Präparate, mit pharmazeutischen Präparaten getränkte Tücher und pharmazeutische Substanzen mit entzündungshemmender Wirkung; Präparate und mit Präparaten getränkte Tücher zur Behandlung von Akne; Arzneimittelhaltige Präparate und mit arzneimittelhaltigen Präparaten getränkte Tücher für die Haarpflege; Pharmazeutische Präparate, mit pharmazeutischen Präparaten getränkte Tücher und pharmazeutische Substanzen für die Gynäkologie; Kräuterpräparate und mit Kräuterpräparaten getränkte Tücher für medizinische Zwecke; Pharmazeutische Präparate und mit pharmazeutischen Präparaten getränkte Tücher für die Feuchtigkeitspflege der Haut während der Schwangerschaft; Pharmazeutische Präparate und mit pharmazeutischen Präparaten getränkte Tücher zur Behandlung von Sportverletzungen; Pharmazeutische Präparate und mit pharmazeutischen Präparaten getränkte Tücher für die Fingernagelpflege für medizinische Zwecke; Desinfektionstücher für medizinische Zwecke; Imprägnierte antiseptische Wischtücher; Imprägnierte medizinische Wischtücher; Tücher für medizinische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. März 2017 Änderung Vertreter, Published

ID: 11015103971