Logo (EUIPO, 11.02.2016)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 11.02.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.09.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wirbel, Drehbewegungen, Tornados #Andere Blumen, Blüten; Blüten oder Blüten von Bäumen (Kirschbäume, Pfirsichbäume, Apfelbäume) und Sträuchern; Blüten von Protea und Strelitzien, Blütenblätter #Stilisierte Blumen #Eine Blume #Gekrümmte Linien in Form eines Halbmondes #Mehr als drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 015098262 |
| Anmeldedatum | 11. Februar 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Februar 2016 |
| Eintragungsdatum | 04. September 2017 |
| Ablaufdatum | 11. Februar 2026 |
Markeninhaber
Hacketäuerstr. 4
42651 Solingen
DE
42651 Solingen
DE
Markenvertreter
Frankenforster Str. 135-137
51427 Bergisch Gladbach
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
3
Raumduftpräparate; Potpourris [Duftstoffe], ätherische Öle; Duftöle; Raumduftsprays; Duftpräparate für die Luft; Duftstäbchen; Duftperlen; Duftkissen; Deodorants für Haustiere; Duftspüler, insbesondere WC-Duftspüler
4
Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Duftkerzen
5
Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Desodorierungsmittel, außer für den persönlichen Gebrauch, insbesondere zur Verwendung bei Spülmaschinen, Müllbehältern, Kühlschränken, Wäschetrocknern, Staubsaugern, Möbeln, Textilwaren, Schuhwaren, im Sanitärbereich und im Räumen; Luftverbesserungsmittel und Luftauffrischungsmittel, insbesondere in Form von mit Duftstoffen getränkten, als Trägermaterial dienenden Faserstäben, Waren aus Papier und Pappe (Karton), Zellstoffplättchen, Granulaten, Kunststoffspritzgussteilen, Kunststoffgranulaten, Kunststoffperlen oder in Form von Spray; Luftreinigungsmittel, Luftverbesserungsmittel und Luftauffrischungsmittel, vorgenannte Waren auch mit bakterienhemmender Wirkung
11
Apparate und Instrumente, alle zum Parfümieren, Reinigen oder Auffrischen der Raumluft; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Januar 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11015098262