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Die Unionsmarke RIDA wurde als Wortmarke am 09.02.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.01.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015092448 |
| Anmeldedatum | 09. Februar 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. März 2016 |
| Eintragungsdatum | 30. Januar 2019 |
| Ablaufdatum | 09. Februar 2026 |
Markeninhaber
Via San Vitalino, 13 - Frazione Lippo
40012 CALDERARA DI RENO (BOLOGNA)
IT
40012 CALDERARA DI RENO (BOLOGNA)
IT
Markenvertreter
Via Rosolino Pilo, 19/b
20129 Milano
IT
Widerspruch / Beschwerde
06.06.2016: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
R-Biopharm AG
30.06.2016: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Bauer Consumer Media Limited
Waren und Dienstleistungen
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Ausrüstung, Apparate und Systeme für automatische Identifikation, Datenerfassung und Industrieautomatisierung, nämlich stationäre, handbetätigte und tragbare Instrumente und Apparate zum Sammeln von Daten und zum automatischen Entschlüsseln und Lesen von auf Papier, auf elektronischen, optischen und magnetischen Trägermedien oder auf Oberflächen von Objekten gespeicherten verschlüsselten Informationen, nämlich Strichcode-Lesegeräte, Lesegeräte für zweidimensionale Codes, Farbcode-Lesegeräte, Lesegeräte für optische Codes; Ausrüstung, Apparate und Systeme für automatische Identifikation, Datenerfassung und Industrieautomatisierung, nämlich stationäre, handbetätigte und tragbare Instrumente und Apparate zum Sammeln von Daten und zum automatischen Entschlüsseln und Lesen von auf Papier, auf elektronischen, optischen und magnetischen Trägermedien oder auf Oberflächen von Objekten gespeicherten verschlüsselten Informationen, nämlich Magnetkartenleser, elektronische Speicherlesegeräte mit Kontakt- oder Funkfrequenzauslesung; Ausrüstung, Apparate und Systeme für automatische Identifikation, Datenerfassung und Industrieautomatisierung, nämlich stationäre, handbetätigte und tragbare Instrumente und Apparate zum Sammeln von Daten und zum automatischen Entschlüsseln und Lesen von auf Papier, auf elektronischen, optischen und magnetischen Trägermedien oder auf Oberflächen von Objekten gespeicherten verschlüsselten Informationen, nämlich Lesegeräte für elektronische Funkfrequenz-Etiketten, Drucker für elektronische Funkfrequenz-Etiketten, tragbare Datenendgeräte; Strichcode-Lesestifte und -pistolen für das Lesen und das Entschlüsseln verschlüsselter Informationen; Elektro-optische Bildermaschinen zum Lesen von Codes und Erfassen von Digitalbildern zum Einfügen in optische Codelesegeräte, Scanner und Terminals zur Dateneingabe; Mikroprozessorgesteuerte tragbare Taschendatenendgeräte mit der Fähigkeit zum Senden und Empfangen von Daten per Funk; Tragbare Datenerfassungsendgeräte mit und ohne Lesegeräte für verschlüsselte Informationen; Tragbare Datenerfassungsendgeräte mit und ohne Sprachkommunikationsoption; Computerprogramme für die System-/Benutzerschnittstelle für Lesegeräte für verschlüsselte Informationen und für transportable Datenendgeräte; Computerprogramme zum Konfigurieren, Programmieren und Steuern von Lesegeräten für verschlüsselte Informationen und von transportablen Datenendgeräten; Computerprogramme für das Entschlüsseln, Lesen und Verarbeiten verschlüsselter Informationen auf Papier, elektronischen, optischen, magnetischen Medien und auf Oberflächen von Objekten; Computerprogramme für die Verarbeitung von Daten aus Datenerfassungsgeräten; Computerprogramme für die Schulung von Benutzern und die Bereitstellung von Rückmeldungen zu und die Analyse des Betriebs und der Effizienz von Geräten für die automatische Identifizierung und von Datenerfassungsgeräten; Zubehör, nämlich Anschlussstationen, Griffe (nur als Zubehör für Datenerfassungsgeräte), Ständer, Halter, Futterale (nur als Zubehör für Datenerfassungsgeräte), Ladegeräte für Akkumulatoren, Batterien, Bildschirmschützer, Abtastnadeln, Netzteile, Kabel, Adapter, Kopfhörergarnituren und Abdeckungen zum Verkauf als Bestandteile von Datenerfassungsgeräten sowie Ersatzteile dafür; Herunterladbare elektronische Veröffentlichungen in Form von Broschüren, Benutzerhandbüchern, Bedienungshandbüchern, Installationsanleitungen und Wartungsanleitungen im Bereich der automatischen Erkennung, Datenerfassung und industriellen Automatisierung
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Unterweisungs-, Installations-, Wartungs- und Benutzerhandbücher für Datenerfassungssysteme, nämlich elektro-optische Bildermaschinen zum Lesen von Codes und Erfassen von Digitalbildern, optische Codelesegeräte, Strichcode-Scanner, elektronische Etikettenleser und -drucker und tragbare Datenendgeräte; Unterweisungs-, Installations- und Wartungshandbücher sowie Benutzerhandbücher für Computerprogramme im Bereich Datenerfassung und Industrieautomatisierung, gespeichert auf optischen und magnetischen Trägern sowie auf Schaltkreisen, für das Lesen, das Entschlüsseln und die Verarbeitung verschlüsselter Informationen sowie für die automatische Identifikation; Dokumentationen und Druckereierzeugnisse, nämlich Broschüren, Datenblätter, Nachschlagewerke, Informationshandzettel, Plakate und Banner für die Verkaufsförderung von und für Verbraucherinformationen in Bezug auf Datenerfassungssysteme, nämlich elektro-optische Bildermaschinen zum Lesen von Codes und Erfassen von Digitalbildern, optische Codelesegeräte, Strichcode-Scanner, elektronische Etikettenleser und -drucker und tragbare Datenendgeräte; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Magazine, Zeitschriften oder Veröffentlichungen zum Thema Motorräder
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Installations-, Reparatur- und Wartungsdienstleistungen für Datenerfassungssysteme, nämlich elektro-optische Bildermaschinen zum Lesen von Codes und Erfassen von Digitalbildern, optische Codelesegeräte, Strichcode-Scanner, elektronische Etikettenleser und -drucker und tragbare Datenterminals
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. August 2018 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11015092448