Logo (EUIPO, 09.02.2016)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 09.02.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.06.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Buchstaben oder Ziffern, die ein beliebiges anderes Viereck bilden (Fläche oder Peripherie) #Ein Brief #Buchstabe "S"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 015089915 |
| Anmeldedatum | 09. Februar 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 2016 |
| Eintragungsdatum | 22. Juni 2016 |
| Ablaufdatum | 09. Februar 2026 |
Markeninhaber
Porschestraße 29
30827 Garbsen
DE
30827 Garbsen
DE
Markenvertreter
Theaterstr. 6
30159 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Kompressen, insbesondere Paraffin- und Eiskompressen
9
Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente
10
Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Geräte für physikalische Therapie; Gehörschutzgeräte; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; medizinische Möbel und Bettwaren; Ausrüstung zum Umlagern von Patienten für medizinische Zwecke; Prothesen und künstliche Implantate; orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Vakuumpumpen für medizinische Zwecke; Ausrüstung zum Lagern und den Transportschutz von Patienten; Vakuumkissen und Vakuumkopfhauben für medizinische Zwecke; Luftkissen und Vakuummatratzen für medizinische Zwecke; Polster und Lagerungshilfen, nämlich bewegliche Polster für medizinische Zwecke; Matten und Kissen und Sandsäcke für medizinische Zwecke; Gesundheitskissen; Betteinlagen für medizinische Zwecke; Lymphdrainage-Manschetten; Arm- und Beinschienen; Notfallkoffer für medizinische Zwecke; Cervikal-Kopfstützen; Abdruckgeräte, (nämlich Vakuumsäcke zur Erzeugung eines Teilkörperabdrucks) zur Fertigung von Sitz- und Liegeschalen für medizinische Zwecke; Kompressen zum Stützen des Körpers; Gymnastikbälle und -übungsgeräte für medizinische Zwecke; medizinische Bekleidung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
16
Verpackungsmaterial, nämlich aus Kunststoff, Pappe, Papier und Papierersatzstoffen, Stärke
28
Schwimmhilfen (Spielzeug), nämlich aufblasbare Halsschwimmkragen und Brustschwimmringe (nicht als Rettungsgeräte)
ID: 11015089915