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Die Unionsmarke RELAY wurde als Wortmarke am 08.02.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.03.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015087752 |
| Anmeldedatum | 08. Februar 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Oktober 2016 |
| Eintragungsdatum | 23. März 2017 |
| Ablaufdatum | 08. Februar 2026 |
Markeninhaber
271 E. Hacienda Ave
95008 Campbell
US
95008 Campbell
US
Markenvertreter
Smaragdweg 2
3817 GM Amersfoort
NL
Widerspruch / Beschwerde
25.01.2017: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Pitney Bowes Inc.
Waren und Dienstleistungen
7
Roboter; Robotergesteuerte Warenumschlagsmaschinen; Roboter zur Verwendung im Gastgewerbe und in der Dienstleistungsbranche; Werkzeugmaschinen zur Verwendung im Bereich Robotertechnik oder in Bezug auf den Bereich Robotertechnik; Motoren [ausgenommen für Landfahrzeuge] zur Verwendung im Bereich Robotertechnik oder in Bezug auf den Bereich Robotertechnik; Das vorstehend Genannte nicht mit Anwendungen in den Bereichen Postbearbeitung oder Druckarbeiten
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Ausrüstungen für Datenverarbeitung, Computer; Gespeicherte Computerprogramme; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Gespeicherte Computersoftware; Diktiermaschinen; Wechselsprechapparate; Mechanische oder leuchtende Werbeanzeigegeräte; Netzkommunikationsausrüstung; Satellitennavigationsgeräte; Herunterladbare Software, Herunterladbare Softwaretools und Herunterladbare mobile Anwendungen; Herunterladbare mobile Anwendungen mit interaktiven Funktionen; Herunterladbare mobile Anwendungen mit Lehrmaterial; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Herunterladbare Lehr- und Unterrichtsmittel; Videoaufzeichnungen für Schulungszwecke; Anwendungssoftware; Webbasierte Open-Source-Anwendungen zur Verwendung im Bereich der Softwareentwicklung; Alles vorstehend Genannte zur Verwendung im Bereich Robotertechnik oder in Bezug auf den Bereich Robotertechnik; Computersoftware zur Verwendung im Bereich Robotertechnik; Software zur Steuerung von Robotern; Elektrische Steuergeräte für Roboter; Das vorstehend Genannte nicht mit Anwendungen in den Bereichen Postbearbeitung oder Druckarbeiten
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software im Bereich Robotertechnik; Technische Unterstützung im Zusammenhang mit Software, Software-Werkzeugen und mobilen Anwendungen; Bereitstellung von Informationen und Beratung im Zusammenhang mit Software, Software-Werkzeugen und mobilen Anwendungen; Bereitstellung von Online-Support für Software und mobile Anwendungen; Alles vorstehend Genannte zur Verwendung im Bereich Robotertechnik oder in Bezug auf den Bereich Robotertechnik; Ingenieurdienstleistungen bezüglich der Robotertechnik; Das vorstehend Genannte nicht mit Anwendungen in den Bereichen Postbearbeitung oder Druckarbeiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Juli 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Juli 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11015087752