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Die Unionsmarke BIRD CONTROL wurde als Wortmarke am 26.01.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.01.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015040074 |
| Anmeldedatum | 26. Januar 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Februar 2016 |
| Eintragungsdatum | 09. Januar 2019 |
| Ablaufdatum | 26. Januar 2026 |
Markeninhaber
Molengraaffsingel 12
2629 JD Delft
NL
2629 JD Delft
NL
Markenvertreter
Herengracht 227
1016 BG Amsterdam
NL
Widerspruch / Beschwerde
16.05.2016: Likelihood of confusion
Antragsteller
Bird Technologies Group Inc.
18.05.2016: Likelihood of confusion
Antragsteller
RAIN BIRD CORPORATION
18.05.2016: Likelihood of confusion
Antragsteller
P.E. Schall GmbH & Co. KG.
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische und medizinische Präparate; Verhütungsmittel; Hormone für medizinische Zwecke; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen, Nämlich Verschließmaschinen, Blistermaschinen, Tablettiermaschinen, Elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie, Roboter, Industrieroboter; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Keines der vorstehend genannten Erzeugnisse im Bereich Bewässerung, Wassernutzung, Wasserwirtschaft oder Wasseraufbereitung oder in Bezug auf Bewässerungs- und Sprinkleranlagen oder Wasserfilter- oder -aufbereitungssysteme
9
Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Batterien; Kodierte kartenförmige Informationsträger, insbesondere Ausweis-, SIM-, Kredit- und Geldkarten und Kombinationen der vorstehend genannten Waren, insbesondere für die (mobile) Telekommunikation; Telefonapparate und Mobiltelefonie; Aufladbare kodierte Karten; Magnet- und maschinenlesbare Karten mit kodierten Informationen einschließlich SIM-Karten; Apparate zum Lesen und Schreiben von kodierten Informationen auf Karten; Computerprogramme für den Zugang zu Computernetzen und weltweiten Kommunikationsnetzen; Interaktive Whiteboards; Veröffentlichungen in elektronischer und digitaler Form; Teile, Bestandteile und Zubehör für Mobiltelefone und Smartphones, nämlich Batterien, Ladegeräte für Batterien, Netzteile, Ladeadapter, Telefonklemmen, -hüllen und -fronten, Kopfhörer, Kopfhörergarnituren, Empfänger, Mikrofone, Freisprechanlagen für Fahrzeuge, Kabel, Antennen, Telefongabeln, Schreibtischständer, GPS-Empfänger, Tastaturen, digitale Stifte, Speicherkarten, Datenkarten, Modemkarten, Lautsprecher, Funk-Sendegeräte und Audioadapter; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Sonnenbrillen; Keines der vorstehend genannten Erzeugnisse im Bereich Bewässerung, Wassernutzung, Wasserwirtschaft oder Wasseraufbereitung oder in Bezug auf Bewässerungs- und Sprinkleranlagen oder Wasserfilter- oder -aufbereitungssysteme
35
Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Sponsorensuche; Geschäftsführung für darstellende Künstler; Organisation von Kunstausstellungen für kommerzielle Zwecke; Import und Export, Kauf und Verkauf, Einzelhandel und Großhandel in Bezug auf Konsumgüter, nämlich Lebensmittel, Nahrungsmittel; Artikel für die Inneneinrichtung, Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren, Spiele, Büroartikel, Leuchten, persönliche Pflegeprodukte, Textilien, Mode und Modeaccessoires, nämlich Decken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel, Halstücher, Ziergegenstände und Juwelierwaren, Schmuckwaren; Import und Export, Kauf und Verkauf, Einzelhandel und Großhandel in Bezug auf Konsumgüter, nämlich Radios, Audio-/Videoprozessoren, Tuner, DVD-Spieler, DVD-Player, CD-Player, Fernsehgeräte, Teile und Zubehör, Verschließmaschinen [Maschinen zum Anbringen von Verschlußkappen], Blistermaschinen, Tablettiermaschinen, elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie; Geschäftsvermittlung beim Verkauf von Handelsartikeln; Zusammenstellung für Dritte von pharmazeutischen und medizinischen Präparaten einschließlich Lebensmittel, Nahrungsmittel, Einrichtungswaren, Druckereierzeugmisse, Papier- und Schreibwaren, Spiele, Büroartikel, Radios, Verstärker, Audio-/Videoprozessoren, Tuner, DVD-Spieler, DVD-Player, CD-Player, Fernsehgeräte, Teile und Zubehör, Verschließmaschinen [Maschinen zum Anbringen von Verschlußkappen], Blistermaschinen, Tablettiermaschinen, elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie, persönliche Pflegeprodukte, Textilien, Mode und Modeaccessoires, nämlich Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel, Stolen, Ziergegenstände und Juwelierwaren, Schmuckwaren, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Erstellen von Statistiken; Marktbearbeitung, -forschung und -analyse; Meinungsforschung; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Bereitstellung aller vorstehend genannten Dienstleistungen auf elektronischem Weg einschließlich Internet
42
Qualitätsprüfung; Vergabe von Erklärungen, Zertifikaten und ähnlichen Dokumenten nach Anerkennungskriterien; Beratung in Bezug auf Qualitätsmanagement, Qualitätskontrolle und Qualitätssicherung; Erstellung technischer Bedienungsanleitungen; Geologische Forschungen; Entwurf und Entwicklung von Websites; Grafikdesign; Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Bereitstellung aller vorstehend genannten Dienstleistungen auch auf elektronischem Weg einschließlich Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. September 2017 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 26. Mai 2017 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 24. Mai 2017 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11015040074