GOLDEN APPLE Logo (EUIPO, 23.12.2015)
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Die Unionsmarke GOLDEN APPLE wurde als Bildmarke am 23.12.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Stilisierte Köpfe, (un-)/glückliche Gesichter #Personifizierte Pflanzen, Kombinationen von Pflanzen, die eine Person repräsentieren #Äpfel #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 014952873 |
| Anmeldedatum | 23. Dezember 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Februar 2016 |
Markeninhaber
Rue des Guillemins 129
4000 Liège
BE
4000 Liège
BE
Markenvertreter
Avenue des Bouleaux 30
4053 EMBOURG
BE
Widerspruch / Beschwerde
29.04.2016: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Apple Inc.
Waren und Dienstleistungen
9
Computersoftware für Spiele, insbesondere für Casino- und Glücksspiele; Computersoftware für die Verarbeitung von Informationen in Verbindung mit Spielen; Computerprogramme, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Platten, Kassetten und Disketten mit Programmen, insbesondere für Computerspiele; Magnetkarten, Chipkarten, elektronische Karten; CD-ROMs, Karten für elektronische Spiele; Telematikserver; Gespeicherte Spielprogramme für die Kontrolle von Spielen; Gespeicherte Computerprogramme für die Online-Bezahlung von Spielern; Wobei sämtliche vorgenannten Erzeugnisse ausschließlich Glücksspiele, Casinospiele und Wettspiele betreffen
28
Spiele; Münzautomaten (Unterhaltungsautomaten); Geräte für elektronische Spiele, die online oder offline verwendet werden; Gehäuse von Geldautomaten; Spielautomaten und Glücksspielmaschinen, die durch Einwurf von Geldmünzen, Jetons, Tickets oder durch elektrische, magnetische oder biometrische Speichermedien betätigt werden; Spielkonsolen; Interaktive Spielterminals; Elektrische, elektronische oder elektromechanische Geräte für vernetzte oder nicht vernetzte Spiele; Teile und Bestandteile für alle vorgenannten Erzeugnisse, wobei alle vorgenannten Erzeugnisse ausschließlich Glücksspiele, Casinospiele und Wettspiele betreffen
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Betrieb von Casinos oder Spielcasinos beziehungsweise der Betrieb von Wettbüros, von Bingobüros und/oder Lotteriebüros; Betrieb von Spielstätten und Spielhallen und/oder Online Internet Kasinos und Wettplattformen; Veranstaltung von Spielshows; Wobei sämtliche vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich Glücksspiele, Casinospiele und Wettspiele betreffen
ID: 11014952873