Logo (EUIPO, 10.12.2015)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 10.12.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.04.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wirbel, Drehbewegungen, Tornados
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 014896237 |
| Anmeldedatum | 10. Dezember 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Januar 2016 |
| Eintragungsdatum | 15. April 2016 |
| Ablaufdatum | 10. Dezember 2025 |
Markeninhaber
Böhmerwaldstr. 5
93073 Neutraubling
DE
93073 Neutraubling
DE
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie; Maschinen für Mälzereien, Brauereien und Molkereien; Maschinen zum Herstellen, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Prüfen, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Inspektions-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen; Maschinen zum Bedrucken oder Beschriften von Behältnissen; Karbonisier- und Mischapparate, insbesondere zum Herstellen von Sirupen und Getränken; Vorrichtungen zum Mischen von Flüssigkeiten; Anlagen (Maschinen) zum Aufbereiten und Dosieren von Gasen, Aromastoffen, Zucker, Konzentraten, Fruchtstücken, Malz, Hopfen, soweit für die Herstellung und Abfüllung von Getränken und flüssigen Nahrungsmitteln erforderlich; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern aus Kunststoff, insbesondere Flaschen und Behältnissen aus Kunststoff; Spritzguss- und Blasformen (Maschinenteile); Maschinen und maschinelle Geräte zum Herstellen, Beschichten, Speichern, Transportieren, Prüfen, Sortieren, Erwärmen, Abkühlen und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Filter als Teile von Maschinen für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Pumpen (Maschinenteile); Ventile (Maschinenteile)
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Installation, Inbetriebnahme, Wartung, Inspektion, Modifizierung, Nachrüstung, Umrüstung und Reparatur der folgenden Waren: Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie, Maschinen für Mälzereien, Brauereien und Molkereien; Installation, Inbetriebnahme, Wartung, Inspektion, Modifizierung, Nachrüstung, Umrüstung und Reparatur der folgenden Waren: Maschinen zum Herstellen, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Prüfen, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern, Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Inspektions-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen, Maschinen zum Bedrucken oder Beschriften von Behältnissen; Installation, Inbetriebnahme, Wartung, Inspektion, Modifizierung, Nachrüstung, Umrüstung und Reparatur der folgenden Waren: Karbonisier- und Mischapparate, insbesondere zum Herstellen von Sirupen und Getränken, Vorrichtungen zum Mischen von Flüssigkeiten, Anlagen (Maschinen) zum Aufbereiten und Dosieren von Gasen, Aromastoffen, Zucker, Konzentraten, Fruchtstücken, Malz, Hopfen, soweit für die Herstellung und Abfüllung von Getränken und flüssigen Nahrungsmitteln erforderlich; Installation, Inbetriebnahme, Wartung, Inspektion, Modifizierung, Nachrüstung, Umrüstung und Reparatur der folgenden Waren: Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern aus Kunststoff, insbesondere Flaschen und Behältnissen aus Kunststoff, Spritzguss- und Blasformen (Maschinenteile); Installation, Inbetriebnahme, Wartung, Inspektion, Modifizierung, Nachrüstung, Umrüstung und Reparatur der folgenden Waren: Maschinen und maschinelle Geräte zum Herstellen, Beschichten, Speichern, Transportieren, Prüfen, Sortieren, Erwärmen, Abkühlen und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Installation, Inbetriebnahme, Wartung, Inspektion, Modifizierung, Nachrüstung, Umrüstung und Reparatur der folgenden Waren: Filteranlagen für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration, Filter als Teile von Maschinen für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration, Filter (als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen); Installation, Inbetriebnahme, Wartung, Inspektion, Modifizierung, Nachrüstung, Umrüstung und Reparatur der folgenden Waren: Pumpen (Maschinenteile), Ventile (Maschinenteile), Kochgeräte, Kochapparate und -anlagen, Sterilisations- und Pasteurisiermaschinen, Desinfektionsapparate, Destillierapparate, Wasseraufbereitungsanlagen, Anlagen zur Wärmebehandlung von Getränken, Anlagen zum Erwärmen von Flüssigkeiten, insbesondere von in Behältnisse abgefüllten Flüssigkeiten; Installation, Inbetriebnahme, Wartung, Inspektion, Modifizierung, Nachrüstung, Umrüstung und Reparatur der folgenden Waren: Maschinen zum Entgasen von Getränken, Anlagen zum Begasen von Flüssigkeiten, insbesondere von Wasser, Geräte zur Ultrahochtemperaturerhitzung von Flüssigkeiten; Installation, Inbetriebnahme, Wartung, Inspektion, Modifizierung, Nachrüstung, Umrüstung und Reparatur der folgenden Waren: Heizungsanlagen, Wärmepumpen, Wärmetauscher, Dampferzeugungsanlagen, Anlagen zum Trocknen von Behältnissen, insbesondere zum Trocknen von Außenoberflächen befüllter Behältnisse, Kühler, Anlagen zum Kühlen von Flüssigkeiten, Homogenisatoren, Reinräume, Sterilräume, Vorrichtungen zum Ausdampfen von Gasen, Schankapparate und deren Zubehör; Installation, Inbetriebnahme, Wartung, Inspektion, Modifizierung, Nachrüstung, Umrüstung und Reparatur der folgenden Waren: elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Prüfen, Überwachen und Regeln; Installation, Inbetriebnahme, Wartung, Inspektion, Modifizierung, Nachrüstung, Umrüstung und Reparatur der folgenden Waren: elektrische Anzeigegeräte, Computerprogramme für Lagerverwaltungssysteme und Transportsteuerungen, insbesondere für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie; Installation, Inbetriebnahme, Wartung, Inspektion, Modifizierung, Nachrüstung, Umrüstung und Reparatur der folgenden Waren: Computer und Computerprogramme zum Steuern von Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie; Installation, Inbetriebnahme, Wartung, Inspektion, Modifizierung, Nachrüstung, Umrüstung und Reparatur der folgenden Waren: Computer, Software, Speicher, Drucker, Monitore und daraus bestehende Leitsysteme zum Steuern und Regeln von Brauereianlagen, Abfüllanlagen, Verpackungsanlagen und Sortieranlagen sowie von einzelnen Maschinen dieser Anlagen, elektromechanische und elektronische Sensoren für vorgenannte Anlagen, Intralogistiksysteme; Installation, Inbetriebnahme, Wartung, Inspektion, Modifizierung, Nachrüstung, Umrüstung und Reparatur der folgenden Waren: Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke, Apparate und Anlagen zur Erzeugung von Röntgen-, Gamma-, UV- und Elektronenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke, Geräte für die Kraft-Wärme-Kopplung (Heizung)
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Technische Überwachung und Inspektion; ingenieurtechnische Analysen; technische Beratung in Bezug auf Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie; technische Planungsdienstleistungen; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere Bewerten und Optimieren von Maschinen und Anlagen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie, im Hinblick auf Effizienz, Energieverbrauch und Umweltbelastung; technologische und wissenschaftliche Dienstleistungen und Forschungsarbeiten auf dem Gebiet der Herstellung von Behältnissen, der Brauereianlagen, Molkereianlagen, Anlagen zur Getränkeherstellung, Abfüllanlagen, Verpackungsanlagen, Sortieranlagen und Lagerverwaltungssysteme; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus für Anlagen zur Herstellung von Behältnissen sowie für Brauereianlagen, Molkereianlagen, Anlagen zur Getränkeherstellung, Abfüllanlagen, Verpackungsanlagen, Sortieranlagen und Lagerverwaltungssysteme; technische Projektplanungen für Anlagen zur Herstellung von Behältnissen, für Brauereianlagen, Molkereianlagen, Anlagen zur Getränkeherstellung, Abfüllanlagen, Verpackungsanlagen, Sortieranlagen sowie für einzelne Maschinen dieser Anlagen und für Lagerverwaltungssysteme; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere Planung und Erstellung schlüsselfertiger Logistik-, Brau-, Abfüll- und Verpackungsanlagen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung für Anlagen mit Eignung für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie sowie für einzelne Maschinen dieser Anlagen oder für Lagersysteme und Lagerverwaltungssysteme und deren Bestandteile; technische Beratung bezüglich Computersoftware, Datenverarbeitung und Logistikanlagen, Entwicklung von Computerhardware und -software, Installieren, Korrigieren, Wartung und Aktualisieren von Computersoftware, vorgenannte Dienstleistungen für Anlagen mit Eignung für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie; industrielles Design von Kunststoffbehältern und Verpackungen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik- und chemische Industrie
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