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Die Unionsmarke ICON wurde als Wortmarke am 26.11.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.03.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 014835904 |
| Anmeldedatum | 26. November 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. April 2016 |
| Eintragungsdatum | 30. März 2017 |
| Ablaufdatum | 26. November 2025 |
Markeninhaber
6630 Owens Dr.
94588 Pleasanton
US
94588 Pleasanton
US
Markenvertreter
Tauentzienstraße 7 b/c
10789 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.07.2016: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Mühlbauer Technology GmbH
21.07.2016: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Saab Seaeye Holdings Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Mikroskop für Netzhautbilderzeugung; Zusatzeinrichtungen für Mikroskop für Netzhautbilderzeugung, nämlich Bilderzeugungssystem mit Spaltlampe für anteriores Segment, Laserkoagulationssystem, Lasersystem für choroidale Neovaskularisation (CNV); Netzhautbilderzeugungssysteme, nämlich bilderzeugender Tomograf (OTC), System für bilderzeugendes Fokal-Elektroretinogramm (ERG), spezialisiertes ERG-System optimiert für die einmalige retinale Antwort von Photorezeptoren von Nagetieren; Geräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Magnetisierungsvorrichtungen und Entmagnetisierer; Sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
10
Weitwinkel-Echtzeit-Netzhaut-Handkamera; Und optische Kohärenztomographie; Geräte für physikalische Therapie; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Sexhilfen; Veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; Medizinische Bekleidung; Prothesen und künstliche Implantate; Orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
40
Kundenspezifische Anfertigung von Netzhautabbildungsgeräten
42
Forschung und Entwicklung in Bezug auf Technologie im Bereich Netzhautabbildung; Und Vermietung, Anmietung und Leasing im Zusammenhang mit dem vorstehend Genannten, soweit in dieser Klasse enthalten; Und Beratung und Information in Bezug auf das vorstehend Genannte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
45
Lizenzierung von Technologie auf dem Gebiet Netzhautabbildung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Juli 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11014835904