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Die Unionsmarke SBENG wurde als Wortmarke am 24.11.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.05.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 014824676 |
| Anmeldedatum | 24. November 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Februar 2016 |
| Eintragungsdatum | 25. Mai 2016 |
| Ablaufdatum | 24. November 2025 |
Markeninhaber
Fabrikstraße 1
51643 Gummersbach
DE
51643 Gummersbach
DE
Markenvertreter
Theaterstr. 6
30159 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen zur Zerkleinerung, Sortierung und Klassierung von Müll insbesondere Mühlen (Maschinen) nämlich Rohrkugelmühlen und Schwingmühlen, insbesondere Siebmaschinen nämlich Trommel- und Schwingsiebmaschinen, Siebe für Siebmaschinen, insbesondere Shredder, insbesondere Brecher nämlich Backenbrecher, Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Recycling von Reststoffen, insbesondere zur Gewinnung von Eisenmetallen, Nichteisenmetallen ,nämlich Kupfer und Aluminium, Papier und Kunststoffen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Recycling von Reifen mittels Pyrolyse und Kondensation zur Ölrückgewinnung, insbesondere Schwer- und Leichtöl, insbesondere Shredder, Zuteiler (Dosierer), Pyrolysedrehrohre, Teerabscheider, Maschinen und daraus zusammengestellten Anlagen zur Nutzung von Windenergie sowie dazu erforderliche elektronische Regelungs- und Steuerungsapparate; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Behandlung von organischen Rückständen, nämlich auf dem Wege der mechanisch biologischen Abfallbehandlung zur Gewinnung von Wertstoffen, nämlich Kompost, Eisenmetallen, Nichteisenmetallen und Kunststoffen und dem Wege der Fermentation zur Gewinnung von Energieträgern, nämlich Methan und Methanol zur weiteren stofflichen oder energetischen Nutzung; elektronische Regelungs- und Steuerungsapparate als Teile von Kraftwerken, Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Abgaswäsche
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Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Abfallbehandlung und -entsorgung, wie zur thermischen Behandlung von Müll und Abfall, insbesondere zur Verwendung in Müllverbrennungsanlagen und Klärschlammverbrennungsanlagen, Industrieanlagen, Kraftwerken; Teile vorgenannter Maschinen, soweit in Klasse 11 enthalten; Feuerungsöfen für industrielle Zwecke, Industriefeuerungsöfen, Feuerungsroste, Drehrohröfen; Gas- und Luftreinigungsanlagen und dazu gehörende Maschinen wie maschinelle Filter zur Reinigung von industriellen Gasen, Staubabscheider, Teile vorgenannter Filter, soweit in Klasse 11 enthalten; maschinelle Apparate zur Kühlung und Trocknung von Gasen und Feststoffteilchen; Abscheider (Maschinen) insbesondere Elektroabscheider nämlich Elektroabscheider für Filter- und Rauchgasreinigungsanlagen, Wasserabscheider in Wasseraufbereitungsanlagen, Hochspannungsaggregate als Teil von Elektrofiltern; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke insbesondere Rauchgasreinigungsanlagen, Zentrifugen insbesondere Hydrozyklone und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Abscheidung; Rauchgasreinigungsanlagen und deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; Rauchgasreinigungsreaktoren, Entstickungsanlagen; Maschinen und Öfen zur thermischen Behandlung von Kohlenstoff für die Erzeugung von Kohlegas; Gaswäscher, nämlich Maschinen und maschinelle Filter für die Reinigung von Gasen; Müllverbrennungsanlagen, Dampfkessel, elektronische Regelungs- und Steuerungsapparate als Teile von Solarkollektoranlagen für die Warmwassererzeugung
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Virtuelle Lagerverwaltung mehrere / vieler per Datenübertragung /Internet weltweit angeschlossener Ersatz- und Verschleißteilläger für Anlagen für die Behandlung und die Entsorgung von nicht radioaktiven Abfällen und Recyclingprodukten, Müllerverbrennungs- und Rauchgasreinigungsanlagen; Automatisierte elektronische Entgegennahme von Ersatzteilbestellungen für Anlagen für die Behandlung und die Entsorgung von nicht radioaktiven Abfällen und Recyclingprodukten und für Müllerverbrennungs- und Rauchgasreinigungsanlagen; Recherche- und Informationsleistung, Recherchen nach Warenangeboten aus Datenbanken, Digitale Verwaltung von Ersatz- und Verschleißteilen mittels Computer und Internetanbindung
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Montage, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Maschinen zur Zerkleinerung, Sortierung und Klassierung von Müll insbesondere Mühlen (Maschinen) nämlich Rohrkugelmühlen und Schwingmühlen, insbesondere Siebmaschinen nämlich Trommel- und Schwingsiebmaschinen, Siebe für Siebmaschinen, insbesondere Shredder, insbesondere Brecher nämlich Backenbrecher, Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Recycling von Reststoffen, insbesondere zur Gewinnung von Eisenmetallen, Nichteisenmetallen, nämlich Kupfer und Aluminium, Papier und Kunststoffen, Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Recycling von Reifen mittels Pyrolyse und Kondensation zur Ölrückgewinnung, insbesondere Schwer- und Leichtöl, insbesondere Shredder, Zuteiler (Dosierer), Pyrolysedrehrohre, Teerabscheider, Maschinen und daraus zusammengestellten Anlagen zur Nutzung von Windenergie sowie dazu erforderliche elektronische Regelungs- und Steuerungsapparate, Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Behandlung von organischen Rückständen, nämlich auf dem Wege der mechanisch biologischen Abfallbehandlung zur Gewinnung von Wertstoffen, nämlich Kompost, Eisenmetallen, Nichteisenmetallen und Kunststoffen und dem Wege der Fermentation zur Gewinnung von Energieträgern, nämlich Methan und Methanol zur weiteren stofflichen oder energetischen Nutzung, elektronische Regelungs- und Steuerungsapparate als Teile von Kraftwerken, Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Abgaswäsche, Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Abfallbehandlung und - entsorgung, wie zur thermischen Behandlung von Müll und Abfall, insbesondere zur Verwendung in Müllverbrennungsanlagen und Klärschlammverbrennungsanlagen, Industrieanlagen, Kraftwerken, Teile vorgenannter Maschinen, Feuerungsöfen für industrielle Zwecke, Industriefeuerungsöfen, Feuerungsroste, Drehrohröfen, Gas- und Luftreinigungsanlagen und dazu gehörende Maschinen wie maschinelle Filter zur Reinigung von industriellen Gasen, Staubabscheider, Teile vorgenannter Filter, maschinelle Apparate zur Kühlung und Trocknung von Gasen und Feststoffteilchen, Abscheider (Maschinen) insbesondere Elektroabscheider nämlich Elektroabscheider für Filter- und Rauchgasreinigungsanlagen, Wasserabscheider in Wasseraufbereitungsanlagen, Hochspannungsaggregate als Teil von Elektrofiltern, Entstaubungsanlagen für Reinigungs- zwecke insbesondere Rauchgasreinigungsanlagen, Zentrifugen insbesondere Hydrozyklone und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Abscheidung, Rauchgasreinigungsanlagen und deren Teile, Rauchgasreinigungsreaktoren, Entstickungsanlagen, Maschinen und Öfen zur thermischen Behandlung von Kohlenstoff für die Erzeugung von Kohlegas, Gaswäscher, nämlich Maschinen und maschinelle Filter für die Reinigung von Gasen, Müllverbrennungsanlagen, Dampfkessel
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Lagerung von Waren, insbesondere zur Lagerung von Ersatzteilen für Anlagen für die Behandlung von nicht radioaktiven Abfällen und Recyclingprodukten, Müllverbrennungsanlagen, Lagerung von Recyclingprodukten, Lagerverwaltung und diesbezügliche Beratung
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Technologische Dienstleistungen für die Behandlung und Entsorgung nicht radioaktiver Abfälle und Recyclingprodukte, nämlich Konstruktion von Maschinen zur Zerkleinerung, Sortierung und Klassierung von Müll insbesondere Mühlen (Maschinen) nämlich Rohrkugelmühlen und Schwingmühlen, insbesondere Siebmaschinen nämlich Trommel- und Schwingsiebmaschinen, Siebe für Siebmaschinen, insbesondere Shredder, insbesondere Brecher nämlich Backenbrecher, Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Recycling von Reststoffen, insbesondere zur Gewinnung von Eisenmetallen, Nichteisenmetallen, nämlich Kupfer und Aluminium, Papier und Kunststoffen, Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Recycling von Reifen mittels Pyrolyse und Kondensation zur Ölrückgewinnung, insbesondere Schwer- und Leichtöl, insbesondere Shredder, Zuteiler (Dosierer), Pyrolysedrehrohre, Teerabscheider, Maschinen und daraus zusammengestellten Anlagen zur Nutzung von Windenergie sowie dazu erforderliche elektronische Regelungs- und Steuerungsapparate, Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Behandlung von organischen Rückständen, nämlich auf dem Wege der mechanisch biologischen Abfallbehandlung zur Gewinnung von Wertstoffen, nämlich Kompost, Eisenmetallen, Nichteisenmetallen und Kunststoffen und dem Wege der Fermentation zur Gewinnung von Energieträgern, nämlich Methan und Methanol zur weiteren stofflichen oder energetischen Nutzung, elektronische Regelungs- und Steuerungsapparate als Teile von Kraftwerken, Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Abgaswäsche, Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Abfallbehandlung und -entsorgung, wie zur thermischen Behandlung von Müll und Abfall, insbesondere zur Verwendung in Müllverbrennungsanlagen und Klärschlammverbrennungsanlagen, Industrieanlagen, Kraftwerken, Teile vorgenannter Maschinen, Feuerungsöfen für industrielle Zwecke, Industriefeuerungsöfen, Feuerungsroste, Drehrohröfen, Gas- und Luftreinigungsanlagen und dazu gehörende Maschinen wie maschinelle Filter zur Reinigung von industriellen Gasen, Staubabscheider, Teile vorgenannter Filter, maschinelle Apparate zur Kühlung und Trocknung von Gasen und Feststoffteilchen, Abscheider (Maschinen) insbesondere Elektroabscheider nämlich Elektroabscheider für Filter- und Rauchgasreinigungsanlagen, Wasserabscheider in Wasseraufbereitungsanlagen, Hochspannungsaggregate als Teil von Elektrofiltern, Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke insbesondere Rauchgasreinigungsanlagen, Zentrifugen insbesondere Hydrozyklone und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Abscheidung, Rauchgasreinigungsanlagen und deren Teile, Rauchgasreinigungsreaktoren, Entstickungsanlagen, Maschinen und Öfen zur thermischen Behandlung von Kohlenstoff für die Erzeugung von Kohlegas, Gaswäscher, nämlich Maschinen und maschinelle Filter für die Reinigung von Gasen, Müllverbrennungsanlagen, Dampfkessel; technische Beratung, insbesondere zur Prozessoptimierung und industrielle Analysen; Erstellung von EDV-Programmen; technische Überprüfung der vorgenannten Maschinen und Anlagen im Rahmen der Inbetriebnahme und des Probebetriebs
ID: 11014824676