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Die Unionsmarke SPÜLBOY wurde als Wortmarke am 30.10.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.03.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 014752752 |
| Anmeldedatum | 30. Oktober 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. November 2015 |
| Eintragungsdatum | 04. März 2016 |
| Ablaufdatum | 30. Oktober 2025 |
Markeninhaber
Simonshöfchen 53
42327 Wuppertal
DE
42327 Wuppertal
DE
Markenvertreter
Frankenforster Str. 135-137
51427 Bergisch Gladbach
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Reinigungsmittel, Putzmittel, Poliermittel, Polierpräparate, Seifen, Geschirrspülmittel; alle vorgenannten Waren zur Benutzung mit oder zur Reinigung von Gegenständen, Geräten und Maschinen zur Verpflegung und Bewirtung von Personen
5
Desinfektionsmittel; Reinigungs-, Spül- und Putzmittel mit antibakterieller, antiseptischer oder antifungizider Wirkung; alle vorgenannten Waren zur Benutzung mit oder zur Reinigung von Gegenständen, Geräten und Maschinen zur Verpflegung und Bewirtung von Personen
7
Spülmaschinen, Gläserspülmaschinen, elektrische Spülgeräte; Spülmaschinen, Gläserspülmaschinen und Reinigungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Poliermaschinen, elektrische Poliergeräte und elektrische Polierapparate; Reinigungsmaschinen; Spülgeräte, insbesondere Gläserspülgeräte für gewerbliche Zwecke; Spülgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten); Teile und Zubehör für vorgenannte Waren; alle vorgenannten Waren ausschließlich im Hinblick auf die Verwendung für Gegenstände, Geräte und Maschinen zur Verpflegung und Bewirtung von Personen
21
Manuelle Spülgeräte und Gläserspülgeräte; manuelle Spülgeräte und Gläserspülgeräte für gewerbliche Zwecke; handbetätigte Reinigungsgeräte; nicht-elektrische Polierapparate, Poliergeräte und Poliermaschinen für Haushaltszwecke; Spülgeräte, nämlich Gläserspülgeräte für gewerbliche Zwecke; Spülgeräte (soweit in Klasse 21 enthalten); Teile und Zubehör für vorgenannte Waren; Bürsten; Spülbürsten; Bürsten und Bürsteneinsätze für manuelle Spülgeräte und Gläserspülgeräte; Spüllappen; Abtropfmatten und Abtropfwannen; Abtropfmatten und Abtropfwannen, insbesondere für manuelle Spülgeräte und Gläserspülgeräte; Schwämme; Behälter für Küche oder Haushalt; Wasch- und Spülwannen; Wannen zum Reinigen von Gefäßen für die Gastronomie; Poliertücher, Polierlappen und Polierleder; Polierhandschuhe; alle vorgenannten Waren ausschließlich im Hinblick auf die Verwendung für Gegenstände, Geräte und Maschinen zur Verpflegung und Bewirtung von Personen
35
Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen Spülmaschinen, Spülgeräte, Spülwannen, Schank- und Zapfanlagen sowie Teile und Zubehörteile derselben, Kühlgeräte, Geräte und Vorrichtungen zum Abfüllen von Getränken, Reinigungsmittel, Putzmittel, Poliermittel, Seifen, Geschirrspülmittel, Desinfektionsmittel, chemische Erzeugnisse, Gegenstände des Sanitärbereichs; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in den Bereichen Spülmaschinen, Spülgeräte, Spülwannen, Schank- und Zapfanlagen sowie Teile und Zubehör derselben, Kühlgeräte, Geräte und Vorrichtungen zum Abfüllen von Getränken, Reinigungsmittel, Putzmittel, Poliermittel, Seifen, Geschirrspülmittel, Desinfektionsmittel, chemische Erzeugnisse, Gegenstände des Sanitärbereichs; Großhandelsdienstleistungen in den Bereichen Spülmaschinen, Spülgeräte, Spülwannen, Schank- und Zapfanlagen sowie Teile und Zubehör derselben, Kühlgeräte, Geräte und Vorrichtungen zum Abfüllen von Getränken, Reinigungsmittel, Putzmittel, Poliermittel, Seifen, Geschirrspülmittel, Desinfektionsmittel, chemische Erzeugnisse, Gegenstände des Sanitärbereichs; Dienstleistungen des Großhandels über das Internet in den Bereichen Spülmaschinen, Spülgeräte, Spülwannen, Schank- und Zapfanlagen sowie Teile und Zubehör derselben, Kühlgeräte, Geräte und Vorrichtungen zum Abfüllen von Getränken, Reinigungsmittel, Putzmittel, Poliermittel, Seifen, Geschirrspülmittel, Desinfektionsmittel, chemische Erzeugnisse, Gegenstände des Sanitärbereichs; Online- und Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen Spülmaschinen, Spülgeräte, Spülwannen, Schank- und Zapfanlagen sowie Teile und Zubehör derselben, Kühlgeräte, Geräte und Vorrichtungen zum Abfüllen von Getränken, Reinigungsmittel, Putzmittel, Poliermittel, Seifen, Geschirrspülmittel, Desinfektionsmittel, chemische Erzeugnisse, Gegenstände des Sanitärbereichs; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließblich im Hinblick auf die Verwendung für Gegenstände, Geräte und Maschinen zur Verpflegung und Bewirtung von Personen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Oktober 2018 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 24. Januar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Februar 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11014752752