Батя Logo (EUIPO, 28.10.2015)
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Die Unionsmarke Батя wurde als Bildmarke am 28.10.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.07.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in kyrillischen Schriftzeichen (russisch, bulgarisch usw.)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 014745475 |
| Anmeldedatum | 28. Oktober 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. April 2016 |
| Eintragungsdatum | 22. Juli 2016 |
| Ablaufdatum | 28. Oktober 2025 |
Markeninhaber
Erlenstr. 23
77815 Bühl
DE
77815 Bühl
DE
Markenvertreter
Kaiser-Joseph-Str. 284
79098 Freiburg i. Br.
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch; Fleischwaren, eingesalzen; Fleischkonserven; Wurst; Wurstwaren; Schinken; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; diätetische Lebensmittel, soweit in Klasse 29 enthalten; Brotaufstriche, soweit in Klasse 29 enthalten; Feinkostsalate soweit in Klasse 29 enthalten; alle vorgenannten Erzeugnisse auch tiefgefroren und/oder gekühlt; alle vorgenannten Erzeugnisse auch als Fertiggerichte oder Halbfertiggerichte ungekühlt, gekühlt oder tiefgefroren
30
Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioca; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; Pasteten und Teigtaschen ungefüllt, unbelegt und/oder mit Füllungen aus Fleisch, Gemüse und Frucht oder aus einem Gemisch heraus; Pasteten und Teigtaschen ungefüllt, unbelegt und/oder mit Füllungen
31
Samenkörner; landwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst; frisches Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen; natürliche Blumen; Futtermittel; Malz
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fleisch- und Wurstwaren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juni 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. April 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Juli 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. November 2015 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11014745475