Logo (EUIPO, 15.10.2015)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 15.10.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.03.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Siegel oder Stempel mit einer anderen Form, Siegelwachs (cire, lacre)* #Ein Brief #Buchstabe "M"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 014686877 |
| Anmeldedatum | 15. Oktober 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Dezember 2015 |
| Eintragungsdatum | 11. März 2016 |
| Ablaufdatum | 15. Oktober 2025 |
Markeninhaber
Stiftsbergstraße 1
74172 Neckarsulm
DE
74172 Neckarsulm
DE
Markenvertreter
Möhlstr. 2
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische Geräte für Haushaltszwecke, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Saftpressen, Entsafter, Kaffeemühlen, Mixgeräte einschließlich Handmixer, Pürierstäbe, Blender, elektrische Küchenmaschinen, Küchenmesser, Brotschneidemaschinen, elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, Dosenöffner; Bügelmaschinen; Dampfreiniger; Elektrische Werkzeuge, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, insbesondere elektrische Handwerkzeuge wie Bohrmaschinen, Schleifmaschinen, Bohrakkuschrauber, Hobelmaschinen, Fräsmaschinen, Sägen, elektrisch betriebene Heckenscheren; Müllzerkleinerer; Staubsauger; Motorbetriebene landwirtschaftliche Geräte und Gartengeräte; Maschinen für den Gartenbau; Motoren zur Verwendung in Gartenmaschinen; Blasvorrichtungen, Gebläse; Kompressoren; Hochdruckreiniger; Motorbetriebene Laubsauger und Laubgebläse; Rasenmäher (Maschine); Motorbetriebene Rasenvertikutierer; Motorbetriebene Häcksler; Mechanische Bodenbearbeitungs-/-kultivierungsinstrumente/-geräte und Rasenkultivierungsinstrumente/-geräte; motorbetriebene Rasentrimmer; Motorsägen; Motorsägen; Maschinelle Schneidegeräte; Motorbetriebene Scheren für Garten und Haushalt; Motorbetriebene Pumpen (Maschinen), insbesondere Wasserpumpen, Teichpumpen, Hauswasserpumpen (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Motorbetriebene Pflege- und Reinigungsinstrumente (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Teile der vorstehend genannten Waren
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Kommunikations- und elektronische Unterhaltungsgeräte und Teile dafür, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind, nämlich Rundfunkgeräte, Autoradios, Plattenspieler, Kassettenrekorder, Kopfhörer, Videokameras und -aufnahmegeräte, CD-Spieler, Tonbandgeräte, Ton- und Bildaufzeichnungs-, -übertragungs-, -verstärkungs- und -wiedergabegeräte, Lautsprecher, Fernsehgeräte; Kommunikations- und elektronische Unterhaltungsgeräte und Teile dafür, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind, nämlich Videokassetten (bespielt und unbespielt), Antennen, Radiorecorder, Projektoren, Entzerrer, Mikrofone, Bildschnittgeräte, Diktiermaschinen, Funksprechgeräte, Überwachungsapparate und -ausrüstungen und daraus gebaute Anlagen; Tonbandgeräte; Apparate zum Aufzeichnen, Übertragen, Verstärken oder Wiedergeben von Ton oder Bild; Lautsprecher; Fernsehapparate; Videospiele zur Verwendung mit Fernsehgeräten; Bespielte und unbespielte Videokassetten; Platten; Audiokassetten (bespielt und leer); Antennen; Radiorekorder; Vorführgeräte; Mikrofone; Geräte zum Bearbeiten von Bildern; Diktiermaschinen; Tragbare Sprechfunkgeräte; Überwachungsapparate und Überwachungsgeräte und Betriebssysteme daraus; Elektrische und elektronische Rechner einschließlich Taschenrechner; Elektronische Datenverarbeitungsmaschinen; Computer; Computerperipheriegeräte und deren Teile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, einschließlich Computer für Spiele, Computer für private Zwecke, Notebooks (Computer), Monitore, Aktivlautsprecher, Dateneingabe- und -ausgabegeräte einschließlich Tastaturen, Joysticks, Gamepads und Mäuse, Bildscangeräte, Drucker, Druckerschnittstellenkonverter; Computerperipheriegeräte und deren Teile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, einschließlich Clips, Schnittstellenkarten, Disketten, CD-ROMs, Festplatten, Laufwerke aller Art (extern und intern), Speichermodule, Speichersysteme (extern und intern), überwiegend bestehend aus Speichermedien einschließlich optische, digitale oder Magnetspeichermedien und Computererweiterungskarten und passende Lese-/Schreibgeräte; Computerperipheriegeräte und deren Teile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, einschließlich CD-Brenner, Systemplatinen (Hauptplatinen), Steckkomponenten, Modems, ISDN-Karten, Soundcards, Grafikkarten; Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente und Teile dafür zur Verwendung in der Telekommunikations- und Kommunikationstechnik, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, enschließlich ISDN-Anlagen, Telefone, Digitaltelefone, schnurlose Telefonapparate, Mobiltelefone, Display-Rundfunkempfänger, Telefonohrhörer, Anrufbeantworter, Telegrafen (Apparate), Gegensprechanlagen mit Taster, Freisprecheinrichtungen, die vorstehend genannten Waren einschließlich diesbezügliche Peripheriegeräte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Übertragungs- und Empfangsstationen für die Kommunikationstechnik und Datenkommunikation einschließlich Antennen, Parabolantennenschüsseln, Empfänger, Dekodierer, Modems, Stromrichter, Mikrowellenkonverter, Zwischenverstärker, Wellenleiter, Antennensteckbuchsen, Breitbandkommunikationsanlagen; Alarmgeräte und -systeme, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Thermometer; Wetterstationen; Fahrradcomputer; Kabel; Kabelklemmen; Mehrfachsteckverbinder; Einsätze; Batterien; Akkumulatoren und Netzteile; Batterieladegeräte; Netzteile zur Stromversorgung für alle Waren, Soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Waagen (einschließlich elektronische Waagen)
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Elektrische Geräte für Haushaltszwecke, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, insbesondere Kaffeemaschinen, elektrische und Teekessel, Brotröster; Schnellkochtöpfe; Elektrische Autoklaven (Druckkochtöpfe); Grillgeräte [Küchengeräte]; Frittiergeräte; Elektrische Öfen; Mikrowellengeräte [Kochgeräte]; Kühlschränke; Kühlbehälter; Warmwasserbereiter; Elektrische Wasserkessel; Heizplatten; Eierkocher; Joghurtbereiter, elektrisch; Waffeleisen, elektrisch; Eismaschinen und -apparate; Dörrapparate für Obst; Babyflaschenwärmer, elektrisch; Elektrische Heizgeräte einschließlich Heizlüfter und Heizstrahler, Klimaapparate, Luftbefeuchtergebläse, Haartrockner, Bräunungsgeräte (Liegen zum Bräunen), elektrische Lampen und Lichter (ausgenommen für fotografische oder medizinische Zwecke) einschließlich elektrische Taschenlampen, Gartenlampen, Fahrradleuchen und Leuchten für Kraftfahrzeuge; Brotbackmaschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. September 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. September 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. März 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Juli 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11014686877