LE

EUIPO EUIPO 2015 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke LE wurde als Bildmarke am 28.08.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.04.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "E" #Buchstabe "L"

Markendetails Letztes Update: 15. Februar 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 014515258
Anmeldedatum 28. August 2015
Veröffentlichungsdatum 20. Oktober 2015
Eintragungsdatum 08. April 2016
Ablaufdatum 28. August 2025

Markeninhaber

Sertus Chambers, P.O. Box 2547, Cassia Court, Camana Bay, Grand Cayman
Camana Bay
KY

Widerspruch / Beschwerde

19.01.2016: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO LE
Antragsteller
HEALTH LANGUAGE, INC.

Waren und Dienstleistungen

9 An Computer angepasste Peripheriegeräte; Pedometer; Elektronische Anzeigetafeln; Smartphones; Messgeräte; Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge; Geschwindigkeitsanzeiger; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Material für elektrische Leitungen [Drähte, Kabel]; Elektrokabel, Elektrodrähte, elektrische Leiter und Verbindungsteile dafür; Kabelkanal [elektrisch]; Kabelklemmen [Elektrizität]; Chips mit integrierten Schaltkreisen; Schaltkreise, integrierte; Stromwandler; Elektronische Stromversorgungsgeräte; Hochspannungsnetzteile; Gleichstromversorgungsgeräte; AC/DC-Stromversorgungsgeräte; Hochfrequenzschaltnetzteile; Elektrische Fernzündungsgeräte; Schutzhelme; Diebstahlalarmanlagen [elektrisch]; Elektrische Schlösser; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Videobildschirme; Fernsteuerungsgeräte; Brillen [Optik]; Brillen (Brillen und Schutzbrillen); Sportbrillen; Selbstauslöser [für Kameras]; Selfie-Sticks; Kameras; 3D-Brillen; Niederspannungsnetzteile; Kopfhörer; Kopfhörer; Fernsehapparate; Lautsprecherboxen; Computerbetriebsprogramme, aufgezeichnet, nicht zur Verwendung in den Bereichen Gesundheitsversorgung, Gesundheitsinformationstechnologie (einschließlich Software, jedoch nicht darauf beschränkt) oder Kodierung medizinischer Verfahren oder medizinische Terminologie; Herunterladbare Computeranwendungssoftware, nicht zur Verwendung in den Bereichen Gesundheitsversorgung, Gesundheitsinformationstechnologie (einschließlich Software, jedoch nicht darauf beschränkt) oder Kodierung medizinischer Verfahren oder medizinische Terminologie; Hüllen für Mobiltelefone; Modems; Router für Netze; Fernsehdekoder; Tablet-Computer; Mauspads [Mausmatten]; Leiterkarten; Spielsoftware; Schlüsselkarten, codiert; Navigationsgeräte für Fahrzeuge [Bordcomputer]; TV-Kameras; Videokameras; Tragbare Abspielgeräte; Projektionsgeräte; Steckdosen; USB-Flash-Laufwerke; Galvanische Elemente; Kinematografische Filme [belichtet]; Riemen für Mobiltelefone; Rekonfigurierbare Prozessoren für Handapparate zur drahtlosen Kommunikation und Netzausrüstungen im Bereich Breitbandkommunikation; Telekommunikations- und Datenvernetzungshardware, nämlich Geräte zur Übermittlung und Zusammenfassung von Sprach-, Daten- und Videokommunikation über unterschiedliche Netzinfrastrukturen und Kommunikationsprotokolle; Computer; Satellitennavigationsgeräte; Elektronische Veröffentlichungen, herunterladbar, nicht zur Verwendung in den Bereichen Gesundheitsversorgung, Gesundheitsinformationstechnologie (einschließlich Software, jedoch nicht darauf beschränkt) oder Kodierung medizinischer Verfahren oder Terminologie; Schallmembranen; Akustische Koppler; Herunterladbare Bilddateien; Webcams; Mobiltelefonhüllen mit wiederaufladbaren Batterien; Wiederaufladbare elektrische Batterien; Tragetaschen, Halterungen, Schutzhüllen und Ständer mit Stromversorgungsanschlüssen, Adaptern, Lautsprechern und Batterieladegeräten, speziell zur Verwendung mit digitalen elektronischen Taschengeräten, nämlich Mobiltelefonen, MP3-Abspielgeräten, persönlichen digitalen Assistenten (PDAs), Tablet-Computern [ausgenommen Spielgeräte]; Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Sender [Fernmeldewesen]; Miniprojektor; Mobiltelefonbänder aus Edelmetall
12 Kleinstwagen; Elektrisch betriebene Kraftfahrzeuge; Elektroautos; Automobile; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser und auf Schienen; Motorräder; Fahrräder; Dreiräder; Kinderwagen; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Kraftfahrzeuge, einschließlich intelligente Fahrzeugtechnologien; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Fahrradglocken; Fahrradglocken; Fahrradglocken; Fahrradglocken; Sportwagen; Reifen für Fahrzeugräder; Autositze für Kinder; Ferngesteuerte Fahrzeuge [ausgenommen Spielzeuge]; Luftfahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Radzierkappen für Fahrzeuge; Rückspiegel; Steuerräder für Fahrzeuge; Führerlose Luftfahrzeuge
14 Zeiterfassungsuhren mit Sprachausgabe; Wecker; Kästen aus Edelmetall; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Elektrische Uhren; Armbanduhren; (Uhr-)Ketten; Taschenuhren; Uhren, Pendeluhren; Ohrringe; Armbänder [Schmuck]; Zeitmessgeräte
28 Geräte für Spiele; Videospielgeräte; Spiele; Plüschtiere; Kartenspiele; Schachbretter; Schachfiguren; Schachspiele; Schachspiele; Bodybuilding-Geräte; Handschuhe [Zubehör für Spiele]; Christbaumschmuck, ausgenommen Beleuchtungsartikel und Süßwaren; Angelgeräte; Spielbälle; Skier; Spielsteuerungen; Spielgeräte; Spielapparate, nämlich Bases, Schläger und Bälle zum Spielen baseballähnlicher Spiele für Drinnen und Draußen; Apparate für elektronische Spiele, ausgenommen solche zur Verwendung mit externen Bildschirmen oder Monitoren; Schneeschuhe; Rubbellose für Lotteriespiele; Videospielgeräte; Rollschuhe, In-line Skates; Fahrrad-Heimtrainer; Roller [Spielzeug]; Spielzeuggewehre

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Mai 2022 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
27. Januar 2016 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11014515258