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Die Unionsmarke HUSH wurde als Wortmarke am 26.08.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.03.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 014510333 |
| Anmeldedatum | 26. August 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. November 2015 |
| Eintragungsdatum | 07. März 2017 |
| Ablaufdatum | 26. August 2025 |
Markeninhaber
Rm B-25, F22, 2500 Siping Road, Yangpu District,
Shanghai
CN
Shanghai
CN
Markenvertreter
Lurgiallee 12
60439 Frankfurt am Main
DE
Widerspruch / Beschwerde
16.02.2016: Likelihood of confusion
Antragsteller
Hush Homewear Ltd
Waren und Dienstleistungen
3
Bleichmittel; Bleichmittel für Wäsche; Haarbleichmittel; Bleichmittel für Wäsche; Reinigungsmittel; Shampoos; Präparate für die Trockenreinigung; Handreiniger; Holzbehandlungspräparate zum Polieren; Poliermittel; Scheuersubstanzen; Lösungsmittel für Fußbodenwachs [Reinigungsmittel]; Lösungsmittel für Fußbodenwachs [Reinigungsmittel]; Schleifmittel; Schleifpräparate zur Verwendung am Körper; Seifen; Rasierseife; Medizinische Seifen; Toilettenseifen; Liquidseifen; Parfümierte Seifen; Handseifen; Seifen für die Wäsche; Badeseifen; Cremeseifen; Kosmetische Seifen; Flüssige Badeseifen; Seifen, nicht für medizinische Zwecke; Seifen und Gele; Desinfizierende parfümierte Seifen; Avivageseifen; Liquidseifen; Seifen für die Wäsche; Seifen für den persönlichen Gebrauch; Seifen für Haushaltszwecke; Seifen für die Körperpflege; Parfümeriewaren; Ionon [Duftstoff]; Moschus [Parfümerieartikel]; Synthetische Parfümeriewaren; Natürliche Parfümeriewaren; Pfefferminz für Parfümeriewaren; Pfefferminzöl [Parfümerieartikel]; Parfümeriewaren und Duftstoffe; Körperdeodorants [Parfümeriewaren]; Ätherische Öle; Terpene [ätherische Öle]; Aromastoffe, pflanzliche [ätherische Öle]; Aromastoffe [ätherische Öle]; Gemischte ätherische Öle; Emulgierte ätherische Öle; Pflanzliche ätherische Öle; Ätherische Öle von Zedernholz; Backaromen [ätherische Öle]; Kosmetika; Kosmetika; Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege; Augenbrauenkosmetika; Hautpflegemittel [kosmetisch]; Kosmetische Feuchtigkeitsmittel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege für das Haar; Schaumfestiger [Kosmetika]; Haarwasser; Lotionen für die Haarpflege; Stylinglotionen; Kosmetische Haarschutzlotionen; Haarwasser; Lotionen zur Verbesserung der Spannkraft des Haars [Schönheitspflegemittel]; Haarfärbelotionen; Zahnputzmittel; Zahnputzmittel, nicht für medizinische Zwecke; Zahnputzmittel in Form von Kaugummi; Ätherische Öle als Lebensmittelaromastoffe; Aromastoffe, pflanzliche, für Getränke [ätherische Öle]; Aromastoffe, pflanzliche, für Getränke [ätherische Öle]; Aromastoffe, pflanzliche, für Getränke [ätherische Öle]; Lebensmittelaromen bestehend aus ätherischen Ölen
4
Technische Öle und Fette, Schmiermittel; Mineralische Öle und Fette für gewerbliche Zwecke [nicht für Brennstoffe]; Schmiermittel; Schmiermittel für technische Zwecke; Mittel zum Absorbieren von Staub; Mittel zum Absorbieren von Staub; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe; Brennstoffe; Leuchtstoffe; Brennstoffe und Leuchtstoffe
5
Pharmazeutische Präparate; Veterinärmedizinische Präparate; Sterilisierungsmittel für Hygienezwecke; Medizinische Hygienepräparate; Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke; Diätetische Nahrungsmittel für tiermedizinische Zwecke; Diätische Substanzen für medizinische Zwecke; Diätetische Erzeugnisse für tiermedizinische Zwecke; Babynahrungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für diätetische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; Mineralische diätetische Ergänzungsstoffe für Tiere; Milchpulver für Säuglinge; Pflaster; Zahnfüllmittel; Abdruckmaterial für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Ungeziefervertilgungsmittel; Fungizide; Unkrautvertilgungsmittel
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Haushalts- oder Küchenutensilien; Gefäße für Haushalt oder Küche; Kämme; Elektrische Kämme; Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzgeräte und Putzzeug; Glas, roh oder teilweise bearbeitet, ausgenommen Bauglas; Glaswaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Porzellan; Dekoporzellan; Steingutware
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Tauwerk; Bindfäden [Schnüre]; Netze; Zelte; Planen; Segel; Säcke und Beutel [soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind]; Polster- und Füllmaterialien; Füllmaterial, ausgenommen aus Gummi, Kunststoff, Papier oder Pappe; Gespinstfasern [roh]
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Reis; Tapioca; Sago; Mehl; Cerealien; Getreidezubereitungen; Brot; Kuchenteig; Zuckerwaren, Konfekt; Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Saucen; Gewürzmischungen; Gewürze; Kühleis
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Getreidekörner; Unverarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse; Landwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Land- garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur; Tiere [lebend]; Obst [frisch]; Gemüse [frisch]; Sämereien; Lebende Pflanzen; Blumen; Futtermittel und Tiernahrung; Malz
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Oktober 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Februar 2019 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11014510333