Regina OLIVES Logo (EUIPO, 26.08.2015)
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Die Unionsmarke Regina OLIVES wurde als Bildmarke am 26.08.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Bäume oder Sträucher anderer Form #Ein Baum oder ein Strauch #Bäume oder Sträucher in stilisierter Form #Oben offene Kronen #Kronen mit Kugeln auf den Spitzen der Punkte #Kronen begleitet von einem Buchstaben, Monogramm oder einer oder mehreren Ziffern #Eine Ellipse #Ellipsen mit in anderer Form angeordneten Inschriften
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 014510028 |
| Anmeldedatum | 26. August 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. September 2015 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Frankenforster Str. 135-137
51427 Bergisch Gladbach
DE
Widerspruch / Beschwerde
02.12.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
IMPERIAL - PRODUTOS ALIMENTARES, S.A.
Waren und Dienstleistungen
29
Olivenöl; Olivenpasten; verarbeitete Oliven; Oliven in Konserven; gefüllte Oliven
31
Unverarbeitete Oliven
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Januar 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11014510028