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Die Unionsmarke SCALA wurde als Wortmarke am 06.08.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.06.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 014446851 |
| Anmeldedatum | 06. August 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Dezember 2015 |
| Eintragungsdatum | 04. Juni 2016 |
| Ablaufdatum | 06. August 2025 |
Markeninhaber
Grass Platz 1
6973 HÖCHST
AT
6973 HÖCHST
AT
Markenvertreter
Bahnhofstr. 5
88662 Überlingen
DE
Widerspruch / Beschwerde
07.12.2015: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Dan-Küchen Möbelfabrik M. Danzer Gesellschaft m.b.H.
Waren und Dienstleistungen
6
Beschläge aus Metall für Möbel; Möbelbänder aus Metall; Scharniere aus Metall für Möbel; Führungs-und Auszugsschienen für Schubladen mit oder ohne Dämpfungsvorrichtung aus Metall; Zargen aus Metall für Möbel; Aufsatzzargen aus Metall für Möbel; Seitenabdeckungen für Aufsatzzargen aus Metall für Möbel; verstellbare Beschläge aus Metall für Möbel, insbesondere Frontplattenverstellmechaniken für Schubladenauszüge; Unterflurführungen für Schubladen aus Metall; Touch-Latch-Beschläge aus Metall; grifflose Öffnungsmechanismen aus Metall für Schubladen, Türen und Klappen; Kleineisenwaren für Möbel, insbesondere Drähte, Federn, Haken, Klemmen, Muffen und Stifte; Dübel aus Metall für Möbel; Schrauben aus Metall für Möbel
7
Antriebsvorrichtungen für Möbel und Teile hiervon; Beschläge mit Antriebsvorrichtung; Unterflurführungen mit Antriebsvorrichtung
20
Möbel; Möbelteile; Möbelfächer; Schubladen; Schubladenteile; Zargen, nicht aus Metall für Möbel; Beschläge, nicht aus Metall für Möbel; Möbelbänder, nicht aus Metall; Scharniere, nicht aus Metall für Möbel; Führungs-und Auszugsschienen für Schubladen, nicht aus Metall; Führungs-und Auszugsschienen für Schubladen mit Dämpfervorrichtung; Anrichten [Möbel]; Apothekerschränke; Büromöbel; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte], nicht aus Metall; Aufsatzzargen, nicht aus Metall für Möbel; Seitenabdeckungen für Aufsatzzargen, nicht aus Metall für Möbel; verstellbare Beschläge, nicht aus Metall für Möbel, insbesondere Frontplattenverstellmechaniken für Schubladenauszüge; Touch-Latch-Beschläge, nicht aus Metall; grifflose Öffnungsmechanismen, nicht aus Metall, für Schubladen, Türen und Klappen; Schubladen mit Unterflurführungen, nicht aus Metall; Schubladenteile mit Unterflurführungen, nicht aus Metall; Schubladen mit Unterflurführungen aus Metall; Schubladenteile mit Unterflurführungen aus Metall; Kunststoffteile, nämlich Rollen, Rollenwagen, Dampfer, Ritzel für Unterflurführungen für Schubladen; Kunststoffteile nämlich Rollen, Rollenwagen, Dämpfer, Ritzel für Unterflurführungen für Schubladen mit Unterflurführungen; Kunststoffteile, nämlich Rollen, Rollenwagen, Ritzel für Unterflurführungen für Schubladenteile mit Unterflurführungen; Dämpfervorrichtungen für Möbel und Teile hiervon; Facheinteilungen, nicht aus Metall für Schubladen und Möbelfächer, insbesondere Fach- und Schubladenunterteilungselemente, Besteckeinsätze, Gewürzeinsätze und Messereinsätze; Facheinteilungen aus Metall für Schubladen und Möbelfächer; sämtliche vorstehenden Waren ausgenommen Laborschränke oder Regale zur Aufnahme von Laborgeräten, insbesondere Analysegeräten, Mikroskopen oder Computern, Labormöbel und Möbel für den Einsatz in Schulen, nämlich Experimentiertische, Labortische, Rolltische, Laborschränke, Sicherheitsschränke, Chemikalienschränke, Säure- und Laugenschränke, Lösungsmittelschränke, Versorgungs- und Entsorgungsschränke, Transport- und Aufbewahrungsbehälter aus Kunststoff, gegebenenfalls mit einer Stahlummantelung, Computertische, Schülertische, Lehrertische, Anstelltische, Fotolabortische, Schränke, Stühle, Hörsaalgestühle, Projektionstische, Raumausstattungen, nämlich Raumtrenner, Flurschränke, Tische, Stühle, und Schränke für Aufenthaltsräume, Experimentiertische, Labortische, Wand- und Doppelarbeitstische mit den unterschiedlichsten Tischplatten, Wägetische, Anstelltische, Schwerlasttische, fahrbare Tische, mobile Spültische, Sicherheitswerkbänke, Reinwerkbänke, Reinraumkabinen
ID: 11014446851