RFT Logo (EUIPO, 31.07.2015)
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Die Unionsmarke RFT wurde als Bildmarke am 31.07.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.05.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pläne, schematische Zeichnungen, Diagramme, Kurven, Umrisse, Grafiken #Quadrate #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einer oder mehreren Zeilen oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Eine Linie oder ein Band #Dicke Linien, Bänder #Schräge Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 014432967 |
| Anmeldedatum | 31. Juli 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. September 2015 |
| Eintragungsdatum | 13. Mai 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2025 |
Markeninhaber
Nielandstraße 53
58300 Wetter
DE
58300 Wetter
DE
Markenvertreter
Martin-Schmeisser-Weg 3a-3b
44227 Dortmund
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
7
Hebegeräte und Hebeausrüstungen; Förderanlagen und Förderbänder; Kräne [Hebegeräte]; Teile, Bestandteile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Unterzüge, Seilgeschirre, Befestigungsvorrichtungen, Seilwechseleinrichtungen, konstruktionsgebundene Anschluss- und Befestigungsteile, Hub- und Klemmvorrichtungen (Maschinenteile) soweit in Klasse 7 enthalten; Anbauteile für Kräne; feststehende und fahrbare Kräne; Greifer für Kräne; Hebebühnen für Kräne; Hebezangen für Kräne; Krangabeln; Kranhaken; Teile von maschinellen Geräten für die Hebetechnik, nämlich Lastaufnahmemittel aus Metall, insbesondere Unterzüge, Lasthaken, Greifer, Hebeklemmen, Schraubklemmen, Schienenzangen, insbesondere zur Sicherung von fahrbaren Bauteilen und Werkzeugen, insbesondere Krananlagen; Mechanisch, hydraulisch, pneumatisch und elektrisch betätigbare Bremsen (Maschinenteile) und deren Teile, insbesondere Bremsen für Elektromotoren von Hebezeugen; Bremsen für Maschinen, Trommelbremsen, Scheibenbremsen, Bandbremsen, statische Bremsen, Klotzbremsen; Teile und Bestandteile für Bremsen für Maschinen, insbesondere Bremsbacken, Bremsblöcke, Bremsbeläge, Bremsschuhe, Bremssegmente, Bremskomponenten für Maschinen; ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen als Maschinenteile; Kupplungen zur Kraftübertragung ausgenommen für Landfahrzeuge; Puffer; Stoßdämpferfedern für Maschinen, insbesondere Hebezeuge; Ventile [Maschinenteile], insbesondere für Hebezeuge; Pneumatische Steuerungseinrichtungen; Steuerungsmechanismen für Maschinen oder Motoren, ausgenommen Fahrzeuge, insbesondere für Hebezeuge; Rollen, Tragrollen, Führungsrollen, Kranlaufrollen, Stützrollen, Richtrollen, Kranlaufrollen, Seilbahnrollen, Seilumlenkrollen, Seilandruckrollen, Drahtführungsrollen, Förderbandrollen, Führungsbuchsen, Lagerböcke, Lagersegmente, Führungsleisten, Mitnehmer, Schneckenräder, Kettenräder, alle vorgenannten Waren als Teile von Maschinen; Fördermaschinen; Freilaufräder ausgenommen für Landfahrzeuge; Führungsbahnen für Maschinen; Teleskopgabeln zur Palettenaufnahme, Hebevorrichtungen für Teleskopgabeln; schienengebundene Hubförderer, insbesondere elektrische schienengebundene Hubförderer; keine der vorgenannten Waren für Fahrzeuge
37
Installation, Reparatur, Montage und Wartung auf dem Gebiet der Geräte, Anlagen und Einrichtungen der Antriebstechnik, Kran- und Hebetechnik; Wartung, Reparatur und Instandhaltung von Geräten, Anlagen und Einrichtungen der fördertechnischen Antriebstechnik, Kran- und Hebetechnik; keine der vorgenannten Dienstleistungen für Fahrzeuge
42
Planung, Entwicklung und technische Beratung auf dem Gebiet der Antriebstechnik, Kran- und Hebetechnik; technische Sicherheitsüberprüfungen und technische Vermessungen auf dem Gebiet der Geräte, Anlagen und Einrichtungen der Antriebstechnik, Kran- und Hebetechnik; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere eines Vertriebsingenieurs, in Bezug auf Geräte, Anlagen und Einrichtungen der fördertechnischen Antriebstechnik, Kran- und Hebetechnik; keine der vorgenannten Dienstleistungen für Fahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juni 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Januar 2020 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11014432967