BALDI dal 1965

EUIPO EUIPO 2015 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke BALDI dal 1965 wurde als Bildmarke am 28.07.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Polygone, eines in dem anderen (außer 26.5.10 und 26.5.11) #Polygone mit anderen Inschriften #Polygon mit einer oder mehreren Linien oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Dünne Linien #Dicke Linien, Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Drei Zeilen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 014412985
Anmeldedatum 28. Juli 2015
Veröffentlichungsdatum 16. September 2015

Markeninhaber

Via della Barchetta 8 bis/ter
60035 Jesi
IT

Markenvertreter

Via Giacomo Leopardi, 2 60122 Ancona IT

Widerspruch / Beschwerde

10.12.2015: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ALDI Einkauf SE & Co. oHG
10.12.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
Aldi GmbH & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch; Frisches Fleisch; Tiefgekühltes Fleisch; Gefrorenes Fleisch; Fleisch, konserviert; Fleischextrakte; Fleischaufstriche; Rindfleisch; Kalbfleisch; Schweinefleisch; Lammfleischprodukte; Lammfleisch, verarbeitet; Hacksteak; Hacksteak; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Wildbret; Fleischfertiggerichte; Fisch [nicht lebend]; Fisch [nicht lebend]; Tiefgekühlte Fischerzeugnisse; Tiefgekühlte Fischerzeugnisse; Fischkonserven; Tiefgekühlter Fisch; Fisch, konserviert; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere; Krustentiere [nicht lebend]; Gefrorene Schalentiere; Nicht lebende Mollusken; Kalmare [verarbeitet]; Chowder; Dickflüssige Fischsuppen [Chowder]; Bouillon; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Verarbeitete Pistazien; Erdnüsse [verarbeitet]; Getrocknete Hülsenfrüchte; Gemüse [konserviert]; Gemüse [gekocht]; Verarbeitete Hülsenfrüchte; Getrocknete essbare Pilze; Pilze [konserviert]; Behandelte Pilze; Oliven [konserviert]; Milchshakes; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Gallerten (Gelees), Marmeladen, Frucht- und Gemüseaufstriche; Eier; Enteneier; Fischrogen [verarbeitet]; Fischeier für den menschlichen Verzehr; Milch; Milch, Molkereiprodukte; Butter; Sahne [Rahm]; Joghurt; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Käse; Rahmkäse; Verarbeiteter Käse; Hartkäse; Weichkäse; Margarine; Speiseöle und -fette; Tiefkühlgerichte, die Fleisch, Fisch, Geflügel oder Gemüse enthalten; Fruchtsnacks; Kartoffelchips als Snack angeboten; Imbissgerichte auf Sojabasis; Snacks auf Tofubasis; Snacks auf der Basis von Hülsenfrüchten; Fruchtsnacks
30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Honig; Schokolade; Reis; Tapioka und Sago; Geschälte oder zerstoßene Gerste; Mehle und Getreidepräparate; Mehl; Maismehle; Grieß; Verarbeitete Getreidekörner, Stärke und daraus hergestellte Waren; Müsli; Teigfladen; Brotstangen; Zwieback; Teigwaren; Abgepackte und frische Teigwaren; Eierteigwaren; Grießbrei; Couscous [Grieß]; Polenta; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Backzubereitungen; Backwaren; Süße Pasteten; Biskuit; Pastetenböden; Biskuit; Süße Torten; Hörnchen; Troddeln; Pizzas; Salztörtchen; Karamellen; Kaugummi; Speiseeis; Gefrorener Joghurt und Sorbets; Zucker, Honig, Melassesirup; Pudding; Süßungsmittel [natürlich]; Hefe; Sauerteig; Backpulver; Hefe und Treibmittel; Bierhefe; Hefeextrakte für die menschliche Ernährung; Natriumbikarbonat zum Kochen [Bikarbonat aus Soda für Backzwecke]; Teig, Backteig und Backmischungen hierfür; Salz; Senf; Essig, Öl; Nudelsoßen; Saucen; Gewürzsaucen; Kräutersaucen; Gewürze; Gehackter Knoblauch; Knoblauch in Pulverform; Sternanis; Anis [Körner]; Zimt [Gewürz]; Zimtpulver; Maisstärke [für Nahrungszwecke]; Kühleis; Sesam-Snacks; Aus Cerealien bestehende Snackerzeugnisse; Käseflips; Käseflips; Extrudierte Imbissgerichte mit Mais; Früchtekuchensnacks; Reiswaffelsnacks; Tortilla-Snacks; Snackgerichte aus Weizen; Imbissgerichte auf Maisbasis; Aus Müsli hergestellte Snacks; Getreidesnacks; Reissnacks; Snacks aus Weizenvollkorn; Imbissgerichte aus Puffmais
31 Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reis, unbehandelt; Lebende Tiere; Fische [lebend]; Krustentiere [lebend]; Muscheln und Austern [lebend]; Weichtiere lebend; Lebewesen für die Zucht; Frisches Obst und Gemüse; Frische Pilze; Frische Oliven; Frische Erbsen; Sämereien; Sämereien und Zwiebeln; Kartoffeln; Setzlinge für die Pflanzenzucht; Natürliche Pflanzen und Blumen; Bäume und forstwirtschaftliche Produkte; Pflanzenreste [Rohmaterial]; Malz; Unverarbeitetes Getreide; Ausgenommen Futtermittel und Tiernahrung
35 Kaufmännische Beratung; Werbung, Werbung über das Internet; Präsentation von Waren im Internet; Geschäftsführung; Marketing; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet, in Bezug auf Fleisch, frisches Fleisch, tiefgekühltes Fleisch, tiefgefrorenes Fleisch, konserviertes Fleisch, Fleischextrakte, Brotaufstriche aus Fleisch, Rindfleisch, Kalbfleisch, Schweinefleisch; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet, in Bezug auf Erzeugnisse aus Lammfleisch, verarbeitetes Lammfleisch, Hamburger, Fleischburger, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Wildbret, Fleischfertiggerichte; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet, in Bezug auf Fisch, Fischerzeugnisse [tiefgekühlt, tiefgefroren, konserviert], Fisch [tiefgekühlt, konserviert], Meeresfrüchten und Muscheln, Krustentiere [nicht lebend], Muscheln [tiefgekühlt], Muscheln [nicht lebend], Tintenfisch [verarbeitet]; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet, in Bezug auf Suppen, Fischsuppe, Brühen, konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet, in Bezug auf Pistazien [verarbeitet], Erdnüsse [verarbeitet], Gemüse [getrocknet], Gemüse [konserviert], Gemüse [gekocht], Gemüse [verarbeitet]; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet, in Bezug auf Speisepilze [getrocknet], Pilze [konserviert], Pilze [verarbeitet], Oliven [konserviert]; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet, in Bezug auf Milchshakes, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche, Eier, Enteneier und Fischrogen für die menschliche Ernährung; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet, in Bezug auf Milch, Milchprodukte, Butter, Sahne, Joghurt, Käse, Käseprodukte und deren Ersatzstoffe; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet, in Bezug auf Margarine, Speiseöle und -fette, Tiefkühlgerichte, die Fleisch, Fisch, Geflügel oder Gemüse enthalten; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet, in Bezug auf Kaffee, Tee, Kakao, Kaffee-Ersatz, Honig, Schokolade, Reis, Tapioka und Sago; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet, in Bezug auf geschälte Gerste und Gerstenschrot, Mehle und Getreidepräparate, Mehl für Nahrungszwecke, Maismehl, Grieß, verarbeitetes Getreide, Stärke und daraus hergestellte Erzeugnisse; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet, in Bezug auf Müsli, Piadina (dünnes Fladenbrot), Grissini (Weißbrot-Knabberstangen), Zwieback; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet, in Bezug auf Teigwaren, abgepackte und frische Teigwaren, Eierteigwaren, Grießteigwaren, Kuskus, Polenta, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet, in Bezug auf Backzubereitungen, Backwaren, Petits Fours, Kuchen, Mürbeteigkuchen, Kleingebäck, süße Torten, Croissants, Beignets (Krapfen); Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet, in Bezug auf Pizza, süße und pikante Snacks, herzhafte Torten; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet, in Bezug auf Bonbons, Kaugummi, Speiseeis, Joghurteis, Sorbets, Zucker, Honig, Melassesirup und Pudding; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet, in Bezug auf Süßungsmittel [natürlich], Hefe, Sauerteige, Backpulver, Backtreibmittel, Bierhefe, Hefeextrakte für die menschliche Ernährung und Speisenatron [Natriumbicarbonat]; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet, in Bezug auf Teig und Ausbackteig sowie deren Mischungen, Salz, Senf, Speiseessig, Öl, Fleischsaft, Soßen, Würzsoßen, Soßen (Würzmittel); Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet, in Bezug auf Gewürze, gehackten Knoblauch, Knoblauchpulver, Sternanis, Anis, Zimt, Zimtpulver, Maisstärke für Nahrungszwecke und Kühleis; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet, in Bezug auf Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet, in Bezug auf Reis [unbehandelt], Tiere [lebend], Fisch [lebend], Krustentiere [lebend], Muscheln und Austern [lebend], Muscheln [Schalentiere] lebend; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet, in Bezug auf Lebewesen für die Zucht, frisches Obst und Gemüse, Pilze [frisch], Oliven [frisch], Erbsen [frisch]; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet, in Bezug auf Sämereien, Samenkörner und Blumenzwiebeln, Kartoffeln, Setzlinge für die Pflanzenzucht, natürliche Pflanzen und Blumen, Bäume und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Pflanzenreste [Rohmaterial]; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet, in Bezug auf Futtermittel, Malz und Getreide [nicht verarbeitet]; E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Informationen über Produkte mithilfe von Telekommunikationsnetzen für Werbe- und Verkaufszwecke; Über das Internet bereitgestellte Marketing-Dienstleistungen; Auktionen im Internet; Unternehmensverwaltung; Beratung bei der Geschäftsführung in Bezug auf Franchise-Unternehmen; Unterstützung beim Betrieb von Franchiseunternehmen; Hilfe bei der Geschäftsführung in Fragen der Gründung von Franchise-Firmen; Büroarbeiten; Büroarbeiten (für Dritte)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. April 2018 RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Decision to reject (final)

ID: 11014412985