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Die Unionsmarke disclose.tv wurde als Wortmarke am 24.07.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.02.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 014410807 |
| Anmeldedatum | 24. Juli 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. August 2016 |
| Eintragungsdatum | 10. Februar 2017 |
| Ablaufdatum | 24. Juli 2025 |
Markeninhaber
Innstraße 71
94036 Passau
DE
94036 Passau
DE
Markenvertreter
Innstraße 71
94036 Passau
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.11.2016: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Bauer Consumer Media Limited
Waren und Dienstleistungen
38
Telekommunikation; Bereitstellung von Diensten zur Informationsübermittlung auf elektronischem Weg, soweit in Klasse 38 enthalten; Dienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Übermitteln von Text-, Ton- und Bildinformationen jeder Art sowie elektronische Nachrichtenübermittlung; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Bildern auch im Internet; Nachrichten- und Bildübermittlung; Onlinedienste, nämlich Übermittlung von Informationen und Nachrichten aller Art in Bild und Ton, auch in Form von E-Mails, Chats, elektronischen Newslettern, Newsforen, Unterhaltungsprogrammen, Texten, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen sowie Bereitstellung einer Kommunikationsplattform im Internet und sonstigen neuen Medien; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Bereitstellen von Diskussionsforen und Newsgroups im Internet; Bereitstellung von Internetforen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computernutzern; Computergestützte Übertragung von Nachrichten, Informationen, Daten und Bildern; Nachrichtenübermittlungsdienste unter Verwendung des Internets und anderer Kommunikationsnetzwerke; Bereitstellung von Online-Foren; Bereitstellung von Internetportalen für Dritte; Bereitstellen von Internetangeboten und Internetplattformen für Benutzergruppen, die einer Anmeldung bedürfen; Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Foren; Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet, Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge, soweit in dieser Klasse enthalten; Bereitstellung eines Zugangs zu Unterhaltungsprogrammen im Internet, Internetzugängen, soweit in dieser Klasse enthalten; Übermittlung von Radiosendern über das Internet; Ausstrahlung von Fernsehsendern über das Internet; Internettelefonie; Telefondienste; Telefaxdienste; Bereitstellung eines Zugangs zu einem elektronischen Marktplatz [ Portal ] in Computernetzwerken; Betreiben eines Teleshoppingkanals; Bereitstellen eines Software gestützten Zugangs zum Internet; Bereitstellen eines Software gestützten Zugangs zu Texten, Grafiken, audiovisuellen und Multimediainformationen, Dokumenten und Computerprogrammen im Internet; Bereitstellung eines Diskussionsforums im Internet; Ausstrahlung von Web-TV-Sendungen, interaktiven Sendungen und Internet-TV-Sendungen; Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere auch im Rahmen von Internet-Communities und Websites; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Bereitstellen von Internetplattformen
41
Nachrichtenberichterstattung; Nachrichtenprogrammservice; Zusammenstellung von Nachrichtenprogrammen für die Übertragung über das Internet; Zusammenstellung von Sendungen über das Internet; Produktion von Web-TV-Sendungen, interaktiven Sendungen und Internet-TV-Sendungen; Online-Unterhaltung, insbesondere über Computer-Netzwerke, namentlich das Internet; Unterhaltungsdienste; Bereitstellen von Unterhaltungsprogrammen im Internet; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltungen, digitaler Bilderdienst, Erstellen von Bildreportagen, Herausgabe von Texten; Elektronische Veröffentlichung von Texten; Elektronische Dienstleistungen einer Bibliothek für die Lieferung elektronischer Informationen [einschließlich Archivinformationen] in Form von elektronischen Texten, Ton- und/oder Bildinformationen und -daten, Spielen und Unterhaltung; Bereitstellung von Filmen zum Abruf über das Internet oder andere elektronische Medien
42
Installation und Wartung von Software; Entwicklung von Software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung einschließlich Video- und Computerspielen; Design von Computersoftware und/ oder -dateien (einschließlich Multimedia und Homepages) für Dritte; Erstellen von Webseiten; Installation, Wiederherstellung, Löschung, Vervielfältigung, Pflege, Wartung, Speicherung und Sicherung von Computerdaten, soweit in Klasse 42 enthalten; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (hosting), Vermietung von Web- Servern, Webhosting; Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen (Webspace) für Informationsangebote im Internet; Zurverfügungstellung von Speicherplatz im Internet für Weblogs; Zurverfügungstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software zur Verwendung bei der Erstellung und Veröffentlichung von Online- Journalen und Blogs; elektronische Datenspeicherung; Vermietung von Rechnerkapazitäten zur Datenverarbeitung; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Einstellen von Webseiten ins Internet oder andere Onlinemedien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Oktober 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. März 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. September 2017 | Eintragung, Published |
ID: 11014410807