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Die Unionsmarke SKA wurde als Wortmarke am 24.07.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.08.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 014404875 |
| Anmeldedatum | 24. Juli 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. August 2015 |
| Eintragungsdatum | 30. August 2017 |
| Ablaufdatum | 24. Juli 2025 |
Markeninhaber
Am Oberwald 7
76744 Wörth am Rhein
DE
76744 Wörth am Rhein
DE
Markenvertreter
Mannheimer Str. 46
76131 Karlsruhe
DE
Widerspruch / Beschwerde
18.11.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
Konrad Hornschuch AG
Waren und Dienstleistungen
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Fahrzeuginterieur, nämlich Sitze, auch als Klappsitze, Liegen zum Einbau in Fahrzeuge; Kopfstützen, auch verstellbar; Schulterstützen, auch verstellbar; Armlehnen, auch verstellbar; einstellbare Seitenwangen, am Sitz zu befestigende Sicherheitsgurte, auch verstellbar; Sitzschienen; Gurtpunktversteller; Sitzhöhenverstelleinrichtungen; Sitzneigungsverstelleinrichtungen; Sitzlängsverstelleinrichtungen; Sitztiefeverstelleinrichtungen; Sitzschwenkeinrichtungen; Sitzdreheinrichtungen; mechanische, elektrische, hydraulische oder hydropneumatische Verstellantriebe für die vorstehend genannten Teile von Fahrzeugsitzen sowie Einzelteile zu diesen Verstellantrieben; Feststelleinrichtungen, nämlich kraftschlüssig oder formschlüssig in nur einer Richtung oder in entgegengesetzten Richtungen wirksame Gesperre für verstellbare Fahrzeugsitze, verstellbare Rückenlehnen, verstellbare Kopfstützen, verstellbare Schulterstützen, verstellbare Armlehnen, verstellbare Sitzseitenwangen und für verstellbare Sitzschienen; sämtliche vorgenannten Teile als Teile von Fahrzeugsitzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Dezember 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 26. Januar 2021 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published |
ID: 11014404875