(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 014349311 (EUIPO, 09.07.2015)

Waren und Dienstleistungen

7 Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, nicht für Landfahrzeuge, nämlich Spannvorrichtungen, Zahnräder und Seilscheiben, Spannrollen, Riemenscheiben mit variablem Durchmesser, verstellbare Flaschenzüge, Zentrierscheiben mit einstellbarer Verriegelung, Spannsysteme mit doppeltem Seilzug für Antriebsbänder zur Verwendung mit Maschinen und Motoren; Arretierbare Spannvorrichtungen, nämlich Riemenspanner zur Beibehaltung einer Riemenspannung auf einem zu einem Motor gehörigen Riemenantrieb als Teile von Motoren, Maschinen oder Motoren; Riemen für Motoren, Motoren oder Maschinen, nämlich Kraftübertragungsriemen, Riemen mit variabler Drehzahl, Steuerriemen, Keilrippenriemen, Keilriemen; Kurbelwellendämpfer für Motoren; Riemen für Materialumschlagmaschinen; Förderband; Riemen für Maschinen zur Steuerung von Linearbewegungen; Flexible Kupplungen zur Verbindung rotierender Wellen in Landfahrzeugmotoren; Motoröldeckel als Motorteile; Schlauchkröpfmaschinen; Kühlerverschlusskappen für Kühler für Motoren und Fahrzeuge; Maschinenteile, nämlich flexible Kupplungen zur Verbindung rotierender Wellen und zur Kraftübertragung zwischen diesen; Kupplungen zur Verwendung als Maschinenelemente aller Art, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; Vielrippenriemen für Maschinen und Motoren; Gebläseriemen für Motoren; Dynamoriemen zur Verwendung mit Maschinen; Dynamo-Freilaufentkoppler, nämlich eine Kupplung zum Trennen einer von einer Bandbelastung abhängigen Lichtmaschine zur Verwendung mit Maschinen; Kupplungen für pneumatische Apparate, nämlich pneumatische Förderer; Maschinenkupplungen, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; Flexible Kupplungen als Maschinenteile; Maschinenteile, nämlich Flüssigkeitskupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Hydraulische Verbindungsteile für Motoren [ausgenommen für Landfahrzeuge], alle in Form von Maschinenteilen; Hydraulische schnell lösbare Kupplungen für Hochdruckschläuche; Wellenkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen zur Kraftübertragung, nicht für Landfahrzeuge; Sicherheitskupplungen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Bauteile für die industrielle Bewegungssteuerung, nämlich Riemen und Seilscheiben zur Verwendung mit Maschinen; Steuerriemen für synchrone Förderung, Linearpositionierung und Kraftübertragung für bei industriellen Anwendungen genutzte Maschinen und Motoren; Steuerriemen für bei industriellen Anwendungen genutzte Maschinen oder Motoren, einschließlich Linearriemen, Profilriemen, geschweißte Riemen, flexible Riemen, Breitriemen, Vakuumriemen, Riemen mit Selbstgeradlaufkontrolle und Flachriemen; Wasserpumpen für Landfahrzeugmotoren; Synchronriemen und Antriebsriemen für Förderer oder für Maschinen; Synchron- und Zahnriemen für industrielle Anwendungen zur Verwendung mit Maschinen; Elektronisch gesteuerte Riemenspanner mit kontrollierter Riemenspannkraft zur Verwendung mit Maschinen; Motorkraftübertragungsriemen für Landfahrzeuge zur Verwendung mit Maschinen; Flachriemen für senkrechte Bewegungen zur Verwendung mit Maschinen; Auf Wellen aufgewickelte Flachriemen zum Bewegen oder Heben von Bühnen und Gewichten zur Verwendung mit Maschinen; Nicht metallische Zahnräder und Seilscheiben, alle als Maschinenteile; Bauteile für Kraftübertragungsantriebe, nämlich Riemen mit niedrigem Modul, Kuppplungen und Freilaufentkoppler, Teile und Bauteile für asynchrone Riemenantriebssysteme und Teile und Bauteile für synchrone Riemenantriebssysteme, nicht für Landfahrzeuge, nämlich Steuerriemen und Seilscheiben; Zusatzantriebe für Landfahrzeuge zur Bereitstellung elektrischer und mechanischer Kraft für das Landfahrzeug, wenn dessen Motor nicht läuft

12 Kraftstoffverschlussdeckel; Flexible Kupplungen zur Verbindung rotierender Wellen im Antriebsstrang von Landfahrzeugmotoren; Kotflügel und Schutzbleche für Fahrzeuge; Treibriemen, Kraftübertragungsriemen und Steuerriemen für Landfahrzeuge, einschließlich Breitkeilriemen; Kraftübertragungsapparate und Teile, ausgenommen Riemen, für Landfahrzeuge, einschließlich Wischerblätter, Ersatzwischerblätter, Wischerarme und Wischergestänge, Reifenventilkappen und Bremsschläuche für Fahrzeuge; Kupplungen und flexible Kupplungen für Landfahrzeuge; Schlauchverbindungen zur Verwendung in Landfahrzeugen; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Hydraulikkupplungen für Landfahrzeuge; Wellenkupplungen für Landfahrzeuge; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Sicherheitskupplungen für Landfahrzeuge; Elastische Kupplungen für Landfahrzeuge; Flexible Kupplungen zur Verbindung von Maschinenwellen und Antriebswellen für Maschinenteile; Flexible Kupplungen zur Kraftübertragung zwischen Elektromotor und Getriebe für ein elektrisches Lenksystem für Landfahrzeuge; Vorrichtungen zur Kraftübertragung, einschließlich Spannvorrichtungen, Riemenscheiben mit variablem Durchmesser, Spannrollen, Zentrierscheiben mit einstellbarer Verriegelung, arretierbare Spannvorrichtungen, Doppelscheibenspannsysteme, Zahnriemen und Keilrippenriemen, Riemen mit niedrigem Modul, Teile und Bauteile für asynchrone Riemenantriebssysteme, Teile und Bauteile für synchrone Riemenantriebssysteme, alle zur Verwendung mit Landfahrzeugen

17 Schläuche (nicht aus Metall), nämlich Hydraulikschläuche, Kraftstoffschläuche, Gewebeschläuche und Rohre; Schlauchbaugruppen, nämlich Kupplungen und Zwingen, nicht aus Metall; Materialschlauch, nicht aus Metall, Ölschlauch, nicht aus Metall; Chemikalienschlauch, nicht aus Metall, Vakuumschlauch, nicht aus Metall; Turboladerschlauch, nicht aus Metall, zur Verwendung in Landfahrzeugmotoren; Schutzisolierhüllen für Schläuche zur Verwendung in Maschinen; Antistatikbänder für Fahrzeuge zum Entelektrisieren; Hydraulikschläuche, nicht aus Metall, aus Gummi oder Kunststoff; Kupplungsbaugruppen aus Gummi oder Kunststoff, Nämlich, Schlauchklemmen, Schlauchspannhülsen; Restriktionsvorrichtungen für Schlauchbinder, nicht aus Metall; Kupplungen, nicht aus Metall, einschließlich Schlauchendverbinder zur Verwendung mit Fahrzeugen, Hydraulik- und Kühlsysteme zur Verwendung mit Hydraulikschläuchen, Kraftstoffschläuchen, Gewebeschläuchen und Rohren für Kraftfahrzeuge; Schlauchbaugruppen für Servolenkungen, nicht aus Metall; Industrieschläuche, nicht aus Metall, aus Gummi oder Kunststoff, nämlich Materialtransportschläuche und Flüssigkeitstransportschläuche; Nicht metallischer Panzerschlauch aus Gummi oder Kunststoff zur Verwdndung in Landfahrzeugmotoren und Industriemaschinen und Motoren; Schläuche aus Gummi und Kunststoff zur Übertragung von hydraulischer Kraft; Drahtverstärkter Schlauch, überwiegend aus Kunststoff bestehender Schlauch zur Beförderung von Flüssigkeiten unter Druck zur Verwendung in hydraulischen Anwendungen; Flexible Elastomer-Wickelhülse, nämlich Kunststoffrohre zum Aufwickeln endloser Faserstränge und Garne darauf, nämlich synthetische und natürliche Filterstränge und Garne

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	014349311

Anmeldedatum	09. Juli 2015
Veröffentlichungsdatum	17. Juli 2015
Eintragungsdatum	09. Dezember 2015
Ablaufdatum	09. Juli 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. Januar 2024			Änderung Vertreter, Published
06. April 2021			Änderung Vertreter, Published
20. Januar 2021			Änderung Vertreter, Published
20. August 2018			Übertragung / Adressänderung, Published
17. Juli 2015			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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