SOL Logo (EUIPO, 03.07.2015)
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Die Unionsmarke SOL wurde als Bildmarke am 03.07.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.12.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Flammen #Darstellungen von Holz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 014335327 |
| Anmeldedatum | 03. Juli 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. August 2015 |
| Eintragungsdatum | 17. Dezember 2016 |
| Ablaufdatum | 03. Juli 2025 |
Markeninhaber
106 Burndy Road
03561 Littleton
US
03561 Littleton
US
Markenvertreter
Theatinerstr. 7
80333 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
25.11.2015: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
BUENO HERMANOS, S.A.
26.11.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
REPSOL, S.A.
Waren und Dienstleistungen
5
Verbandkästen [gefüllt]; Erste-Hilfe-Sets; Verbandskasten; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Tierwaschmittel
8
Schleifgeräte für Messer und Klingen; Messer [Handwerkzeuge]; Dosenöffner [nicht elektrisch]; Dosenringöffner; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Schneidemesser; Schneidewerkzeuge [handbetätigte Werkzeuge]; Anglermesser; Schneidwerkzeuge für Angelschnüre; Klappmesser; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messeretuis; Messerhalter; Messerschärfer; Messerschärfer [handbetätigte Werkzeuge]; Messer; Messer [Handwerkzeuge]; Federmesser; Taschenmesser mit Mehrzweckfunktionen; Instrumente zum Schleifen und Schärfen; Handbetätigte Dosenöffner; Drahtschneider; Alle vorstehend genannten Waren ausschließlich für Outdoor- und Survival-Zwecke; Mehrzweck- und Einzweck-Überlebens- und Outdoorwerkzeuge für die Freizeit; Einweggeschirr [Essbesteck] aus Kunststoff; Geräte für die Handhabung eines Feuers; Kabeleinziehbänder [handbetätigte Werkzeuge]; Harpunen für den Fischfang; Geräte (handbetätigt) für Aktivitäten; Sprühgeräte für Insektizide [handbetätigt]; Holzspalter [handbetätigte Werkzeuge]; Bergsteigerpickel; Schraubendreher; Schaufeln [Handwerkzeuge]; Multifunktionelles Handwerkzeug mit Messer, Leuchte, Pfeife, Zunder [Feuerschwamm], Schnur, Stahldraht, Spiegel, Kompass, Decke, Klebeband, Angelset, Nähset, Campingleuchte, Anzündwürfeln, Anzündhölzern; Handgeräte mit Messer, Leuchte, Pfeife, Zunder [Feuerschwamm], Schnur, Stahldraht, Spiegel, Kompass, Decke, Klebeband, Angelset, Nähset, Campingleuchte, Anzündwürfeln, Anzündhölzern; Multifunktionshandwerkzeuge mit Schraubenzieher, Messer und Dosenöffner
9
Alarmgeräte; Klingeln [Alarmanlagen]; Klingeln [Alarmanlagen]; Warnlampen [Baken]; Warnleuchten [Blinklichtbaken]; Pfeifen [Warngeräte]; Elektrische Signalapparate; Notleuchtsignale; Notsignalsender; Notwarnleuchten; Blinker [Lichtsignale]; Nicht elektrische Notfallwarnleuchten; Signalraketen für Rettungszwecke; Leuchtende Sicherheitssignalanlagen; Mechanische Sicherheitsschilder; Signalpfeifen; Signalpfeifen; Sirenen; Warnflaggen; Alarmpfeifen; Schwimmfähige Rettungsbekleidungsstücke; Isolierte Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Rettungsvorrichtungen; Sicherheitsapparate zur Verhütung von Unfällen oder Verletzungen; Überlebensanzüge; Wärmeschutzhilfen zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitsrettungswesten; Zirkel [Messinstrumente]; Leuchtdioden [LEDs]; Feuerlöschdecken; Elektronische Navigations- und Ortungsapparate und -instrumente; Navigationsgeräte; Navigationsinstrumente; Notfallset mit Decke, Spiegel, Kompass, Signalpfeife, Klebeband, wasserfesten Anzündhölzern, Angelinstrumenten und -apparaten, festem Feueranzünder, Zunder [Feuerschwamm]; Lichtkombinationsprodukte mit einem Signaltransmitter, Blitzlichtgeräte; Elektronische LED-Leuchten; Notfallset mit elektronischen LED-Leuchten, Zirkel [Messinstrumente], Pfeifen, Überlebensdecke, Spiegel
22
Allzweckplanen aus Kunststoff; Ankerseile; Markisen und Planen; Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport; Bindegarne, nicht aus Metall; Biwakhüllen [angepasst]; Biwak; Zelte; Leichensäcke; Campingzelte; Bindfäden; Textilfasern; Textilfasern; Fischnetze; Netze; Polster- und Füllmaterialien; Rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe; Strickleitern; Seile und Bindfäden; Säcke; Segel; Schlingen und Bänder; Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen; Zelte aus Textilmaterialien; Gespinstfasern [roh]; Rohe Gespinstfasern
35
Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Kerzen, Feueranzündern, Leuchtmitteln, Anzündholz, festen Feueranzündern, Zunder; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Brennholz, Feuerholz, Anzündwürfeln, Erste-Hilfe-Sets mit Inhalt, Erste-Hilfe-Sets, Verbandkästen, Hygienepräparaten für medizinische Zwecke, Tierwaschmitteln; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Einweggeschirr [Essbesteck] aus Kunststoff, Geräten für die Handhabung eines Feuers, Kabeleinziehbändern [handbetätigte Werkzeuge], Harpunen für den Fischfang, handbetätigten Geräten für Aktivitäten, handbetätigten Sprühgeräten für Insektizide; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Holzspaltern [handbetätigte Werkzeuge], Bergsteigerpickeln, Schraubendrehern, Schaufeln, Multifunktionshandwerkzeugen mit Messer, Leuchte, Pfeife, Zunder [Feuerschwamm], Schnur, Zelten, Stahldraht, Spiegel, Kompass, Decke, Klebeband, Angelset, Nähset, Campingleuchte und Anzündwürfeln; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Handgeräten mit Messer, Leuchte, Pfeife, Zunder [Feuerschwamm], Schnur, Zelten, Stahldraht, Spiegel, Kompass, Decke, Klebeband, Angelset, Nähset, Campingleuchte und Anzündwürfeln, multifunktionellen Handwerkzeugen mit einem Schraubenzieher, Messer und Dosenöffner, Alarmgeräten, Glocken [Warneinrichtungen], Klingeln [Alarmanlagen], Warnleuchten [Ortungsgeräte], Warnleuchten [Blinkleuchten], Pfeifen [Alarmgeräte], elektrischen Signalapparaten, Notleuchtsignalen; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Notsignaltransmittern, Notwarnleuchten, Blitzlichtern [Leuchtsignale], nicht elektrischen Notfallwarnleuchten, Signalraketen für Rettungszwecke, leuchtenden Sicherheitslichtern, Signalanlagen für die Sicherheit [mechanisch], Signalpfeifen, Pfeifen für Signalzwecke, Sirenen, Warnflaggen, Alarmpfeifen, schwimmenden Bekleidungsstücken, Thermobekleidungsstücken zum Schutz gegen Unfälle oder Verletzungen, Rettungsvorrichtungen; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Sicherheitsausrüstung [zum Schutz gegen Unfälle oder Verletzungen], Schutzanzügen, Wärmeschutzhilfen zum Schutz gegen Unfälle oder Verletzungen, Rettungsausrüstungen, Kompassen, Leuchtdioden [LED], Löschdecken, elektronischen Navigations- und Positionierungsapparaten und -instrumenten, Navigationsapparaten, Navigationsinstrumenten, Notfallsets mit Decke, Spiegel, Kompass, Signalpfeife, Klebeband, wasserfesten Anzündhölzern; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Angelinstrumenten und -apparaten, festem Feueranzünder, Zunder [Feuerschwamm], Lichtkombinationsprodukten mit einem Signaltransmitter, Taschenlampen, elektronischen LED-Leuchten, Notfallsets mit elektronischen LED-Leuchten, Kompass, Pfeife, Überlebensdecke, Spiegel, Stahldraht, Taschenlampen, Klebeband, Spiegel, Schnur, Zelt; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Reisedecken, Decken zur Verwendung im Außenbereich, Angelhaken, Haken zum Angeln, Anzündhölzern, Mehrzweck- und Einzweck-Überlebens- und Outdoorwerkzeugen für die Freizeit, Allzweckplanen aus Kunststoff, Ankerseilen, Sonnensegeln und Planen, Taschen und Säcken zum Packen, Lagern und Transportieren, Bindegarnen (nicht aus Metall), Biwaksäcken, Biwak, Zelten, Leichensäcken, Campingzelten, Schnur, Textilfasern, Fischnetzen, Netzen; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Polsterfüllstoffen, Textilrohfasern und Ersatzstoffen, Seilleitern, Seilen und Schnüren (Bindfaden), Säcken, Segeln, Schlingen und Bändern, Planen, Sonnensegeln, Zelten und nicht maßgeschneiderten Abdeckungen, Stoffzelten, rohen Gespinstfasern; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Schleifgeräten für Messer und Klingen, Messern [Handwerkzeuge], Dosenöffnern [nicht elektrisch], Dosenringöffnern, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffeln, Schneidemessern, Schneidewerkzeugen [handbetätigte Werkzeuge], Anglermessern, Schneidwerkzeugen für Angelschnüre, Klappmessern, handbetätigten Werkzeugen und Geräten, Messeretuis, Messerhaltern, Messerschärfern, Messerschärfern [handbetätigte Werkzeuge], Messern, Messern [Handwerkzeuge], Federmessern, Taschenmessern mit Mehrzweckfunktionen, Instrumenten zum Schleifen und Schärfen, handbetätigten Dosenöffnern, Drahtschneidern, alle diese Waren ausschließlich für Outdoor- und Survival-Zwecke
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Erziehung und Unterricht; Durchführung von Sprechstunden und Workshops (live und aufgezeichnet); Bereitstellung von schriftlichen Bildungsmaterialien; Bereitstellung von Präsentationen; Bereitstellung von Präsentationen von bewährten Verfahren, Tipps und Tricks von Fachleuten und zu vermeidenden Fehlern für Anfänger sowie von Einblicken in das Marketing und den Einzelhandel im Bereich Überleben, erste Hilfe, Freizeitaktivitäten im Freien und Sport
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Mai 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. September 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11014335327