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Die Unionsmarke ePen wurde als Bildmarke am 03.07.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.12.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
9Computeranwendungsprogramme als Teil eines elektronischen Systems zur Stimmabgabe mit der Funktion der Registrierung von Eingaben in Form von per Hand auf Stimmzetteln markierten Stimmen, vergleichbar mit diesem elektronischen Stimmabgabesystem, und auf Papier handgeschriebenen Befehlen, oder in Verbindung mit einem elektronischen Stimmabgabegerät wie einem Tablet oder einem anderen mobilen Gerät für die elektronische Stimmabgabe und ausgelesen durch entsprechende optische und elektronische Medien; Alles vorstehend Genannte für die anschließende Überprüfung und Eingabe in das besagte Stimmabgabesystem zur Verarbeitung und Durchführung von darauffolgenden Maßnahmen, einschließlich Prüfung und Ergebnisübermittlung Überprüfung und Verifikation während und nach einem Wahlereignis
37Installation, Wartung und Reparatur von Computerhardware, elektronischen Geräten und Datenübertragungsgeräten; Information und Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen
41Technische und allgemeine Bildung in Bezug auf Wahlen für Verwaltungspersonal und Beamte; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen
42Design und Entwicklung von Computerhardware und Software für Dateneingaben im Verlauf eines Wahlereignisses; Application Service Providing, Nämlich, Einsatz von Softwareanwendungen zur Verwaltung von Wählerregistrierungsereignissen in Bezug auf einen automatisierten Wahlvorgang; Technische Unterstützung, nämlich Fehlersuche und -behebung in Bezug auf Computerhardware- und -softwareprobleme
Markenhistorie
Datum
Belegnummer
Bereich
Eintrag
05. Dezember 2024
Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
17. Juli 2023
Änderung Vertreter, Published
10. Juni 2020
Änderung Vertreter, Published
27. September 2018
Änderung Vertreter, Published
ID: 11014334676
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