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Die Unionsmarke ATS wurde als Wortmarke am 24.06.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.09.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 014291827 |
| Anmeldedatum | 24. Juni 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. September 2015 |
| Eintragungsdatum | 24. September 2018 |
| Ablaufdatum | 24. Juni 2025 |
Markeninhaber
730 Fountain St. N., Bldg. 2,
N3H 4R7 Cambridge,
CA
N3H 4R7 Cambridge,
CA
Markenvertreter
2nd Floor 57 Adelaide Road
DO2 Y3C6 Dublin
IE
Widerspruch / Beschwerde
18.12.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
AT & S Austria Technologie & Systemtechnik Aktiengesellschaft
Waren und Dienstleistungen
7
Automatische Herstellungssysteme, nämlich Maschinen für die Montage, Materialhandhabung und Verpackung; Automatisierungssysteme und -geräte, nämlich mechanische Geräte zur Verwendung für das automatische Fördern, Greifen, Ausrichten, Bearbeiten oder Verändern von Materialien oder Produkten als Teil von automatischen Prozessen, nämlich Fördergeräte, Spannzangen, Industrieroboter, Gussformen, Schneideisen, Werkstückhalterungen für Bearbeitungsanwendungen; Ausrüstungen für den Materialtransport, Nämlich, Förderanlage; Industrieroboter; Werkzeugmaschinen für das Greifen, Fördern, Ausrichten, Bearbeiten oder Verändern von Materialien oder Produkten als Teil von automatischen Prozessen; Dichtungssysteme, Nämlich Maschinen für die Handhabung und Verpackung von Produkten; Lebensmittelverpackungssysteme, nämlich Maschinen für die hygienische Handhabung und Verpackung von Lebensmittelerzeugnissen; Montage- und Verpackungssysteme für pharmazeutische, medizinische und Gesundheitspflegeprodukte, nämlich automatische Maschinen zur Handhabung, Zusammenstellung, Verpackung von pharmazeutischen, medizinischen und Gesundheitspflegeprodukten; Robotergestützte Herstellungssysteme, nämlich Industrieroboter zum Einsatz in der Fertigung, Montage, Handhabung und Verpackung von gedruckten Leiterplatten, Motoren, Relais, Nahrungsmittelerzeugnissen, pharmazeutischen Erzeugnissen, medizinischen Geräten, Metallteilen und Kunststoffteilen; Metallbearbeitungsmaschinen, Nämlich, Bearbeitungszentren und Mehrplatz-CNC-Bearbeitungszentren; Computergestützte Automaten zur Verwendung bei der Montage von Mikroelektronik und photonischen Ausrüstungen; Sichtsystemhardware; Bildgeführte Fertigungsmaschinen zur Verwendung bei der Montage von Mikroelektronik und photonischen Ausrüstungen; Automatische Mehrplatz-Bearbeitungszentren; Mehrachsige Roboter für gewerbliche Zwecke; Fördergeräte, Palletten als Teile von Fördersystemen, und Fördererteile, nämlich Förderbänder, Antriebswellen, Seilscheiben, Lager, Linearmotoren, Magnete, Palettenräder oder -walzen, Förderschienen, Förderbahnen, Kodiererstreifen, Kodeleser; Fertigungssysteme, nämlich Industrieautomatisierungsmaschinen zur Verwendung bei der Herstellung, Montage, beim Transport und bei der Verpackung von Waren; Maschinen zur Montage von Teilen, nämlich Maschinen zur Montage von elektromechanischen Produkten und gedruckten Leiterplatten; Elektronische Maschinen zur Platzierung von Bauteilen; Halbleiterherstellungsmaschinen; Umschlagmaschinen für gedruckte Leiterplatten; Motormontagemaschinen; Relaismontagemaschinen; Gussformen; Schneidwerkzeuge für Werkzeugmaschinen; Werkstückhalterungen für Bearbeitungsanwendungen; Werkzeugmaschinen für das Fördern, Greifen, Ausrichten, Bearbeiten oder Verändern von Materialien oder Produkten als Teil von automatischen Prozessen; Wekzeugmaschinen, nämlich Bearbeitungszentren, Bohrspanner, Gelenkbohrspindeln, Backen, Krampen und Schraubstöcke zur Verwendung beim Präzisionsspannen von Werkstücken, Drehbänken, Zahnradfräsern, Broschen, Strehlern; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Keine der vorstehend genannten Waren mit Banderoliermaschinen, gasbetriebenen Lötapparaten, Lötkolben und Lötrohren; Keine der vorstehend genannten Waren einschließlich gasbetriebener Lötapparate, Lötkolben, Lötrohre, gedruckter Leiterplatten und Substrate
9
Automatisierungssysteme und -ausrüstungen, nämlich mechanische und elektronische Geräte für das automatische Orten, Verändern, Inspizieren, Prüfen oder Erkennen von Materialien oder Produkten als Teil automatisierter Prozesse; Transponder-Ortungssysteme; Elektrischer Stromprüfer; Elektronische Sensoren für Sicht, Ton, Gewicht, Druck, Temperatur; Computergestützte Sichtsystemhardware; Computersoftware im Bereich Automatisierungssysteme, nämlich Sichtsysteme, Produktionsplanungssoftware, Automatisierungssoftware; Maschinensteuerungssoftware; Produktionsautomatisierungssoftware; Computersoftware im Bereich Datenintegration; Keine der vorstehend genannten Waren mit Software zur Steuerung von Banderoliermaschinen; Keine der vorstehend genannten Waren einschließlich gasbetriebener Lötapparate, Lötkolben, Lötrohre, gedruckter Leiterplatten und Substrate
35
Unternehmensberatung in Bezug auf Herstellungsprozesse
37
Installation, Wartung und Reparatur von Automatisierungs- und Fertigungssystemen; Ausbildung in Bezug auf automatisierte Produktion; Reparatur, Installation und Wartung in Bezug auf Automatisierungs- und Fertigungssysteme; Wartung von Fertigungsmaschinen und -geräten
41
Ausbildungsdienstleistungen in Bezug auf automatisierte Fertigungs- und Produktionssysteme; Beratung und Ausbildung in Bezug auf automatisierte Produktionssysteme, Ausbildung in Bezug auf automatisierte Produktionssysteme; Ausbildung in Bezug auf automatisierte Produktion
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Entwurf von Automatisierungs- und Fertigungssystemen, nämlich von Industrieautomatisierungsmaschinen zur Verwendung bei der Herstellung, Montage, beim Transport und bei der Verpackung von Waren für Dritte, und Beratung in Bezug darauf; Installation von Automatisierungs- und Fertigungssoftware; Pflege von Automatisierungs- und Fertigungssoftware; Beratung in Bezug auf die Analyse, Konformität, Entwurf, Entwicklung, Bewertung und Implementierung von Automatisierungs- und Fertigungssystemen; Forschung in Bezug auf die computergestützte Automatisierung von industriellen Prozessen; Forschung in Bezug auf die computergestützte Automatisierung von technischen Prozessen; Entwurf von Fertigungsmethoden; Forschungsdienste im Bereich Fertigungsmaschinen; Computerdienstleistungen, nämlich Bereitstellung einer webbasierten Benutzerschnittstelle und von Webtools für das Management, die Überwachung und Integration von Fertigungsdaten; Computerdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Webservern für das Management, die Überwachung und Integration von Fertigungsdaten; Technische Beratungsdienste in Bezug auf automatisierte Produktionssysteme; Technische Beratung in Bezug auf automatisierte Produktionssysteme; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf das Design von gedruckten Leiterplatten und Substraten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. März 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. April 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. März 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. März 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. November 2017 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 06. November 2017 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11014291827