Fb FREEBEE Logo (EUIPO, 22.05.2015)
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Die Unionsmarke Fb FREEBEE wurde als Bildmarke am 22.05.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.12.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "B" #Buchstabe "F"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 014108146 |
| Anmeldedatum | 22. Mai 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Juli 2015 |
| Eintragungsdatum | 30. Dezember 2016 |
| Ablaufdatum | 22. Mai 2025 |
Markeninhaber
Hofstraße 25
48712 Gescher
DE
48712 Gescher
DE
Markenvertreter
Am Kanonengraben 11
48151 Münster
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.10.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
FREE
Waren und Dienstleistungen
9
Überwachungsgeräte (Tracking); Verfolgungsgeräte; Überwachungsgeräte, ausgenommen für medizinische Zwecke, nämlich elektronische Überwachungsgeräte zur Überwachung und/oder Aufzeichnung und/oder Anzeige des Grades körperlicher Aktivität und/oder der Zeiten körperlicher Inaktivität und/oder der Schritte beim Gehen oder Laufen; Überwachungsgeräte, ausgenommen für medizinische Zwecke, nämlich elektronische Überwachungsgeräte zur Überwachung und/oder der beim Training zurückgelegten Entfernungen und/oder des Trainingszustands im Vergleich zu den Trainingszielen und/oder des Kalorienverbrauchs und/oder der auf vorangegangenem Training basierenden Trainingsziele und/oder der Qualität von Ruhe- und Schlafmustern; Apparate oder Instrumente zur Überwachung, Verfolgung, Aufzeichnung oder Anzeige; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; digitale Messgeräte; Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektronische Multifunktionsgeräte zum Anzeigen und/oder Messen und/oder Weitergeben von Informationen einschließlich Uhrzeit, Datum, Körperpuls und Herzfrequenz, globale Ortung, Richtung, Entfernung, Höhenlage; elektronische Multifunktionsgeräte zum Anzeigen und/oder Messen und/oder Weitergeben von Informationen einschließlich Geschwindigkeit, Schrittzahl, verbrannte Kalorien, Navigationsinformationen, meteorologische Informationen, Temperatur, Windgeschwindigkeit sowie Abweichungen von Körperpuls und Herzfrequenz; Zeitmessinstrumente und -apparate (ausgenommen Uhren); Software; Software-Anwendungen für Mobiltelefone, Tablet-Computer und Computer (herunterladbar)
10
Apparate für die Stimulation von Akupunkturpunkten; Geräte für die Akupunktur und die Akupressur; medizinische Geräte, Apparate und Instrumente; Überwachungsgeräte für medizinische Zwecke; Standortverfolgungsgeräte für medizinische Zwecke; Überwachungsgeräte für medizinische Zwecke, nämlich elektronische Überwachungsgeräte zur Überwachung und/oder Aufzeichnung und/oder Anzeige des Grades körperlicher Aktivität und/oder der Zeiten körperlicher Inaktivität und/oder der Schritte beim Gehen oder Laufen; Überwachungsgeräte für medizinische Zwecke, nämlich elektronische Überwachungsgeräte zur Überwachung und/oder der beim Training zurückgelegten Entfernungen und/oder des Trainingszustands im Vergleich zu den Trainingszielen und/oder des Kalorienverbrauchs und/oder der auf vorangegangenem Training basierenden Trainingsziele und/oder der Qualität von Ruhe- und Schlafmustern; Apparate oder Instrumente für medizinische Zwecke zur Überwachung, Verfolgung, Aufzeichnung oder Anzeige; Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; Messgeräte für medizinische Zwecke
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhrenarmbänder; Schlüsselanhänger; Armbanduhren; Uhrengehäuse; Kombinationen aus Armbändern und Uhren; Uhrenarmbänder; Schnallen für Uhrenarmbänder; Geschenketuis für Uhren; digitale Uhren; digitale Uhren mit Radios; Armbänder; Bänder für Armbanduhren; Edelmetalle und deren Legierungen
18
Leder und Lederimitationen; Taschen für Bekleidung; Taschen; Gepäck; Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Beutel aus Leder; Reise-, Schul- und Einkaufstaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Reise- und Hutkoffer
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
35
Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und den Versandhandel, mit den folgenden Waren: Überwachungsgeräten (Tracking), Verfolgungsgeräten, Überwachungsgeräten zur Überwachung und/oder Aufzeichnung und/oder Anzeige des Grades körperlicher Aktivität und/oder der Zeiten körperlicher Inaktivität und/oder der Schritte beim Gehen oder Laufen, Überwachungsgeräten zur Überwachung und/oder der beim Training zurückgelegten Entfernungen und/oder des Trainingszustands im Vergleich zu den Trainingszielen und/oder des Kalorienverbrauchs und/oder der auf vorangegangenem Training basierenden Trainingsziele und/oder der Qualität von Ruhe- und Schlafmustern, Apparaten oder Instrumenten zur Überwachung, Verfolgung, Aufzeichnung oder Anzeige, Teilen und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, digitalen Messgeräten, Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumenten, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, elektronischen Multifunktionsgeräten zum Anzeigen und/oder Messen und/oder Weitergeben von Informationen einschließlich Uhrzeit, Datum, Körperpuls und Herzfrequenz, globale Ortung, Richtung, Entfernung, Höhenlage, elektronischen Multifunktionsgeräten zum Anzeigen und/oder Messen und/oder Weitergeben von Informationen einschließlich Geschwindigkeit, Schrittzahl, verbrannte Kalorien, Navigationsinformationen, meteorologische Informationen, Temperatur, Windgeschwindigkeit sowie Abweichungen von Körperpuls und Herzfrequenz, Zeitmessinstrumenten und -apparaten (ausgenommen Uhren), Software, Software-Anwendungen für Mobiltelefone, Tablet-Computern und Computern (herunterladbar), Apparaten für die Stimulation von Akupunkturpunkten, Geräten für die Akupunktur und die Akupressur, medizinischen Geräten, Apparaten und Instrumenten, Überwachungsgeräten für medizinische Zwecke, Standortverfolgungsgeräten für medizinische Zwecke, Apparaten oder Instrumenten für medizinische Zwecke zur Überwachung, Verfolgung, Aufzeichnung oder Anzeige, Teilen und Bestandteilen für die vorstehend genannten Waren, Messgeräten für medizinische Zwecke, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteinen, Uhren und Zeitmessinstrumenten, Uhrarmbändern, Schlüsselanhängern, Armbanduhren, Uhrengehäusen, Kombinationen aus Armbändern und Uhren, Uhrenarmbändern, Schnallen für Uhrenarmbänder, Geschenketuis für Uhren, digitalen Uhren, digitalen Uhren mit Radios, Armbändern, Bändern für Armbanduhren, Edelmetallen und deren Legierungen, Leder und Lederimitationen, Taschen für Bekleidung, Taschen, Gepäck, Brieftaschen und anderen Tragebehältnissen, Beuteln aus Leder, Reise-, Schul- und Einkaufstaschen, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirmen, Sonnenschirmen und Spazierstöcken, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Reise- und Hutkoffern, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. September 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. August 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11014108146