SPEEDLINK Logo (EUIPO, 18.05.2015)
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Die Unionsmarke SPEEDLINK wurde als Bildmarke am 18.05.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.12.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Dreieck #Rechtecke #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Vierecke mit anderen Inschriften
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 014091292 |
| Anmeldedatum | 18. Mai 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. September 2015 |
| Eintragungsdatum | 24. Dezember 2017 |
| Ablaufdatum | 18. Mai 2025 |
Markeninhaber
Albert-Einstein-Ring 22
14532 Kleinmachnow
DE
14532 Kleinmachnow
DE
Markenvertreter
Schumannstraße 27
60325 Frankfurt am Main
DE
Widerspruch / Beschwerde
17.12.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
JOHN GUEST INTERNATIONAL LIMITED
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen, Steuerungsgeräte und technische Anlagen (die vorgenannten Waren pneumatisch und/oder mechanisch), nämlich zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Geräten; Maschinen, Steuerungsgeräte und technische Anlagen (die vorgenannten Waren pneumatisch und/oder mechanisch), nämlich zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Haushaltsgeräten, Beleuchtungsgeräten, Heizungsgeräten, Gasgeräten, Dampferzeugungsgeräten, Kochgeräten, Kühlgeräten, Trocknungsgeräten, Lüftungsgeräten, Klimageräten und Wasserleitungsgeräten; Maschinen, Steuerungsgeräte und technische Anlagen (die vorgenannten Waren pneumatisch und/oder mechanisch), nämlich zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Gebäudetechnik, Gebäudeinstallationen, Haustechnik, Multimediasystemen, Heizungen, Klimaanlagen, Belüftungsanlagen, Lichtsystemen, Jalousien, Brandschutzsystemen, Sicherheitssystemen, Alarmsystemen, Überwachungssystemen und Zutrittskontrollsystemen; Maschinen, Steuerungsgeräte und technische Anlagen (die vorgenannten Waren pneumatisch und/oder mechanisch), nämlich zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Gas-, Strom-, Fernwärme- und Wasserleitungen; Maschinen, Steuerungsgeräte und technische Anlagen (die vorgenannten Waren pneumatisch und/oder mechanisch), nämlich für Energie-, Elektro- Gebäude-, Kommunikations- und Umweltindustrie; Gasgeneratoren
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Sicherheitskameras; Webcams; Sicherheitsalarmanlagen; Persönliche Sicherheitsmelder; Elektrische und elektrotechnische Geräte, Apparate und Instrumente, nämlich Elektromagnetspulen, elektrische Fernzündungsgeräte, Elektrokabel, elektronische Transformatoren (Elektrizität), Geräte und Ausrüstung zur Trägheitsmessung, basierend auf gyrometrischen Glasfasersensoren, Rauchmelder; Feuermelder; Feuerlöscher; Feuerlöschdecken; Feuerlöschgeräte; Kameras; Anzeigegeräte (elektrische), Abzweigdosen/-kästen (Elektrizität), Anschlussdosen/kästen, Begrenzer (Elektrizität), Entstörgeräte (Elektrizität), Messgeräte (elektrisch), Präzisionsmessgeräte; Apparate, Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Übergabe und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Instrumente zum Leiten, Verteilen, Umwandeln, Speichern, Regeln und/oder Steuern (Kontrollieren) von elektrischem Strom; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Modems für den Anschluss von Computern, Telefonen, Computer-Hardware; Computerperipheriegeräte; Am Körper tragbare Computerperipheriegeräte; Peripheriegeräte für Laptops, Handys/Mobiltelefone, PDAs, Organizer und Tablets; Am Körper tragbare Peripheriegeräte für Laptops, Handys/Mobiltelefone, PDAs, Organizer und Tablets; Computerhardware für den Fernzugriff auf und die Übertragung von Daten; Computerperipheriegeräte für den Fernzugriff auf und die Übertragung von Daten; Peripheriegeräte für Laptops, Handys/Mobiltelefone, PDAs, Organizer und Tablets für den Fernzugriff auf und die Übertragung von Daten; Datenspeichermedien, die Flug- und Navigationsanweisungen für unbemannte Hubschrauber, unbemannte Drehflügelflugzeuge und unbemannte Drohnen enthalten; optische und infrarotbasierte Überwachungsanlagen und -apparate; Wärmebildgeräte; Beobachtungsinstrumente und diese umfassende Systeme; infrarotbasierte Überwachungs- und Verfolgungsgeräte [Tracking] und diese umfassende Systeme insbesondere Ortungssysteme; sichere Beobachtungs- und Aufklärungsgeräte und diese umfassende Systeme; Hubschrauberüberwachungsgeräte und diese umfassende Systeme; Luftüberwachungsgeräte und diese umfassende Systeme; Tag-/Nacht-Überwachungsgeräte und diese umfassende Systeme; hochpräzise optische Geräte; Encoder oder Decoder, digitale Bild- und Tondatensender; Telemetrie-, Fernsteuerungs-, Funkaltimetrie- und Näherungs- und Annäherungsapparate und -instrumente zur Verwendung im Bereich der Luffahrt und in Instrumenten der Luftfahrt, Detektionsapparate und -instrumente; Radar-, Antennen-, Sensoren-, Computer-Sicherheitsgeräte und daraus bestehende Systeme; Erfassungsgeräte und Ortungsgeräte, Erfassungsinstrumente und Ortungsinstrumente; Radare; Lidars (optische Messgeräte); elektrooptische Sensoren; Computersicherheitssysteme (Software); Radar-, Antennen-, Satellitensender und -empfänger, Konverter und Transponder; elektrische und elektronische Apparate zur Aufnahme von Ton und Bild für unbemannte Flugzeuge, unbemannte Hubschrauber, unbemannte Drehflügler und Drohnen (UAV), Sensoren, Antennen und Flugkörper für zivile Nutzung; elektrische und elektronische Verfolgungs-, Entdeckungs-, Erkennungs-, Überwachungs- und Geo-Ortungs- und Geo-Lokalisierungsgeräte; elektrische und elektronische Geräte und Ausrüstung für Funkortung und Funknavigation; radarbildbasierte, luftgestützte Bodenüberwachungs- und Aufklärungsgeräte und diese umfassende Systeme; Sensoren für unbemannte Flugzeuge; Instrumente für die Navigation für See-, Land- und Luftfahrt; Führungs- und Navigationsgeräte und diese umfassende Systeme; Computerhardware zum Anzeigen von Daten und Video; Computerperipheriegeräte zum Anzeigen von Daten und Video; Peripheriegeräte für mobile Geräte zum Anzeigen von Daten und Video, Computersoftware, Telefaxgeräten und fernüberwachten Geräten an Kommunikationsgeräten und Datenträgern; elektronische Publikationen (herunterladbar); gespeicherte Software; Stromzähler; Datenspeicher (sowohl bespielt als auch unbespielt), nämlich Disketten, Compact Disks, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme, DVDs (soweit in Klasse 9 enthalten); Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards), kodierte Service- und Identifikationskarten, Magnetkarten; Tonträger und Bildträger (sowohl bespielt als auch unbespielt, soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Compact Disks, Kassetten, DVDs und/oder Tonbänder, Schallplatten, Videobänder, Anwendungssoftware (Apps), Computersoftware und Software, insbesondere zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Geräten; Anwendungssoftware (Apps), Computersoftware und Software, insbesondere zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Haushaltsgeräten, Beleuchtungsgeräten, Heizungsgeräten, Gasgeräten, Dampferzeugungsgeräten, Kochgeräten, Kühlgeräten, Trocknungsgeräten, Lüftungsgeräten, Klimageräten und Wasserleitungsgeräten; Steuerungsanlagen im Wesentlichen bestehend aus Computern und Software, insbesondere zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Geräten; Steuerungsanlagen im Wesentlichen bestehend aus Computern und Software, insbesondere zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Haushaltsgeräten, Beleuchtungsgeräten, Heizungsgeräten, Gasgeräten, Dampferzeugungsgeräten, Kochgeräten, Kühlgeräten, Trocknungsgeräten, Lüftungsgeräten, Klimageräten und Wasserleitungsgeräten; Anwendungssoftware (Apps), Computersoftware und Software, insbesondere zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Gebäudetechnik, Gebäudeinstallationen, Haustechnik, Multimediasystemen, Heizungen, Klimaanlagen, Belüftungsanlagen, Lichtsystemen, Jalousien, Brandschutzsystemen, Sicherheitssystemen, Alarmsystemen, Überwachungssystemen und Zutrittskontrollsystemen; Steuerungsanlagen im Wesentlichen bestehend aus Computern und Software, insbesondere zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Gebäudetechnik, Gebäudeinstallationen, Haustechnik, Multimediasystemen, Heizungen, Klimaanlagen, Belüftungsanlagen, Lichtsystemen, Jalousien, Brandschutzsystemen, Sicherheitssystemen, Alarmsystemen, Überwachungssystemen und Zutrittskontrollsystemen; Anwendungssoftware (Apps), Computersoftware und Software, insbesondere zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Gas-, Strom, Fernwärme- und Wasserleitungen; Steuerungsanlagen im Wesentlichen bestehend aus Computern und Software, insbesondere zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Gas-, Strom, Fernwärme- und Wasserleitungen; automatisierte Steuerungseinrichtungen für Gebäude; Kommunikationsgeräte; Telekommunikationsgeräte; elektrische und elektronische Messgeräte, Steuerungssysteme, Regelungssysteme, Sicherheitssysteme, Fernsehsysteme, Überwachungssysteme und Videotechnik; Messgeräte für den Stromverbrauch; Messgeräte für den Gasverbrauch; Kontrollgeräte für den Stromverbrauch; Kontrollgeräte für den Gasverbrauch; Geräte für Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten; elektronische Publikationen (herunterladbar); elektronische Apparate und Instrumente, nämlich zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Geräten; elektronische Apparate und Instrumente, nämlich zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Haushaltsgeräten, Beleuchtungsgeräten, Heizungsgeräten, Gasgeräten, Dampferzeugungsgeräten, Kochgeräten, Kühlgeräten, Trocknungsgeräten, Lüftungsgeräten, Klimageräten und Wasserleitungsgeräten; elektronische Apparate und Instrumente, nämlich zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Gebäudetechnik, Gebäudeinstallationen, Haustechnik, Multimediasystemen, Heizungen, Klimaanlagen, Belüftungsanlagen, Lichtsystemen, Jalousien, Brandschutzsystemen, Sicherheitssystemen, Alarmsystemen, Überwachungssystemen und Zutrittskontrollsystemen; elektronische Apparate und Instrumente, nämlich zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Gas-, Strom, Fernwärme- und Wasserleitungen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer einschließlich Notebooks und PDAs (Organizers und Handheld Computer); Zusatzgeräte für Computer, Fernsehapparate, elektronische Geräte einschließlich Multimediageräte und Computerspiele (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich Joysticks, Gamepads, Ein- und Ausgabegeräte; Bedienmäuse und Mauskissen, Graphiktabletts, Tastaturen, Tastenfelder, elektronische Tast- und Eingabestifte, Bedienkissen und -stationen mit Tastatur, handbetätigbare Steuer- und Bedienstationen; programmierbare Datenstationen und Terminals; Lupeneinrichtungen und -halter zur Aufnahme und Bedienung von elektronischen Geräten mit Displayanzeigen; Schnittstellen für Kleincomputer und Speicher, Schnittstellenanpassungsbausteine, Steckkarten, Speicher, Lesegeräte für Speicherkarten, Speicherkartenmodule, Einbau- und Steckplätze für Kartenmodule; Tischlaufwerke, Fernbedienungen, Steuergeräte und Anschlusseinheiten; Kopfhörer, Mikrophone, Mikrophon-Kopfhörer, Kommunikations- und Bedienendgeräte für Internetanschluss, Internet-Telefone; Aktivlautsprecher; Anschluss-, Verbindungs- und Adapterkabel; Modems, Batterien, Akkumulatoren, Stromversorgungs-Netzgeräte, Stromversorgungsgeräte, Ladegeräte, AC/DC-Adapter, elektrische Adapterschalter, Decoder, elektronische Anpassungsgeräte zur Darstellung von Bildschirminhalten; konstruktionsgebundene Anschluss- und Befestigungsteile für vorgenannte Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Waren aus Leder und Kunststoffen (Halbfabrikate), nämlich Schutz-, Trage- und Gürteltaschen, Schutzhüllen und -kassetten, sämtlich zur angepassten Aufnahme und Unterbringung von Datenträgern, Personalcomputern, elektronischen Geräten, nämlich PDA, Smartphones, elektronischen Organizern, Kleinst-Datenbanken, Multimedia-Geräten, nämlich Geräte zum Abspielen von Videospielen und Computerspielen; Halterungen, insbesondere Gürtel und Trayhalterungen für elektronische Geräte, nämlich PDA, Smartphones, elektronische Organizer, Kleinst-Datenbanken, Multimedia-Geräte, nämlich Geräte zum Abspielen von Videospielen und Computerspielen; Stoßschutzboxen und -halter zur angepassten Aufnahme und Unterbringung von elektronischen Geräten, nämlich Laptops, Handys/Mobiltelefone, PDAs, Organizer und Tablets sowie deren Peripheriegeräte zur Aufnahme und Wiedergabe von Ton und Bild; Archivierungs- und Aufbewahrungsbehältnisse zur angepassten Aufnahme von elektronischen Geräten, elektronischen Datenträgern und -speichern, elektronischen Geräten und Gerätemodulen sowie Disketten, nämlich Laptops, Handys/Mobiltelefone, PDAs, Organizer und Tablets sowie Computerperipheriegeräte; Gehäuse für elektronische Speicher und Speicherkarten mit und ohne elektronischen Anzeigeeinrichtungen; Waren aus Leder und Kunststoffen (Halbfabrikate), nämlich Schutz-, Trage- und Gürteltaschen, Schutzhüllen und -kassetten, sämtlich zur angepassten Aufnahme und Unterbringung von elektronischen Geräten und Multimedia-Geräten für die Aufnahme von Bild und Ton; Stoßschutzboxen und -halter zur angepassten Aufnahme und Unterbringung von elektronischen Geräten für die Aufnahme von Bild und Ton; Archivierungs- und Aufbewahrungsbehältnisse zur angepassten Aufnahme von elektronischen Geräten, elektronischen Geräten und Gerätemodulen für die Aufnahme von Bild und Ton; Maschinen, Steuerungsgeräte und technische Anlagen (die vorgenannten Waren elektrisch und/oder elektronisch), nämlich zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Geräten; Maschinen, Steuerungsgeräte und technische Anlagen (die vorgenannten Waren elektrisch und/oder elektronisch), nämlich zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Haushaltsgeräten, Beleuchtungsgeräten, Heizungsgeräten, Gasgeräten, Dampferzeugungsgeräten, Kochgeräten, Kühlgeräten, Trocknungsgeräten, Lüftungsgeräten, Klimageräten und Wasserleitungsgeräten; Maschinen, Steuerungsgeräte und technische Anlagen (die vorgenannten Waren elektrisch und/oder elektronisch), nämlich zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Gebäudetechnik, Gebäudeinstallationen, Haustechnik, Multimediasystemen, Heizungen, Klimaanlagen, Belüftungsanlagen, Lichtsystemen, Jalousien, Brandschutzsystemen, Sicherheitssystemen, Alarmsystemen, Überwachungssystemen und Zutrittskontrollsystemen; Maschinen, Steuerungsgeräte und technische Anlagen (die vorgenannten Waren elektrisch und/oder elektronisch), nämlich zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Gas-, Strom-, Fernwärme- und Wasserleitungen; Steuerungsgeräte (die vorgenannten Waren elektrisch und/oder elektronisch), nämlich für Energie-, Elektro- Gebäude-, Kommunikations- und Umweltindustrie
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Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen, Wasserversorgungsanlagen, Wasserverteilungsanlagen; Gasbrenner, Gaskessel, Gaskondensatoren (ausgenommen Maschinenteile), Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; elektrische Wasserkessel, elektrische Heizgeräte, Lufterhitzer
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Apparate zur Beförderung und Fortbewegung auf dem Lande, in der Luft, auf dem Wasser oder auf Schienen; unbemannte Apparate zur Beförderung und Fortbewegung auf dem Lande, in der Luft, auf dem Wasser oder auf Schienen; Flugzeuge aller Art; unbemannte Luftfahrzeuge; unbemannte Hubschrauber; unbemannte Drehflügelflugzeuge und Drohnen (Flugkörper); Apparate, Maschinen und Geräte für die Luftfahrt soweit in Klasse 12 enthalten; Teile und Zubehör aller vorgenannten Produkte soweit in Klasse 12 enthalten
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Spielekonsolen; Gas- und Bremspedale sowie Lenkräder und Lenkradsäulen für elektronische Spiele und zur Bedienung elektronischer Spielgeräte; Bildschirmpistolen für Spiele; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Display-Beleuchtungseinrichtungen und -halter zur Verbindung mit elektronischen Spielgeräten; Display-Beleuchtungseinrichtungen und -halter zum Ausleuchten von Displayanzeigen elektronischer Spiele; Waren aus Leder und Kunststoffen (Halbfabrikate), nämlich Schutz-, Trage- und Gürteltaschen, Schutzhüllen und -kassetten, sämtlich zur angepassten Aufnahme und Unterbringung von elektronischen Spielen; Halterungen, insbesondere Gürtel und Trayhalterungen für elektronische Spiele
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. November 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. Oktober 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 31. August 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. Januar 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. März 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Februar 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. Dezember 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. November 2020 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 05. Januar 2018 | Eintragung, Published |
ID: 11014091292