BORGWARD Logo (EUIPO, 24.04.2015)
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Die Unionsmarke BORGWARD wurde als Bildmarke am 24.04.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.10.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Ein Viereck #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Vierecke mit anderen Inschriften
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013981642 |
| Anmeldedatum | 24. April 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Mai 2015 |
| Eintragungsdatum | 02. Oktober 2018 |
| Ablaufdatum | 24. April 2025 |
Markeninhaber
Industriestrasse 4
Colorado Turm, 9. Etage
70565 Stuttgart
DE
70565 Stuttgart
DE
Markenvertreter
Ganghoferstr. 33
80339 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.07.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
BorgWarner Inc.
Waren und Dienstleistungen
12
Automobile; Lastwagen; Traktoren; Motorräder; Autobusse; Hubstapler; Anhänger [Fahrzeuge]; Betonmischfahrzeuge; Krankenwagen; Sprengwagen [Straßenreinigung]; Sportwagen; Militärfahrzeuge für den Transport; Transportdreiräder; Landvehikel
36
Vergabe von Darlehen; Finanzierungen; Vermögensverwaltung; Lombardgeschäfte; Bankgeschäfte; Geschäftsliquidationen [Finanzdienstleistungen]; Finanzielle Beratung; Effektengeschäfte; Börsenkursnotierung; Erteilung von Finanzauskünften
37
Haustechnikarbeiten; Auskünfte über Reparaturen; Vermietung von Baumaschinen; Vermietung von Baggern; Vermietung von Bulldozern; Vermietung von Kränen [Baumaschinen]; Vermietung von Straßenkehrmaschinen; Straßenbelagsarbeiten; Reparatur von Polsterungen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Motoren; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Waschen von Fahrzeugen; Abschmieren von Fahrzeugen; Fahrzeugservice [Betanken und Instandhaltung]; Polieren von Fahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Spritzlackieren; Runderneuerung von Reifen; Installation, Wartung und Reparatur von Alarmanlagen, Schließanlagen und Tresoren; Tiefbaudienstleistungen; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Bauführungsdienstleistungen [Bauaufsicht]; Erschließung von Grundstücken [Bauarbeiten]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juli 2022 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 22. März 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Juni 2019 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 11. Dezember 2018 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 04. Oktober 2018 | Eintragung, Published |
ID: 11013981642