Logo (EUIPO, 17.04.2015)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.04.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.03.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dicke Linien, Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als drei Zeilen #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013959201 |
| Anmeldedatum | 17. April 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juli 2015 |
| Eintragungsdatum | 25. März 2017 |
| Ablaufdatum | 17. April 2025 |
Markeninhaber
Ing.-Pesendorfer-Straße 31
4540 Bad Hall
AT
4540 Bad Hall
AT
Markenvertreter
Rosenauerweg 16
4580 Windischgarsten
AT
Widerspruch / Beschwerde
13.10.2015: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Kerb-Konus-Vertriebs GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Schweißgeräte zum Schweißen von Kunststoffrohrleitungen
17
Rohre und/oder Schläuche aus Kunststoff; Rohre und/oder Schläuche aus Kunststoff für Kühlleitungen zum Einsatz in der Industrie und bei öffentliche Bauten; Rohrfittings aus Kunststoff; Rohr- und/oder Schlauchanschlüsse aus Kunststoff; Rohr- und/oder Schlauchkupplungen aus Kunststoff; Rohrisoliermaterial aus Kunststoff; Rohr- und/oder Schlauchverbindungen aus Kunststoff; Rohr- und/oder Schlauchverbindungsteile aus Kunststoff; Rohrverlängerungsstücke aus Kunststoff; Rohrabzweigungsteile aus Kunststoff; Rohrdichtungen aus Kunststoff; thermisch vorisolierte thermoplastische Kunststoffdoppelrohre und -formteile zum Transport von Kühlmedien; Massen zur Abdichtung; Abdichtungsmittel für Rohre; Dichtungsmaterial zum Herstellen von Abdichtungen; Abdichtungsplanen und/oder Abdichtungsfolien aus Kunststoff (ausgenommen für Verpackungszwecke); Folien und Platten aus Kunststoff zum Auskleiden von Behältern, Rohren, Tanks und Tunnels und zum Abdecken von Flächen; Auskleidungen für Behälter, Platten und Folien aus Kunststoff zum Auskleiden von Behältern, insbesondere zum Auskleiden von Trinkwassertanks; Befestigungsmaterial aus Kunststoff zum Befestigen der Auskleidungen für Behälter, Bänder oder Profile aus Kunststoff zum Befestigen der Auskleidungen für Behälter, insbesondere zum Auskleiden von Trinkwassertanks; Schläuche, Formteile, Profilstäbe; alle vorgenannten Waren aus Kunststoff; Doppelrohrsysteme (Rohre und Fittings); Rohre und/oder Formteile für Kamine, insbesondere Abluftkamine
19
Dachbahnen; Zubehör von Dachbahnen
20
Verbindungsteile und Halter für Rohre, nicht aus Metall; Rohrbefestigungsmuffen aus Kunststoff; Rohr- und/oder Schlauchschellen aus Kunststoff; Befestigungslaschen aus Kunststoff für Rohre; Befestigungsmaterial zum Befestigen von Folien und Platten zum Auskleiden von Behältern, Tanks und Tunnels und zum Abdecken von Flächen, insbesondere Befestigungsmaterial aus Kunststoff mit einem elektrisch leitfähigen Körper zum Befestigen von Folien und Platten aus Kunststoff mittels eines Induktionsschweißverfahrens; Ventile, Fittings; alle genannten Waren aus Kunststoff
37
Durchdringungsfreie Installation mittels Induktionsschweißung von Folien und Platten aus Kunststoff an Boden, Wand, Decke oder Tunnelquerschnitt unter Verwendung von Kunststoffbefestigern mit Drahteinlage
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. September 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 15. Mai 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. März 2017 | Eintragung, Published |
ID: 11013959201