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Die Unionsmarke FRAME wurde als Wortmarke am 16.04.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.10.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013958665 |
| Anmeldedatum | 16. April 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. April 2015 |
| Eintragungsdatum | 08. Oktober 2016 |
| Ablaufdatum | 16. April 2025 |
Markeninhaber
3578 Hayden Avenue, Ste N-1
90232 Culver City
US
90232 Culver City
US
Markenvertreter
Technopole Hélioparc 4 rue Jules Ferry
64000 Pau
FR
Widerspruch / Beschwerde
03.09.2015: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Black Murphy Limited
Waren und Dienstleistungen
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Leder und Lederimitationen; Artikel aus Leder oder Lederimitationen; Rohes oder teilweise bearbeitetes Leder und Artikel aus rohem oder teilweise bearbeitetem Leder; Tierhäute; Tierhäute; Reise- und Handkoffer; Koffer für Reisezwecke; Gepäck; Handkoffer [Suitcases]; Handtaschen; Schultertaschen; Freizeittaschen; Einkaufstaschen; Badetaschen; Schultaschen; Schultaschen; Sporttaschen; Großtaschen; Unterarmtaschen; Mehrzwecktragetaschen; Reisetaschen; Badetaschen; Kleine Reisetaschen; Matchsäcke; Umhängetaschen; Durch eingebaute Rahmen gestützte Taschen; Taschen; Sportreisetaschen; Handgepäcktaschen für Flugzeugreisen; Handtaschen; Tasche mit Griff oben; Dreifachtaschen; Beutel mit Zugbändern; Fassförmige Taschen; Bauchtaschen; Eimertaschen; Botentaschen; Minaudières; Schlaufentaschen; Armbänder; Kettenmaschengeldbörsen; Lederzeug; Taschen aus Leder und Lederimitationen; Lederetuis; Schlüsselketten aus Leder; Einkaufstaschen aus Leder; Etuis; Taschen aus künstlichem Pelzwerk; Kosmetikkoffer; Kulturbeutel; Freizeittaschen; Kosmetikbeutel; Handkoffer; Kosmetikkoffer; Kosmetikkoffer; Kosmetikbeutel; Kulturbeutel; Herrentaschen; Notenmappen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Aktentaschen; Dokumentenkoffer; Hutschachteln; Brieftaschen; Schlüsseletuis; Geldbörsen; Gepäck; Handkoffer [Suitcases]; Rucksäcke; Rucksäcke; Sporttaschen; Campingtaschen; Campingtaschen; Freizeittaschen; Täschchen; Leinentaschen; Schlingen; Trageschlingen für Babys; Windeltaschen; Babytragen; Gepäckanhänger und Etiketten; Lederriemen [Lederstreifen]; Umhängeriemen [Schulterriemen]; Riemen für Handtaschen; Hutschachteln aus Leder; Tragebehältnisse für Anzüge, für Hemden und für Kleider; Krawattentaschen; Geldscheinetuis; Dokumententaschen aus Leder; Kreditkartenetuis und -hüllen; Ledergürtel; Regenschirme; Sonnenschirme; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Bekleidungsstücke für Tiere; Bekleidungsstücke für Tiere; Halsbänder für Tiere; Leinen für Tiere
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Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Damenbekleidung; Herrenbekleidung; Bekleidung für Kinder; Hosen; Khakihosen; Jeanshosen; Leggins; Unterhosen; Freizeithosen; Bekleidungsstücke aus Jeansstoff; Röhrenhosen, Knöchelhosen, Hosen mit hoher Bundhöhe, Bootcut-Hosen, Hüftschlaghosen und Schlaghosen, Leggings, Denim, Hosen, Freizeithosen und Jeans; Elasthan- und Stretch-Bekleidung, einschließlich Elasthan- und Stretch-Hosen, -Jeans, -Freizeithosen und -Leggings; Schürzen; 0berbekleidungsstücke; Unterbekleidungsstücke; Unterwäsche; Lingerie [Wäschestücke für Damen]; Gamaschen; Hosenstege; Strumpfhosen; Hemden; Tanktops; T-Shirts; Sweatshirts; Jogginghosen; Shorts; Frisiermäntel; Kittel; Brautkleider; Arbeitskittel; Wämser; Kittel; Saris; Röcke; Konfektionskleidung; Trikotkleidung; Jerseykleidung; Spielanzüge; Sweater; Pullover; Überzieher [Bekleidung]; Mäntel; Regenbekleidung; Regenmäntel; Regenanzüge; Parkas; Jacken; Anzüge; Babywäsche; Badekleidung; Badekleidung; Strandanzüge; Bikinis; Fausthandschuhe [Bekleidung]; Handschuhe [Bekleidung]; Muffe [Kleidungsstücke]; Halstücher; Hüftgürtel; Gürtel, Schärpen; Gürtel, nicht aus Leder; Pelerinen; Handschuhe [Bekleidung]; Duschhauben; Wirkwaren [Bekleidung]; Korsettleibchen; Slips; Figurformende Kleidungsstücke; Schlafanzüge; Kapuzen-Shirts; Skorts; Eislaufkleider; Wickelkleider; Sarongs; Overalls; Bleistiftröcke; Ponchos; Strickwesten; Blazer; Anzüge; Geschäftsanzüge; Gesellschaftsanzüge; Smokings; Twill-Jacken; Peplums; Damenschuhwaren; Stiefel; Schuhwaren für Athleten; Skischuhe; Schuhwaren; Athletiksportschuhe; Ausgehschuhe; Sandalen; Badeschlappen; Pantoffeln; Trainingsschuhe; Badesandalen; Brogues; Trotteurs; Halbhohe Schuhe; Ballerinas; Bootsschuhe; Tennisschuhe; Radfahrerschuhe; Schnürschuhe; Cowboystiefel; Stiefel für Go-Go-Tänzer; Schenkelhohe Stiefel; Toner; Schuhe mit Stöckelabsätzen; Schuhe mit Pfennigabsatz; Socken; Strumpfhosen; Strumpfhalter; Strümpfe; Kopfbedeckungen; Kappen; Duschhauben; Kopfbedeckungen; Stirnbänder [Bekleidung]; Schirme für Mützen; Schlafgewänder; Schlafmasken; Augenmasken zum Schlafen; Baskenmützen; Kalotten; Melonen (Hüte); Fischerhüte; Capuchin-Mützen; Topfhüte; Cowboyhüte; Ballonmützen; Sturmhauben
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Werbung und Marketing; Verkaufsförderung und Werbung; Geschäftsführung; Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung, Nämlich, Verwaltung von Bürofunktionen für die Durchführung von Einzelhandels- und Online-Verkäufen von Bekleidung für Dritte; Einzelhandel in Bezug auf Leder und Lederimitationen und Waren aus diesen Materialien und soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Artikel aus Leder und Lederimitationen, rohes oder teilweise bearbeitetes Leder und Artikel aus rohem oder teilweise bearbeitetem Leder, Häute und Felle; Einzelhandel in Bezug auf Koffer und Reisetaschen, Reisekoffer, Gepäckbehältnisse, Koffer, Handtaschen, Umhängetaschen, Taschen, Einkaufstaschen und Einkaufsbeutel, Badetaschen, Schulranzen, Schultaschen, Sportbeutel, Kleidersäcke, Unterarmtaschen, Mehrzwecktragetaschen, Einkaufstaschen, Badetaschen, kleine Reisetaschen, Matchsäcke, Umhängetaschen, durch eingebaute Rahmen gestützte Taschen; Einzelhandel in Bezug auf Sportreisetaschen, Kabinenkoffer, Taschen für Freisprecheinrichtungen, Taschen mit oben angebrachtem Griff, Dreifachtaschen, Taschen mit Zugbändern, fassförmige Taschen, Gürteltaschen, Eimertaschen, Botentaschen, Minaudieres, Schultertaschen, Handgelenktaschen, Kettenmaschengeldbörsen, Lederwaren, Taschen aus Leder und Lederimitationen, Lederkoffer, Schlüsselkettchen aus Leder, Einkaufstaschen aus Leder, Etuis, Taschen aus künstlichem Pelzwerk, Kosmetikkoffer, Kulturbeutel, Freizeittaschen, Kosmetiktaschen, Handkoffer, Kosmetikkoffer, Kosmetiktäschchen, Schminktäschchen, Kulturbeutel, Herrenhandtaschen; Einzelhandel in Bezug auf Notenmappen, Dokumentenmappen, Aktentaschen, Aktenkoffer; Einzelhandel in Bezug auf Hutschachteln, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Geldbeutel, Gepäckbehältnisse, Koffer, Reiserucksäcke, Rucksäcke, Sporttaschen, Campingtaschen, Taschen für Camper, Freizeittaschen, Beutel, Leinentaschen, Schlingen, Babytragetücher, Windeltaschen, Babytragetaschen, Gepäcketiketten und -anhänger, Lederriehmen (Gurte), Umhängeriemen, Riemen für Handtaschen, Hutschachteln aus Leder, Tragetaschen für Anzüge, Hemden und Kleider; Einzelhandel in Bezug auf Krawattenetuis, Wertpapiertaschen, Dokumententaschen aus Leder, Kreditkartenetuis und -hüllen, Ledergürtel, Regenschirme, Sonnenschirme, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Einzelhandel in Bezug auf Bekleidungsstücke für Haustiere, Bekleidungstücke für Tiere, Halsbänder für Tiere, Leinen für Tiere, Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, Damenbekleidung, Herrenbekleidung, Kinderbekleidung, Hosen, Chino-Hosen, Jeans, Leggings, Hosen, Freizeithosen, Bekleidungsstücke aus Denim, Röhrenhosen, Knöchelhosen, Hosen mit hoher Bundhöhe, Bootcut-Hosen; Einzelhandel in Bezug auf Hüftschlaghosen und Schlaghosen, Leggings, Denim, Hosen, Freizeithosen und Jeans, Elasthan- und Stretch-Bekleidung, einschließlich Elasthan- und Stretch-Hosen, -Jeans, -Freizeithosen und -Leggings, Schürzen, Oberbekleidungsstücke, Unterbekleidungsstücke, Unterwäsche, Wäsche, Gamaschen, Hosenstege; Einzelhandel in Bezug auf Strumpfhosen, Hemden, Trägershirts, T-Shirts, Sweatshirts, Jogginghosen, Shorts, Morgenröcke, Damenkleider, Hochzeitskleidung, Blusen, Westen, Kleider, Saris, Röcke, Konfektionskleidung, Strickwaren, Pullover, Spielanzüge, Sweater, Pullover, Überzieher [Bekleidung], Mäntel, Regenbekleidung, Regenmäntel, wasserfeste Bekleidungsstücke, Parkas, Jacken, Anzüge, Babyausstattungen, Badeanzüge, Schwimmbekleidung, Strandbekleidung, Bikinis, Fausthandschuhe, Handschuhe, Muffe; Einzelhandel in Bezug auf Schärpen, Hüftgürtel, Gürtel, Gürtel, nicht aus Leder, Umhänge, Handschuhe, Duschhauben, Wirkwaren [Bekleidung], BH-Hemden, Höschen, figurformende Kleidungsstücke, Schlafanzüge, Hoodies (Kapuzenshirts), Skorts, Eislaufkleider, Wickelkleider, Sarongs, Overalls, Bleistiftröcke, Ponchos, Strickjacken, Blazer, Anzüge, Geschäftsanzüge, Gesellschaftsanzüge, Smokings, Twill-Jacken, Peplums, Damenschuhwaren, Stiefel, Sportschuhe, Skischuhe, Schuhe, Sportschuhe [Halbschuhe], Gesellschaftsschuhe; Einzelhandel in Bezug auf Sandalen, Badepantoffeln, Pantoffeln, Trainingsschuhe, Badesandalen, Brogues, Trotteurs, halbhohe Schuhe, Ballerinas, Bootsschuhe, Tennisschuhe, Radfahrerschuhe, Schnürrschuhe, Cowboystiefel, Stiefel für Go-Go-Tänzer, schenkelhohe Stiefel, tonisierende Mittel, Schuhe mit Stöckelabsätzen, Schuhe mit Pfennigabsätzen, Socken, Strumpfhosen, Strumpfhalter, Strümpfe, Kopfbedeckungen, Mützen, Duschhauben, Hüte, Stirnbänder, Augenschirme, Nachtwäsche, Masken, die zum Schlafengehen verwendet werden, Augenmasken zum Schlafen; Einzelhandel in Bezug auf Baskenmützen, Kalotten, Melonen (Hüte), Fischerhüte, Capuchin-Mützen, Topfhüte, Cowboyhüte, Ballonmützen, Kapuzenmützen, Einzelhandel in Bezug auf Brillenerzeugnisse und Kontaktlinsen, Schmuckimitationen, Taschenuhren/Armbanduhren, Mittel für die Körper- und Schönheitspflege und Make up, Brillenerzeugnisse und Kontaktlinsen, Brillen, Brillengestelle, Brillenerzeugnisse und Kontaktlinsen und Brillenetuis, Sonnenbrillen; Einzelhandel in Bezug auf Etuis und Behälter für elektronische Geräte, Mobiltelefone, Laptops, Tablet-Computer und persönliche digitale Assistenten (PDA); Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für alle vorstehend genannten Waren; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Geschäften, über Versandhandelskataloge, Telefonie oder über das Internet in Bezug auf alle vorstehend genannten Waren; Präsentation von Waren über Kommunikationsmedien für Einzelhandelszwecke; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Bereitstellung von Informationen, Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Juni 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Oktober 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. April 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. September 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. März 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. April 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11013958665