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Die Unionsmarke POLISOLVE wurde als Wortmarke am 31.03.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.09.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013897921 |
| Anmeldedatum | 31. März 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. April 2015 |
| Eintragungsdatum | 04. September 2015 |
| Ablaufdatum | 31. März 2025 |
Markeninhaber
Lochhamer Schlag 11
82166 Gräfelfing
DE
82166 Gräfelfing
DE
Markenvertreter
Arnulfstrasse 58
80335 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.07.2015: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Fresenius SE & Co. KGaA
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Elektrolytlösungen, nicht für medizinische Zwecke
5
Elektrolytlösungen, für medizinische Zwecke
9
Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor; Elektroden; Kathoden; Sensoren und Detektoren; Wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Kontrollapparate und -instrumente; Messgeräte und -apparate; Analyse- und Diagnosegeräte (nicht für medizinische Zwecke); Membranen für wissenschaftliche Apparate; Glaswaren für Laborzwecke; Glashohlgefäße für Messzwecke; Glaswaren für wissenschaftliche Zwecke [speziell angepasst]; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Datenträger zur Aufnahme von Bild, Ton und Daten; Aufgezeichnete Daten; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Elektrische Steuerungsgeräte; Computersoftware; Computer; Hardware für die Datenverarbeitung; Computerperipheriegeräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
10
Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Membranen für die Filtration [medizinisch]; Elektroden für medizinische Apparate; Elektroden für medizinische Zwecke; Messgeräte für medizinische Zwecke; Messinstrumente für medizinische Zwecke; Elektroden zur Erfassung von biologischen Parametern; Nichtselektive Elektroden als chemisch sensible Sonden [für medizinische Zwecke]; Diagnose-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Juni 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. September 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. September 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. Februar 2016 | Eintragung, Published | ||
| 30. September 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11013897921