obi

EUIPO EUIPO 2015 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke obi wurde als Bildmarke am 24.03.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Blasen, schaumige Massen, Sprechblasen #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 013870399
Anmeldedatum 24. März 2015
Veröffentlichungsdatum 31. März 2015

Markeninhaber

P.O. Box 371475
Dubai
AE

Markenvertreter

24 Seeleys Road HP9 1SZ Beaconsfield, GB

Widerspruch / Beschwerde

30.06.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
OBI GmbH & Co. Deutschland KG

Waren und Dienstleistungen

9 Akkumulatorenkästen; Akkumulatorengefäße; Batterien [elektrisch]; Anodenbatterien; Anoden; Anrufbeantworter; Antennen; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Kathoden; Riemen für Mobiltelefone; Zentraleinheiten [für die Datenverarbeitung]; Chips [integrierte Schaltkreise]; Spielsoftware; Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computer-Software [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Magnetdatenträger; Optische Datenträger; Datenverarbeitungsgeräte; Ohrtampons für Taucher; Taschenübersetzer, elektronische; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; GPS-Geräte; Freisprecheinrichtung für Telefone; Kopfhörer; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Gedruckte Leiterplatten; Wechselsprechapparate; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Lautsprecher; Mikrofone; Mikroprozessoren; Elektronische Stifte [für Bildschirmgeräte]; Taschenrechner; Licht-Zeiger [Laser-pointer]; Tragbare Abspielgeräte; Mobiltelefone; Projektionsgeräte; Lesegeräte [Datenverarbeitungsgeräte]; Klarschriftleser [Datenverarbeitung]; Empfangsgeräte [Ton-, Bild-]; Telefonhörer; Fernsprechapparate; Telefonische Übertragungsapparate; Telefondrähte; Tragbare Sprechfunkgeräte; Funkmasten; Drähte aus Metalllegierungen für elektrische Sicherungen; Elektrokabel; Sender [Telekommunikation]; Megafone; Bilddateien zum Herunterladen

ID: 11013870399