HL Logo (EUIPO, 11.03.2015)
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Die Unionsmarke HL wurde als Bildmarke am 11.03.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.07.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben oder Ziffern, die ein Quadrat oder Rechteck bilden (Fläche oder Umfang) #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "H" #Buchstabe "L"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013813183 |
| Anmeldedatum | 11. März 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. April 2015 |
| Eintragungsdatum | 20. Juli 2015 |
| Ablaufdatum | 11. März 2025 |
Markeninhaber
Siemensstraße 15
48488 Emsbüren
DE
48488 Emsbüren
DE
Markenvertreter
Grosshandelsring 6
49084 Osnabrück
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Waren der Klasse 6 für Stalltechnik, nämlich entsprechende Baumaterialien aus Metall unter Ausschluss von Gerüsten und Schalungen und deren jeweilige Teile
7
Maschinen für die Landwirtschaft, unter Einschluss von Fütterungsanlagen für Ställe, insbesondere EDV-gesteuerte Flüssig- und Trockenfütterungsanlagen, im Wesentlichen bestehend aus mechanischen Futtermisch- und Dosiergeräten, zentralen elektronischen Schaltgeräten, Futter-Förderleitungen aus Metall und/oder Kunststoff sowie aus Dosierventilen
9
Computerhardware und Computersoftware, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton oder Bild; vorstehende Waren der Klasse 9 für die Haus- und Stalltechnik
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und deren Teile unter Einschluss von Regeleinheiten; Luftfilter und Luftfilteranlagen; vorstehende Waren der Klasse 11 für die Haus- und Stalltechnik
19
Waren der Klasse 19 für Stalltechnik, nämlich entsprechende Baumaterialen (nicht aus Metall) unter Ausschluss von Gerüsten und Schalungen und deren jeweilige Teile
37
Installation, Reparatur und Wartung von Stalltechnik; Installation, Reparatur und Wartung von Stalltechnik im Bereich von Elektro- und IT-Installationen (Hardware) sowie von Stalltechnik im Bereich von Lüftungs-, Brandschutz-, Sanitär-, Diebstahlsicherungs- und Energiesteuerungsanlagen; Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen in Klasse 37; Hoch- und Tiefbau von Ställen und Stallanlagen; Installation, Reparatur und Wartung von Ställen und Stallanlagen; vorstehende Dienstleistungen der Klasse 37 nicht betreffend Gerüste, Schalungen und deren jeweilige Teile
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, Dienstleistungen eines Architekten, Dienstleistungen von Ingenieuren, Beratung in Bausachen, Ausarbeitung von Bauplänen, technische Unterstützung im Zusammenhang mit der Einrichtung von Baustellen, Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; vorstehende Dienstleistungen der Klasse 42 ausschließlich für Ställe, Stallanlagen und Stalltechnik und nicht in Bezug auf Gerüste, Schalungen und deren zugehörige Projektplanung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Januar 2023 | RAW: Correction of errors and mistakes - Absolute errors, Published | ||
| 24. Januar 2023 | RAW: Correction of errors and mistakes - Absolute errors, Published | ||
| 20. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. April 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013813183