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Die Unionsmarke bio-plus wurde als Wortmarke am 04.03.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.03.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
02.07.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Berghof Membrane Technology GmbH
Waren und Dienstleistungen
7Brauereimaschinen; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie; Mischmaschinen; Mixer [Maschinen]; Molkereimaschinen; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Wellenkupplungen [Maschinen]; Absperrschieber; Absperrventile [Maschinenteile]; Drosselventile aus Metall [Maschinenteile]; Drosselventile nicht aus Metall als Maschinenteile; Druckregelventile [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Durch Druckänderung betätigte Ventile; Durchgangshähne [Maschinenteile]; Flanschverbindungen für Rohre [Maschinenteile]; Flüssigkupplungen als Maschinenteile; Hähne aus Metall [Ventile] [Maschinenteile]; Hydraulikventile; Klappenventile für Maschinen; Kugelventile als Maschinenteile; Membranventile [Maschinenteile]; Motorbetriebene Ventile [Maschinenteile]; Pneumatisch gesteuerte automatische Ventile; Pneumatisch zu betätigende Ventile; Regelventile [Maschinenteile]; Reversible Durchflussfilter [Maschinenteile]; Rohre [angepasste Maschinenteile]; Rückschlagventile aus Metall [Maschinenteile]; Rückschlagventile nicht aus Metall [Maschinenteile]; Scheibensiebe [Maschinenteile]; Schiebeventile [Maschinenteile]; Servoventile; Sicherheitsventile [Maschinenteile]; Stellventile; Stellglieder mit einem Getriebe für Rohrleitungsventile; Ventil-Stellantriebe [Maschinenteile]; Ventilantriebe; Ventilbaugruppen aus Metall [Maschinenteile]; Ventilbetätiger; Ventile für Druckregler [Maschinenteile]; Ventile [Maschinenteile]; Ventile zur Regelung des Flüssigkeitsstroms [mechanisch]; Ventilmembranen; Ventilschließmechanismen; Ventilstellantriebe; Verschließbare Ventile [Maschinenteile]; Verteilerblöcke als Teile von Maschinen Triebwerken oder Motoren
9Chemische Apparate und Instrumente; Adapter; Druckregler; Durchflussmesser; Glaswaren für Laborzwecke
42Dienstleistungen von Ingenieuren; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte
Markenhistorie
Datum
Belegnummer
Bereich
Eintrag
06. August 2024
Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
11. April 2019
Übertragung / Adressänderung, Published
ID: 11013793294
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