ULOCK Logo (EUIPO, 26.02.2015)
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Die Unionsmarke ULOCK wurde als Bildmarke am 26.02.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013775564 |
| Anmeldedatum | 26. Februar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. März 2015 |
Markeninhaber
Apelsteinallee 1
04416 Markkleeberg
DE
04416 Markkleeberg
DE
Markenvertreter
Groß-Gerauer Weg 55
64295 Darmstadt
DE
Widerspruch / Beschwerde
18.06.2015: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
UNION COMPRAS ALMACENISTAS DE FERRETERÍA, A.I.E.
Waren und Dienstleistungen
6
Riegel für Schlösser; Metallteile von Schlösser; Schlösser aus Metall; Schlösser und Schlüssel; Schlossriegel aus Metall; Schlossgehäuse aus Metall; Schlosszylinder aus Metall; Metallschließzylinderschlüssel für Schlosserarbeiten; Schlossgarnituren aus Metall; Schlossriegelzapfen aus Metall; Schlossschutzbleche aus Metall; Nicht elektrische Schlösser aus Metall; Schlösser aus Metall [ausgenommen elektrische]; Schlösser aus Metall für Handtaschen; Schlüssel aus Metall für Schlösser; Schlösser und Schlüssel aus Metall; Schließbleche aus Metall für Schlösser
9
Hochfrequenzgesteuerte Schlösser; Elektrische Schlösser; Elektrische Schlösser mit Warnmeldung; Mit Karten zu öffnende elektronische Schlösser
20
Schlossgehäuse, nicht aus Metall; Schlösser [ausgenommen elektrische], nicht aus Metall; Schließbleche, nicht aus Metall, für Schlösser; Treibstangen, nicht aus Metall, für Schlösser; Schlösser für Möbel, nicht aus Metall; Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall; Mechanische Schlösser [nicht elektrisch, nicht aus Metall]; Selbstöffnende Schlösser für Gurtaufroller, nicht aus Metall; Zuhaltungen [Teile von Schlössern], nicht aus Metall; Zuhaltungen, nicht aus Metall [Teile von Schlössern]; Schlüssel, nicht elektrisch, zum Öffnen von Schlössern; Schlösser [ausgenommen elektrische], nicht aus Metall, für Fahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Mai 2018 | RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Published | ||
| 23. Mai 2017 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 21. April 2015 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11013775564