Logo (EUIPO, 24.02.2015)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 24.02.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.06.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013766357 |
| Anmeldedatum | 24. Februar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. März 2015 |
| Eintragungsdatum | 23. Juni 2015 |
| Ablaufdatum | 24. Februar 2025 |
Markeninhaber
Salzgrund 67
74076 Heilbronn
DE
74076 Heilbronn
DE
Markenvertreter
Kaiser-Joseph-Str. 284
79098 Freiburg i. Br.
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygieneprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Salz für medizinische Zwecke; Badesalze für medizinische Zwecke; Mineralwassersalze; Riechsalze; Pastillen, insbesondere Salzpastillen für pharmazeutische Zwecke; Mineralwasser für medizinische Zwecke; Nasentropfen oder -sprays für medizinische Zwecke, insbesondere Sole-Nasentropfen oder -sprays; Salz zur Inhalation oder zur Herstellung einer Nasenspülung für medizinische Zwecke; Kaliumsalze für medizinische Zwecke; Natriumsalze für medizinische Zwecke
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Salzsteuer, Salzfässer; Salz- und Pfeffermühlen (handbetrieben)
30
Salz; Würzmittel; Gewürze; Mehl- und Getreidepräparate, Brot, Backwaren, insbesondere Salzgebäck, Salzstangen und andere Snacks (soweit in Klasse 30 enthalten); Pastillen (Süßwaren); Kochsalz, Speisesalz, auch mit Würz-, Vitamin- und Spurenelementenzusätzen, insbesondere jodiertes Speisesalz, auch mit Kräuterzusätzen; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser und flüssiger Form bestehend aus würzenden Zutaten; Konservierungssalz für Lebensmittel; Pökelsalz; Salze für die Lebensmittel-Konservierung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Juli 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 23. August 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. April 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. November 2015 | Eintragung, Published |
ID: 11013766357