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Die Unionsmarke GALILEO wurde als Wortmarke am 12.02.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.07.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013736699 |
| Anmeldedatum | 12. Februar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. April 2015 |
| Eintragungsdatum | 03. Juli 2016 |
| Ablaufdatum | 12. Februar 2035 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Zelinkagasse 10
1010 Wien
AT
Widerspruch / Beschwerde
27.04.2015: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Hans Schießl
17.07.2015: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Immucor, Inc.
Waren und Dienstleistungen
5
Sanitärprodukte für medizinische Zwecke, insbesondere Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke, Diagnostikmittel für medizinische Zwecke, Klebstreifen und Pflaster für medizinische Zwecke; Alle vorstehend genannten Waren für die Steuerung des Stoffwechsels und die Diagnose und Therapie von Diabetes, der Begleiterscheinungen und Sekundärkrankheiten für Mensch und Tier
10
Ärztliche und veterinärmedizinische Instrumente und Apparate, nicht zur Verwendung im Bereich der Zahnmedizin und der Wirbelsäulenchirurgie, insbesondere Analysegeräte für medizinische Zwecke, Blutanalysegeräte, Blutdruckmessgeräte, Diagnosegeräte für medizinische Zwecke, nicht zur Verwendung im Bereich der Zahnmedizin und der Wirbelsäulenchirurgie, Spritzen für medizinische Zwecke, Kanülen, Lanzetten; Alle vorstehend genannten Waren für die Steuerung des Stoffwechsels und die Diagnose und Therapie von Diabetes, der Begleiterscheinungen und Sekundärkrankheiten für Mensch und Tier, ausgenommen Geräte für die \ orthopädische und chiropraktische Therapie sowie Vibrationsgeräte für die \ neurologische Therapie
41
Erziehung und Ausbildung im medizinisch-hygienischen Bereich, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Ausstellungen im medizinisch-hygienischen Bereich, alle zur Diagnose und Therapie von Diabetes, seinen Begleiterscheinungen und Folgerkrankungen bei Mensch und Tier
44
Verleih von ärztlichen und tierärztlichen Apparaten, nicht zur Verwendung in der Zahnmedizin
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Oktober 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. September 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Mai 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013736699