SEM Logo (EUIPO, 13.02.2015)
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Die Unionsmarke SEM wurde als Bildmarke am 13.02.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.11.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Ein Viereck #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Vierecke mit einer oder mehreren Zeilen oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Dicke Linien, Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013735964 |
| Anmeldedatum | 13. Februar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juni 2015 |
| Eintragungsdatum | 12. November 2016 |
| Ablaufdatum | 13. Februar 2025 |
Markeninhaber
No.12999 Nanhuan Road
262500 Qingzhou, Shandong
CN
262500 Qingzhou, Shandong
CN
Markenvertreter
Avenida Federico Soto 13
03003 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
14.09.2015: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
SOCIETE DES EAUX DE MARSEILLE, Société Anonyme
15.09.2015: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
SEM Holding AB
Waren und Dienstleistungen
7
Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Maschinen zur Erdbewegung, Bodenaufbereitung, Bodenkonturierung, Materialbewegung, für Abriss, Bau, Bergbau, Straßenbau und -reparatur, Verdichtung, Straßenbefestigung, Rohrverlegung, Landwirtschaft und Forstwirtschaft sowie Teile und Zusatzausrüstungen dafür; Motoren und deren Teile für Industrie-, Seeverkehrs- und andere Anwendungen; Motoren für Generatoren und Generatorblöcke sowie Teile hierfür; Filter für Maschienen und Motoren; Generatoren und Generatorblöcke zur Lieferung von elektrischem Strom; Und Motoren, Pumpen, Generatoren und Generatorblöcke sowie deren Teile für die Öl- und Gasindustrie; Verkaufsautomaten; Benzinpumpen; Schneidbrenner; Schweißgeräte [elektrisch]; Lötwerkzeuge; Kupplungen für Maschinenwerkzeuge, Koppelmaschinen, Maschinenkupplungen [ausgenommen Rohre]; Anlasser für Motoren; Das vorstehend Genannte nicht für die Produktion und Verteilung von Wasser, den Betrieb und die Überwachung von Wasserproduktions- und Wasserverteileinrichtungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetdatenträger; Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Computersoftware, Datenverarbeitungsgeräte, einschließlich Computer; Rundfunkgeräte (vollständig), Fernsehapparate (vollständig), Feuerlöschgeräte; Prüfapparate und -instrumente; Elektrische Kabel und Drähte; Leitungen, Schalter, Druckschalter, Anschlüsse, Rangierkabel, Sicherungen, Stromkreisprüfer, Spannungsprüfer; Sicherungssockel, Transformatoren, als Zusammenstellung von Einzelteilen verkaufte Batterieprüfgeräte; Thermostate, Messgeräte, Nivellierapparate und -instrumente; Bandmaße und Lineale; Mikroskope, Tachometer; Diagnostische Apparate und Instrumente nicht für medizinische Zwecke; Messgeräte, Thermometer; Alarmgeräte, Hupen für Signalzwecke, Blitzgeräte, Reflektoren, Antennen, Batterieladegeräte; Wägeapparate und -instrumente; Software; Computersoftware; Richtwaagen [Instrumente für die Feststellung der Horizontalen]; Elektrische Fahrzeugschlösser, Mechanische Schlösser, Elektrische Metallschlösser; Rundfunkgeräte; Batterien; Geschwindigkeitskontrollgeräte und -instrumente; Batteriekabel; Verbindungselemente zum Verkauf als Zusammenstellung von Einzelteilen; Klemmen [Elektrizität]; Switches; Wassertemperaturregler, Sonden; Amperemeter [Stromstärkemesser]; Batterieprüfgeräte, Klemmen, Gasdetektoren; Strömungsmesser; Schneidbrenner; Ohmmeter; Druckmesswerkzeuge; Batterieerdungsbandanschlüsse; Batteriebefestigungsanschlüsse; Leitungs- und Drahtschutz; Fremdstartgeräte, Fremdstartanschlussbausätze; Spannungswandler; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Teile und Bestandteile, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind, für Landfahrzeuge, landwirtschaftliche Maschinen und Erdbewegungsmaschinen, nämlich Verstärker für die drahtlose Kommunikation, Antennen, Antennen für Apparate für die drahtlose Kommunikation; Audiogeräte für Fahrzeuge, Nämlich, Stereoapparate, Lautsprecher, Tonverstärker, Equalizer, Gleisverbinder und Lautsprechergehäuse, Akkumulatoren für Fahrzeuge; Computersoftware, Computersoftware zur Bereitstellung von integrierten Echtzeitinformationen im Bereich Geschäftsführung durch Kombination von Informationen aus verschiedenen Datenbanken und deren Präsentation auf einer leicht verständlichen Benutzeroberfläche, Geräte für die drahtlose Funkübertragung, Elektro-Schalttafeln, Elektrolumineszenz-Bildschirme, Relais [elektrisch]; Elektronische und optische Instrumente und Komponenten für Kommunikationszwecke, Nämlich optische Sender, Elektronische und optische Instrumente und Komponenten für Kommunikationszwecke; Optische Empfänger, Elektronische und optische Instrumente und Komponenten für Kommunikationszwecke, Nämlich digitale Sender, Elektronische Maschinensteuerungen, Globale Ortungssysteme, Laserdetektoren zur Verwendung in Fahrzeugen, Navigationsgeräte für Fahrzeuge in Form von Bordcomputern, Radios für Kraftfahrzeuge, Spannungsregler, Spannungsstabilisatoren, Voltmeter; Das vorstehend Genannte nicht für die Produktion und Verteilung von Wasser, den Betrieb und die Überwachung von Wasserproduktions- und Wasserverteileinrichtungen
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Erdbewegungsfahrzeuge, Bodenaufbereitung, Bodenkonturierung, für Abriss, Bau, Materialbewegung, Bergbau, Straßenbau und -reparatur, Verdichtung, Straßenbefestigung, Rohrverlegung, Landwirtschaft und Forstwirtschaft; Motoren für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Konstruktions-, Reparatur- und Ersatzteile für alle vorstehend Genannte; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge, Kupplungen für Fahrzeuge; Motoranlasser für Landfahrzeuge; Rückspiegel; Das vorstehend Genannte nicht für die Produktion und Verteilung von Wasser, den Betrieb und die Überwachung von Wasserproduktions- und Wasserverteileinrichtungen
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Service-, Wartungs-, Reparatur- und Installationsarbeiten an Fahrzeugen, Ausrüstungen und Maschinen für Erdbewegung, Bodenaufbereitung, Bodenkonturierung, Materialbewegung, Abriss, Bau, Bergbau, Straßenbau und -reparatur, Verdichtung, Straßenbefestigung, Rohrverlegung, Landwirtschaft und Forstwirtschaft sowie Steuerungen dafür; Service, Wartung, Reparatur und Installation von Motoren und Ausrüstungen zur Stromerzeugung sowie Steuerungen dafür; Überholung (Reparatur und Instandhaltung) von Motoren, Getrieben, Antriebskomponenten, Stromerzeugern, Landfahrzeugen, Erdbewegungs- und Bodenaufbereitungsmaschinen, Materialbewegungsmaschinen, landwirtschaftlichen Maschinen, Straßenbefestigungs- und Straßenbaumaschinen, Erdöl- und Erdgasmaschinen, elektronischen Bauteilen dafür sowie von Heimelektronikgeräten; Das vorstehend Genannte nicht für die Produktion und Verteilung von Wasser, den Betrieb und die Überwachung von Wasserproduktions- und Wasserverteileinrichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. August 2023 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013735964