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Die Unionsmarke Fruit wurde als Wortmarke am 12.02.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013734983 |
| Anmeldedatum | 12. Februar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. April 2015 |
| Eintragungsdatum | 11. April 2022 |
| Ablaufdatum | 12. Februar 2025 |
Markeninhaber
Merkur-Allee 1-15
32339 Espelkamp
DE
32339 Espelkamp
DE
Markenvertreter
Merkur-Allee 1 - 15
32339 Espelkamp
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.07.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
IGT Germany Gaming GmbH
16.07.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Halfbrick Studios Pty Ltd
17.07.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Bell-Fruit Group Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Computer; Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Software für Freizeit und Erholung, alles bereitgestellt in Form von Speichermedien; elektrische, elektronische, optische oder automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern, Ausweis- und Kreditkarten, Geldscheinen und Münzgeld; elektrische, elektronische oder optische Alarm- und Überwachungsanlagen, einschließlich Videokameras und Geräte zur Bildübertragung und Bildverarbeitung; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, einschließlich Datenverarbeitungsgeräte und Computer als Bestandteile von Datennetzen und zur Teilnahme an der Kommunikation in Datennetzen; elektrische Kabelbäume; Platinen, bestückte Leiterplatten (elektronische Bauelemente) und Kombinationen hieraus als Baugruppen und als Teile von Geräten, soweit in Klasse 9 enthalten
28
Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kasinoausrüstung, nämlich Roulettetische, Rouletteräder; Spieltische insbesondere für Tischfussball, Billard, Gleitkörperspiele; Wurfscheiben (Spielzeug) und Wurfpfeile
35
Werbung, Werbung durch Werbemittel, Marketing, betriebswirtschaftliche und organisatorische Projektorganisation, Verwaltungs- und Bürotätigkeit für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine; Unternehmensberatung; Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter, nämlich kaufmännische und betriebswirtschaftliche Beratung bei der Planung, Einrichtung und Durchführung von Turnieren, Unterhaltungs- und Freizeitveranstaltungen; Vermarktung von Sportreiseveranstaltungen; Sponsoring in Form von Unternehmungsberatung einschließlich der Organisation und Durchführung von Marketing-Veranstaltungen und/oder Marketing-Projekten, Verwaltungs-Bürotätigkeit für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine; Werbung, Marketing, Sponsoring in Form von Werbung zur Förderung von Verkauf, Vermietung und Nutzung von Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten, Sportgeräten, Kasinoautomaten, Roulettetischen, Kartenspieltischen; Werbung, Marketing, Sponsoring durch den Einsatz von Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; betriebswirtschaftliche und technische Beratung bei der Einrichtung von Gaststätten, Spielstätten, Sportstätten und Kasinos; Betrieb von Einrichtungen mit Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Juli 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 08. März 2022 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 19. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 03. Oktober 2016 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 08. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013734983