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Die Unionsmarke TOX wurde als Wortmarke am 06.02.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.01.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013718391 |
| Anmeldedatum | 06. Februar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. April 2015 |
| Eintragungsdatum | 09. Januar 2018 |
| Ablaufdatum | 06. Februar 2025 |
Markeninhaber
Brunnenstrasse 31
72505 Krauchenwies-Ablach
DE
72505 Krauchenwies-Ablach
DE
Markenvertreter
Kurfürstendamm 59
10707 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
22.07.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
TROX GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Werkzeugmaschinen, nämlich Maschinen zum Nachschleifen von Bohrern, Bohrmaschinen zur Herstellung speziell geformter Bohrungen, Befestigungsmaschinen und Setzgeräte zum Einsetzen von Befestigungselementen in Decken, Wände und Fußböden unter Ausschluss von Nietmaschinen und Nietensetzgeräten; elektrische Reinigungsmaschinen und –Geräte; Roboter für Reinigungszwecke, Fensteröffner und Fensterschließer, elektrisch; Türöffner und Türschließer, elektrisch; Handwerkzeuge (nicht handbetätigt)
9
Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -Instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Hochfrequenzgeräte; Funksprechgeräte; GPS-Geräte; Transponder; Sender für elektronische Signale; Empfänger für elektronische Signale; Alarmgeräte, akustisch; Alarmgeräte, elektrisch; Alarmgeräte, optisch, Fernsteuergeräte; drahtlose Fernsteuergeräte; elektrische Überwachungsgeräte; optische Überwachungsgeräte; Kameras; Bewegungsmelder; Personenrufgeräte; optische, elektrische Sensoren; optische Sensoren; Wasserstandanzeiger; Temperaturanzeiger; Windmesser; Feuchtesensoren; Regensensoren: Thermostaten; Türgucker; Türklingeln; elektrische Schlösser; Codeschlösser; Schlüsselkarten, codiert; digitale Aufzeichnungsträger; Lesegeräte (Datenverarbeitungsgeräte); Strichcodeleser; Signalisierungsetiketten, elektronische, für Waren; Computersoftware; Steckdosen; elektronische Anzeigegeräte; sämtliche vorgennante Waren dieser Klasse nicht zur Steuerung, Automatisierung und Kontrolle auf dem Gebiet der Klimatisierungs-, Lüftungs-, Brandschutz-, Filter- und Schalldämpfungstechnik und nicht zur Überwachung von Lüftungsgeräten, von raumlufttechnischen Geräten, von raumlufttechnischen Anlagen sowie von Komponenten raumlufttechnischer Anlagen
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Verarbeitung von Daten (Datenerfassung)
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Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen in einem Datennetz; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen in einem Datennetz; elektronische Nachrichtenübermittlung; Datenfernerfassung als Telekommunikationsdienstleistung; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Übermittlung digitaler Dateien; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen
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Erstellen und Wartung von Programmen für die Datenverarbeitung zur Übertragung von Daten von ferngesteuerten, elektronischen Heizkörperventilen und zu ferngesteuerten, elektronischen Heizkörperventilen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware, Computersoftware und Datenbanken; Wartung von Software; Gestaltung von Webseiten für Dritte; Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie; elektronische Datensicherung; elektronische Datenspeicherung; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Konvertieren von Daten (ausgenommen physikalische Veränderung); Konvertieren von Daten von physischen auf elektronische Medien; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche; Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Computerdienstleistungen im Zusammenhang mit der elektronischen Datenspeicherung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen dieser Klasse nicht für das Gebiet der Klimatechnik und insbesondere auch nicht der Erstellung und Wartung von Programmen für die Steuerung, Automatisierung und Kontrolle auf dem Gebiet der Klimatisierungs-, Lüftungs-, Brandschutz-, Filter- und Schalldämpfungstechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. April 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Januar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Dezember 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013718391