HI Logo (EUIPO, 02.02.2015)
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Die Unionsmarke HI wurde als Bildmarke am 02.02.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.11.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Köpfe, (un-)/glückliche Gesichter #Zähne, Zahnprothesen, Bisse
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013701041 |
| Anmeldedatum | 02. Februar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. März 2015 |
| Eintragungsdatum | 13. November 2015 |
| Ablaufdatum | 02. Februar 2025 |
Markeninhaber
Počernická 96
108 00 Praha 10
CZ
108 00 Praha 10
CZ
Markenvertreter
Soukromá 261
739 34 Václavovice
CZ
Widerspruch / Beschwerde
09.04.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
Bahlsen GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
29
Milch, Eier und Produkte daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Speiseöle und -fette, Fettersatzmittel, Rohstoffe und Halbfabrikate für Bäckerei und Konditorei, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Texturierte Proteine und deren Mischungen für Nahrungszwecke; Andere Spezialkomponenten und Produkte zur Veredlung von Genussmitteln, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Getreidekeime; Tiefgekühltes, getrocknetes, eingekochtes, konserviertes, kompottiertes und kandiertes Obst; Fruchtmark; Gelee und Gelees; Konfitüren und Marmeladen; Rosinen; Fruchtdesserts; Nahrungsergänzungsstoffe für nicht medizinische Zwecke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind) und mit Substanzen tierischer Herkunft, Proteine für die menschliche Ernährung, Proteinprodukte und -präparate für Ernährungszwecke, Nährstoffpräparate für Sportler und Sportlerinnen oder für Personen mit hohem Energieverbrauch, Speisegelatine, Gelatineprodukte und -präparate für Ernährungszwecke, Speisefette, Speiseöle, Algenextrakte für Ernährungszwecke, Nährstoffpräparate als tägliche Nahrungsergänzung, vorwiegend aus Milchpulver oder tierischem oder pflanzlichem Eiweiß, auch mit Zusätzen von Vitaminen oder Mineralstoffen oder Spurenelementen oder Zucker, Milch, Milchprodukte, Jogurt, Obst oder Gemüse in Dosen, Obst oder Gemüse in Scheiben, gekochtes Obst oder Gemüse oder konserviertes Obst oder Pickles, dicke Suppen, klare Suppen, Bouillons; Nusskerne; Datteln; Nuss- oder Nougataufstriche
30
Lebensmittel pflanzlichen Ursprungs zum Verzehr oder zur Konservierung; Stimulanzien für die Geschmacksverbesserung von Nahrungsmitteln; Backmassen zur Weiterverarbeitung; Feine Back- und Konditorwaren; Waffeln; Oblaten; Kekse; Snackgebäck unter Verwendung von Fett, Eiern, Milch, Konfitüre, Zitronen, Nüssen, Kakao, Schokolade, Zucker und Gewürzen; Back- und Konditorwaren zum Aufbacken; Produkte zur gesunden und rationalen Ernährung; Natürliche Pflanzenfasern; Kaffee; Kaffeeersatzmittel und -aromen; Tee; Kakao; Kakaopräparate und -erzeugnisse; Schokolade; Fondant; Zucker; Honig; Hefe; Kuchenmischungen; Gewürze und Gewürzmischungen; Verdickungsmittel für Lebensmittel; Teig und Füllmassen und Füllungen für Back- und Konditorwaren; Speiseeis; Nahrungsergänzungsmittel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind (nicht für medizinische Zwecke); Lebensmittelaromen und -extrakte (nicht für medizinische Zwecke); Füllungen; Cremes und Glasuren; Getreidepräparate; Bioback-, Bioteig- und Biokonditorwaren
35
Elektronischer Handel über das Internet (Online-Einkauf): chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und fotografische sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Düngemittel, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Beizen, Naturharze im Rohzustand, Metalle in Folien- und Pulverform für Maler, Dekorateure und Künstler, technische Öle und Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre, Geldschränke, Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate für Eier, Verkaufsautomaten, Feuerlöschgeräte, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel, Schusswaffen, Munition und Geschosse, Sprengstoffe, Feuerwerkskörper, Musikinstrumente, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist, Drucklettern, Druckstöcke, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche (nicht aus Metall), Baumaterialien (nicht aus Metall), Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke, Asphalt, Pech und Bitumen, transportable Bauten (nicht aus Metall), Denkmäler (nicht aus Metall), Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, künstliche Blumen, Teppiche, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material), Christbaumschmuck, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmitte, Reis, Tapioka und Sago, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Zucker, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis, Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse, Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen, Futtermittel, Malz, Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer
40
Dienstleistungen einer Bäckerei und Konditorei und Verarbeitung ihrer Produkte, Verarbeitung von Backmassen für Teig-, Back- und Konditorwaren, Verarbeitung von Milch, Obst, Getreide, Hülsenfrüchten, Samenkörnern, Ölfrüchten und deren Mischungen, Herstellung von feinen Backwaren, insbesondere Waffeln, Oblaten und Biskuits, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Juli 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 03. März 2021 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 23. November 2020 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 18. April 2018 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 16. Oktober 2017 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 25. Juli 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Mai 2017 | Widerspruch eingelegt, Published |
ID: 11013701041